Sammelübersicht 82 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 16000694)

Die jüngsten Wortprotokolle, in denen „Petition“ vorkommt.

• …eine intensive Vorprüfung, ob eine Petition überhaupt veröffentlicht werden darf. Die Ausschlusskriterien sind dabei mannigfaltig und sehr weit gefasst. So wird keine Petition veröffentlicht, deren Inhalt nicht „für eine sachliche öffentliche Diskussion…

  Plenarprotokoll 21/82 · 10. Juni 2026 · Zur Sitzung

• …Sollte es in der Ausschusssitzung für eine Petition ein einheitliches Votum geben, trägt ein Berichterstatter zu dieser Petition vor. In dem heutigen Fall fordert die Petentin mit ihrer Eingabe, dass zukünftig, abweichend…

  Plenarprotokoll 21/34 · 16. Oktober 2025 · Zur Sitzung

• …Ich möchte Ihnen von einer Petition berichten, mit der ich mich gerade befasse und hinter die wir uns klemmen. Die Petition fordert die Rehabilitation von Rudolf Douala Manga Bell, dem König der…

  Plenarprotokoll 20/178 · 27. Juni 2024 · Zur Sitzung