Förderanträge für den Einbau von Wärmepumpen in Hannover seit dem 27. Februar 2024

Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Genehmigung“ vorkommt.

• …Richtig ist, dass die erste Genehmigung von Schwarz-Gelb kam. Richtig ist aber auch, dass die zweite entscheidende Genehmigung nach dem Außenwirtschaftsgesetz von Sigmar Gabriel im letzten Jahr erteilt worden ist. Er…

  Plenarprotokoll 18/184 · 8. Juli 2016 · Zur Sitzung

• …Man braucht immer noch eine zweite Genehmigung. Das ist die Genehmigung nach dem Außenwirtschaftsgesetz. Diese Genehmigung lag nicht vor. Das heißt, wenn Sie keine KWKG-Genehmigung erteilt hätten, hätte die Panzerfirma gar…

  Plenarprotokoll 18/136 · 12. November 2015 · Zur Sitzung

• …Die Bereitschaft zur Abgabe und Einhaltung einer derartigen Erklärung ist entscheidungserheblich für die Genehmigung der Ausfuhr. Die Bundesregierung trägt dafür Sorge, dass die Umsetzung des Exportgrundsatzes „Neu für Alt“ sowie die Variante…

  Plenarprotokoll 18/123 · 23. September 2015 · Zur Sitzung