Befragung der Bundesregierung18. Wahlperiode
Themen: Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze; weitere Fragen
Zusätzliche Themen: Auswirkungen von Grenzschließungen bzw. Grenzkontrollen auf Warenverkehr, Transportgewerbe, Freihandel und Grenzpendler; Richtlinienkompetenz, Beteiligungsvertrag mit der Deutschen Bahn zur Investitionsbedarfssicherung, Stellungnahme der Bundesregierung zum Arbeitsprogramm betr. Mautsystem, Einsatz…
Quelle: DIP, Drucksache 18/151 · Datenstand 26.07.2022
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Deutscher Bundestag: Themen: Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze; weitere Fragen. DIP-Vorgang 71963, Drucksache 18/151, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/71963.
Verlauf
1 Stationen- Sonstige1 Station
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| Datum | Ort | Etappe | Fundstelle | Beschluss |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | Einleitender Bericht und Befragung der Bundesregierung | Plenarprotokoll 18/151, S. 14833–14842 |