Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der FDP, Fraktion der SPD, Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Verkündet.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Staat und Verwaltung.

Gesetzgebung — Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwort…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwort… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
07.11.2006	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 16/3270	—
09.11.2006	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/63, S. 6140–6141	Überweisung
29.11.2006	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/3634	—
30.11.2006	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/70, S. 6912–6914	Annahme der Vorlage
30.11.2006	Bundestag	3. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 16/70, S. 6912–6914	Annahme der Vorlage
08.12.2006	Bundesrat	Unterrichtung über BT-Gesetzesbeschluss	Drs. 879/06	—
15.12.2006	Bundesrat	2. Durchgang Bundesrat	Plenarprotokoll 829, S. 400–401	kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses
15.12.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 879/06(B)	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" (EVZ-StiftG) (G-SIG: 16019332)

Verlauf

Aus den Protokollen

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