Was ist Drucksache 16/387?

Gesetzgebung der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur) (G-SIG: 16019089)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der FDP.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur) (G-SIG: 16019089)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur) (G-SIG: 16019089) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
18.01.2006	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/387	—
10.03.2006	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/23, S. 1791–1799	Überweisung
01.02.2007	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 16/79, S. 7787–7789	Überweisung
05.05.2009	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/12843	—
19.06.2009	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/228, S. 25469–25483	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur) (G-SIG: 16019089)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren