Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion DIE LINKE.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Migration und Aufenthaltsrecht, Verkehr.

Antrag — Sanktionsregelungen für Beförderungsunternehmen, insbesondere Flug- und Schiffsunternehmen, abschaff…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Sanktionsregelungen für Beförderungsunternehmen, insbesondere Flug- und Schiffsunternehmen, abschaff… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
07.06.2016	Bundestag	Antrag	Drs. 18/8701	—
09.06.2016	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Plenarprotokoll 18/176, S. 17351	Überweisung
22.06.2016	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 18/8905	—
24.06.2016	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 18/180, S. 17850–17860	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Sanktionsregelungen für Beförderungsunternehmen, insbesondere Flug- und Schiffsunternehmen, abschaffen

Verlauf

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