Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Bundesregierung.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf.

EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Vermeidung von Handelsumlenkungen bei bestimmten gru…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Vermeidung von Handelsumlenkungen bei bestimmten gru… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
20.11.2002	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 865/02	—
03.02.2003	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 865/1/02	—
03.02.2003	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 15/392	—
14.02.2003	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 785, S. 27	Stellungnahme - gem. §§ 3 u. 5 EUZBLG
14.02.2003	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 865/02(B)	—
11.04.2003	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 15/41, S. 3434	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Vermeidung von Handelsumlenkungen bei bestimmten grundlegenden Arzneimitteln in die Europäische Union (Ratsdok. 14113/02; KOM (2002) 592 endg.) (G-SIG: 15900043)

Verlauf

Aus den Protokollen

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