Was ist Drucksache 17/14676?

Antrag der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: PRISM, Tempora und die Schutzverantwortung der Bundesregierung

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Außenpolitik und internationale Beziehungen, Innere Sicherheit, Medien, Kommunikation und Informationstechnik.

Antrag — PRISM, Tempora und die Schutzverantwortung der Bundesregierung

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — PRISM, Tempora und die Schutzverantwortung der Bundesregierung · Bundespuls

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
02.09.2013	Bundestag	Antrag	Drs. 17/14676	—
03.09.2013	Bundestag	Geschäftsordnungsantrag auf Aufsetzung auf die TO	Plenarprotokoll 17/253, S. 32615–32621	Ablehnung Geschäftsordnungsantrag

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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PRISM, Tempora und die Schutzverantwortung der Bundesregierung

Verlauf

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