Plenarprotokoll 19/235Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 235. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. Juni 2021. Im DIP sind 234 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/235 · Datenstand 25.06.2021
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 235. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/235, 23. Juni 2021, Datenstand 25.06.2021. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5423.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
100 von 234Entlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 278103
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2020 - Einzelplan 20 -Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 275084
... Gesetz zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und LotteriegesetzAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280314
Verabschiedung des Abg Kai Wegner (CDU/CSU) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280313
Begrüßung der Wehrbeauftragen des Deutschen Bundestages, Dr. Eva HöglAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280312
Verabschiedung der Abg Kirsten Lühmann (SPD) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280311
Verabschiedung der Abg Ulli Nissen (SPD) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280310
Verabschiedung der Abg Jutta Krellmann (DIE LINKE) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280309
Verabschiedung der Abg Katja Suding (FDP) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280308
Verabschiedung der Abg Antje Lezius (CDU/CSU) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280307
Verabschiedung des Abg Christoph Matschie (SPD) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280306
Begrüßung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (Rückkehrer der Mission Resolute Support)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280305
Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationalen Jugendbegegnung des Deutschen BundestagesAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 280301
80. Jahrestag des deutschen Angriffs auf die SowjetunionAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 280295
Feststellung der Tagesordnung der 235. bis 237. Sitzung des Deutschen BundestagesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279619
Ausnahmeregelungen von den zur Eindämmung der Corona-Pandemie geltenden Reisebeschränkungen für nicht verheiratete binationale PaareAktuelle Stunde · Vorgang 279552
Zum geordneten Rückzug der NATO-Truppen aus AfghanistanBefragung der Bundesregierung · Vorgang 279550
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela MerkelAntrag · Angenommen · Vorgang 279485
Zukunft der Innenstädte - Perspektiven für lebendige Städte und ZentrenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 279429
Durch Subjektförderung den Lock-In überwinden und neuen Wohnraum schaffen - Nachfrageorientiert, ökologisch und effizientMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279400
Gemeinnützigkeit der Organisation GreenpeaceMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279398
Ausstattung von Bundesimmobilien mit Solaranlagen und anderen klimafreundlichen TechnikenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279397
Gestoppte Überweisungen durch die Financial Intelligence Unit infolge von GeldwäscheverdachtsmeldungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279396
Meldungen an die FIU mit Bezug zu Spenden an die Bundestagsabgeordnete Alice WeidelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279395
Überprüfung von Umwelt- und klimaschädlichen SubventionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279394
Vorgehen der BaFin gegen nicht angemessene Gebühren seit Einführung des BasiskontosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279393
Personalausstattung des Bundeszentralamts für SteuernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279392
Personalausstattung der „Task Force gegen Steuergestaltungsmodelle am Kapitalmarkt“ im BMFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279391
Hintergrundgespräche der Bundesregierung mit Journalistinnen und JournalistenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279390
Technologietransfer im Rahmen des Aufbaus von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Impfstoffen in AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279389
Beteiligung am UN-Food-Systems-Summit 2021Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279388
Erlass von Schulden sowie Unterstützung von Entwicklungsländern im Bereich Gesundheit und soziale SicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279387
Anwendung von Malus-Regelungen zur Bewertung der Abschlusszeugnisse von Abiturienten aus der DDRMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279386
Mittelvergabe zur Beschaffung digitaler Endgeräte für den SchulbedarfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279385
Verzicht auf die Revision deutscher Atomkraftwerke vor der StilllegungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279384
Von ICE-Zügen außerplanmäßig nicht angefahrene HaltestellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279383
Zugang von Gewerbegebieten im Saarland zu BreitbandinternetMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279382
Entwicklung des Frauenanteils in Leitungspositionen im Bereich des BMVI seit 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279381
Untersuchung der Wirtschaftlichkeit des Ausbaus der Bahnstrecke Nürnberg-PragMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279380
Landkreise und Gemeinden mit den wenigsten öffentlich zugänglichen Ladepunkten für E-AutosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279379
Ausstattung von bewirtschafteten Rastanlagen mit LadeinfrastrukturMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279378
Aus- und Neubau von Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen seit 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279377
CO2-Entlastung durch den Einsatz von StraßenbahnenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279376
Ermittlung des volkswirtschaftlichen Nutzens von VerkehrsprojektenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279375
Fördermittel für Aufwandstatbestände an BahnhöfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279374
Bahnbetriebsgefährdungen bei Eisenbahnverkehrsunternehmen seit 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279373
Mögliche Probleme bei der langfristigen Impfstoffversorgung in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279371
Auswertung der Impfdaten durch das Paul-Ehrlich-InstitutMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279370
Einreise von Lebensgefährten deutscher Staatsangehöriger aus VirusvariantengebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279369
Pläne für die Auffrischungsimpfung mit dem Corona-Impfstoff ComirnatyMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279368
