Was ist Drucksache 15/5319?

Gesetzgebung der 15. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (G-SIG: 15019654)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der CDU/CSU.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Für erledigt erklärt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990).

Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (G-SIG: 15019654)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (G-SIG: 15019654) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
19.04.2005	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 15/5319	—
21.04.2005	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 15/172, S. 16090	Überweisung
15.06.2005	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 15/5701	—
17.06.2005	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 15/182, S. 17192–17201	für erledigt erklärt Drs 15/5319

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (G-SIG: 15019654)

Verlauf

Aus den Protokollen