Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiete: Arbeit und Beschäftigung, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen.

Gesetzgebung — Gesetz zum Fördern und Fordern arbeitsfähiger Sozialhilfeempfänger und Arbeitslosenhilfebezieh…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zum Fördern und Fordern arbeitsfähiger Sozialhilfeempfänger und Arbeitslosenhilfebezieh… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
29.10.2002	Bundesrat	Gesetzesantrag	Drs. 804/02	—
08.11.2002	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 782, S. 497–499	—
19.11.2002	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 804/1/02	—
27.11.2002	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 804/2/02	—
29.11.2002	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 783, S. 510–528	Einbringung; Bestellung einer Beauftragten - gem. Art. 76 Abs. 1 GG
29.11.2002	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 804/02(B)	—
15.01.2003	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 15/309	—
30.01.2003	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 15/22, S. 1700–1721	Überweisung

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Gesetz zum Fördern und Fordern arbeitsfähiger Sozialhilfeempfänger und Arbeitslosenhilfebezieher (Fördern-und-Fordern-Gesetz) (G-SIG: 15019008)

Verlauf

Aus den Protokollen