Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verbot der Ausf…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verbot der Ausf… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
06.11.2006	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 814/06	—
27.11.2006	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 16/3573	—
04.12.2006	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 814/1/06	—
15.12.2006	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 829, S. 400–401	Stellungnahme
15.12.2006	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 814/06(B)(neu)	—
02.03.2007	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 16/83, S. 8439	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verbot der Ausfuhr und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber (Ratsdok. 14629/06; KOM (2006) 636 endg.) (G-SIG: 16900281)

Verlauf

Aus den Protokollen

Weiterrecherchieren