Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der AfD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Antrag — Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU - Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisieru…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU - Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisieru… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
23.06.2026	Bundestag	Antrag	Drs. 21/6650	—
25.06.2026	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 21/86, S. 10592–10596	Überweisung
14.10.2026	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 21/8610	—
15.10.2026	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 21/102, S. 12852–12859	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU - Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

Verlauf

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