Was ist Drucksache 16/4405?

Antrag der 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stärken (G-SIG: 16011717)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Für erledigt erklärt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Europapolitik und Europäische Union, Recht.

Antrag — Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stärken (G-SIG: 16011717)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Antrag — Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stärken (G-SIG: 16011717) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
28.02.2007	Bundestag	Antrag	Drs. 16/4405	—
01.03.2007	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/82, S. 8316–8322	Überweisung
20.06.2007	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 16/5768	—
21.06.2007	Bundestag	Beratung	Plenarprotokoll 16/105, S. 10794–10805	Erklärung der Vorlage für erledigt

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Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stärken (G-SIG: 16011717)

Verlauf

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