Fortführung des nationalen Verbots von GlyphosatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279367
Möglicher Rechtsextremismus und Antisemitismus beim Panzergrenadierbataillon 92 der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279366
Auswirkungen der Waldbrandgefahr-Warnstufe 5 für Niedersachsen auf den Schießbetrieb der Wehrtechnischen Dienststelle 91 der Bundeswehr in MeppenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279365
Tests mit Drohnenschwärmen auf dem Truppenübungsplatz in Todendorf sowie in RovajärviMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279364
Teilnahme der Bundeswehr am Manöver "Eiserner Wolf" in LitauenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279363
Schutz von Ortskräften in Afghanistan vor Bedrohungen durch regierungsfeindliche KräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279362
Auswirkungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes auf die Ausfuhr von in Europa verbotenen PestizidenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279358
Armutsgefährdungsquote von Menschen über 65 JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279357
Gesetzliche Renten unter 1000 EuroMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279356
Betreuung von Arbeitslosen durch ArbeitsvermittlerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279355
Ausgeschöpfte Bundesmittel für die Teilhabe am Arbeitsmarkt und die Eingliederung von LangzeitarbeitslosenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279354
Aufgaben des zum Generalbundesanwalt abgeordneten Staatsanwalts J.F.Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279353
Nachweisverfahren zur Verhinderung des Imports von atomstrombasiertem WasserstoffMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279352
Forderung nach einer Annullierung von Wahllokalen und -protokollen durch die peruanische Präsidentschaftskandidatin Keiko FujimoriMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279351
Einfluss aktueller politischer Ereignisse und Konstellationen auf Geschichte und ErinnerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279350
Absage der Teilnahme des Botschafters der Ukraine an der Gedenkveranstaltung zum Überfall auf die SowjetunionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279349
Erkenntnisse über US-amerikanische Forschung in Bio-Laboren in der UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279348
Möglicher Einsatz von weißem Phosphor gegen Zivilisten durch Äthiopien in der Region TigrayMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279347
Mögliche Entführung eines in Kirgisien ansässigen türkischen Bildungsunternehmers durch den türkischen GeheimdienstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279346
Auswirkungen der türkischen Militäroperation in der Region Kurdistan-IrakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279345
Erhöhung der personellen Kapazitäten zur Bearbeitung der Thematik des Unabhängigkeitsprozesses von BougainvilleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279344
Kooperation mit der Organisation für Islamische ZusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279343
Mögliche Wiedereinführung einer ruhegehaltsfähigen PolizeizulageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279342
Handlungsbedarf in Bezug auf verfassungsfeindliche Einstellungen bei der PolizeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279341
Anordnung einer Polizeimaßnahme gegen eine in den Irak reisende FriedensdelegationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279340
Bilaterale Abkommen mit der US-Regierung über den Zugang zur biometrischen Datenbank IDENTMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279339
Senkung des CO2-Ausstoßes im GebäudesektorMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279338
Entwicklung des Bestands an Sozialwohnungen in den letzten vier JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279337
Studie zur durchschnittlichen Höhe der Miete und des HaushaltseinkommensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279336
Neuauflage des Malta-MechanismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279334
Verfügbarkeit von Daten des sächsischen Verfassungsschutzes über Personen ohne nachrichtendienstliche RelevanzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279333
Pandemiebedingte Unregelmäßigkeiten beim Familiennachzug aus GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279332
Verhinderung der Ausreise einer Friedensdelegation in den Nord-IrakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279331
Verhinderung der Ausreise einer Friedensdelegation in den Nord-IrakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279330
Rückführungen gambischer Staatsangehöriger seit 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279329
Nichtauflistung der BDS-Bewegung im Verfassungsschutzbericht 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279328
Einfluss der antisemitischen BDS-Bewegung bei der Organisation juden- und israelfeindlicher DemonstrationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279327
Aussage des Präsidenten des BfV zur Durchführung einer Quellen-TelekommunikationsüberwachungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279326
Veröffentlichungen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Zusammenhang mit dem CoronavirusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279325
Konsultationen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Zusammenhang mit der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279324
Schaffung einer zentralen Qualitätssicherung und einheitlicher Standards für die geplanten bundeseigenen ZivilschutzhubschrauberMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279323
Einreise von drittstaatsangehörigen Ehepartnern deutscher Staatsbürger aus VirusvariantengebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279322
Verbesserung der Personalführung beim Statistischen BundesamtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279321
Rückführung von Kriminellen und Gefährdern nach SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279320
Verstärkung der Maßnahmen im Bereich GrenzsicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279319
Ansiedlung von Bundesbehörden und Ressortforschungseinrichtungen in Kommunen mit weniger als 20 000 EinwohnernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279318
Austauschformat zwischen Sicherheitsbehörden und zivilgesellschaftlichen Akteuren im Bereich RechtsextremismuspräventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279317
Bilanz der Arbeit des Bundesministers Horst Seehofer in der 19. WahlperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 279316
Aufnahme von Ausländern aus völkerrechtlichen bzw. dringenden humanitären Gründen seit 2014Antrag · Abgelehnt · Vorgang 279145
Rettungsprogramm für den sozialen WohnungsbauPetition · Angenommen · Vorgang 279033
Sammelübersicht 918 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen