Was ist Drucksache 17/10736?

Mündliche Frage der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Straftatbestand der Volksverhetzung durch den Film "Innocence of Muslims"

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Straftatbestand der Volksverhetzung durch den Film "Innocence of Muslims" · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet17. Wahlperiode

Straftatbestand der Volksverhetzung durch den Film "Innocence of Muslims"

Originaltext der Frage(n): Welche rechtlichen bzw. sonstigen Schritte prüft die Bundesregierung bzw. unternimmt sie, um eine (weitere) öffentliche Aufführung des Films &bdquo;Innocence of Muslims“ (Unschuld der Muslime) bzw. des ca. 14-minütigen Auszugs zu verhindern, und sind der Bundesregierung rechtliche bzw.…

Quelle: DIP, Drucksache 17/10736 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  21.09.2012Drs. 17/10736PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  26.09.2012Plenarprotokoll 17/194, S. 23322PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

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Straftatbestand der Volksverhetzung durch den Film "Innocence of Muslims"

Verlauf

Aus den Protokollen

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21.09.2012	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 17/10736	—
26.09.2012	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 17/194, S. 23322	—