Plenarprotokoll 17/108Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 108. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. Mai 2011. Im DIP sind 52 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/108 · Datenstand 12.05.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 108. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/108, 12. Mai 2011, Datenstand 12.05.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/422.
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Verhandelte Vorgänge
52 im DIP verknüpftAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 31548
Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1945 in Deutschland wegen homosexueller Handlungen VerurteiltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34456
Nach Cancún - Europäische Union muss ihr Klimaschutzziel anhebenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 35023
Gesetz zur Änderung des Anti-D-HilfegesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 34373
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer GesetzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35001
Grundrechte der Beschäftigten von Kirchen und kirchlichen Einrichtungen stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35024
Kein Personalabbau bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung - Aufgaben an ökologischer Flusspolitik ausrichtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34999
Neuen "Krippengipfel" einberufen - Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34118
Neue Netzstruktur für Wasserstraßen präzisieren und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung reformierenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35126
Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von KohlendioxidAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30924
Einsatz von Nanosilber in verbrauchernahen Produkten zum Schutz von Mensch und Umwelt stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34800
Vom Anspruch zur Wirklichkeit: Menschenrechte in Deutschland schützen, respektieren und gewährleistenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33863
Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher RegelungenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34997
DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge vor Rentenminderung schützen - Gesetzliche Regelung im SGB VI verankernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35000
Staatsminister für Ostdeutschland bestellenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 34616
Europäische NachhaltigkeitsstrategieAntrag · Angenommen · Vorgang 35622
Situation der Sinti und Roma in Europa verbessernGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 34470
Gesetz zum Verbot der Speicherung von Kohlendioxid in den Untergrund des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland (CO2-Speicher-Verbotsgesetz - CSpVG)Antrag · Angenommen · Vorgang 29483
Umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35619
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare EnergienGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35609
Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und des SchwarzarbeitsbekämpfungsgesetzesGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 34161
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33872
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden KinderlärmsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33051
Gesetz zur Änderung gewerberechtlicher VorschriftenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 32540
19. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 6. bis 10. Juli 2010 in Oslo, NorwegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35630
Kriterien und Anforderungen für eine parlamentarische Beteiligung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EUGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 33040
Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer VorschriftenAntrag · Angenommen · Vorgang 45312
Europäischen Zahlungsverkehr bürgerfreundlich gestaltenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 35855
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers für Gesundheit, Dr. Philipp Rösler, zum Bundesminister für Wirtschaft und TechnologieAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 35851
Bekanntgabe der Entlassung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Rainer BrüderleBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 35754
Wahl der Abg Christine Lambrecht (SPD) zum ordentlichen Mitglied in den Vermittlungsausschuss gemäß Artikel 77 Absatz 2 GG als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Olaf ScholzBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 35753
Wahl der Abg Christine Lambrecht (SPD) zum ordentlichen Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a GG als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Olaf ScholzAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 35747
Bekanntgabe der Ernennung von Daniel Bahr (Münster) zum Bundesminister für Gesundheit; VereidigungVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 35670
Vereinbarte Debatte zum Hilfsantrag PortugalsEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 35644
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte zum Hilfsantrag PortugalsEntschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 35639
Entschließungsantrag zur Vereinbarten Debatte zum Hilfsantrag PortugalsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 35628
Vertrag zwischen IAEO und WHO vom Mai 1959 kündigen - Für eine unabhängige und effektive WHOBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 35608
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesAntrag · Angenommen · Vorgang 34986
Gestaltung der zukünftigen europäischen Forschungsförderung der EU (2014-2020)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 34981
Gesundheit ist ein globales öffentliches Gut - Rolle der Weltgesundheitsorganisation WHO in der "Global Health Governance" stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34894
Stärkung des Europäischen Forschungsraums - Die Vorbereitung für das 8. Forschungsrahmenprogramm in die richtigen Bahnen lenkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34796
Europäische Forschungsförderung in den Dienst der sozialen und ökologischen Erneuerung stellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32713
EU-Klimaschutzziel erhöhenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31527
Internationaler Klimaschutz vor Cancún - Mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zum ZielAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31511
Vor Cancún - Mit Glaubwürdigkeit zu einem globalen KlimaschutzabkommenGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 30927
Engagementpolitik im Dialog mit der BürgergesellschaftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30559
"Global Health Governance" stärken - Gesundheitsversorgung in Entwicklungs- und Schwellenländern voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 28057
Europäisches Klimaschutzziel für 2020 anheben