Plenarprotokoll 13/49Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 49. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Juli 1995. Im DIP sind 21 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/49 · Datenstand 06.07.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 49. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/49, 13. Juli 1995, Datenstand 06.07.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1527.
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Verhandelte Vorgänge
21 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 120256
Drohende Wiederaufnahme der französischen Atombombenversuche im Südpazifik (G-SIG: 13010726)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 119219
Jahressteuergesetz 1996 (JStG 1996) (G-SIG: 13020126)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117464
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Deutsche Beteiligung an den Maßnahmen zum Schutze und zur Unterstützung des schnellen Einsatzverbandes im früheren Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines eventuellen Abzuges der VN-Friedenstruppen (G-SIG: 13000504)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 119564
Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz (SFHÄndG) (G-SIG: 13020200)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 120156
Verhinderung der Versenkung der Shell-Ölplattform "Brent Spar" (G-SIG: 13010625)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119612
Selbstbestimmungsrecht der Frauen (G-SIG: 13010178)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118836
Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz (SFHÄndG) (G-SIG: 13020098)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118717
Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz (SFHÄndG) (G-SIG: 13020096)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118575
Gesetz über Sexualaufklärung, Verhütung, Prävention vor ungewollten Schwangerschaften und Beratung (G-SIG: 13020084)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118563
Gesetz zum Schutz des ungeborenen Kindes - Neufassung des Abtreibungsstrafrechts und Regelung der staatlichen Obhut - (G-SIG: 13020082)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118215
Gesetz zur Anpassung des Schwangeren- und Familienhilfegesetzes an die Vorgaben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz - SFHÄndG) (G-SIG: 13020027)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117481
Erklärung zur Lage in Bosnien (G-SIG: 13000523)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117480
Vereinbarte Debatte zum Jahressteuergesetz 1996 (G-SIG: 13000522)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117478
Beabsichtigte Wiederaufnahme von Atombombenversuchen in der Südsee durch Frankreich (G-SIG: 13000521)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117463
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Deutsche Beteiligung an den Maßnahmen zum Schutze und zur Unterstützung des schnellen Einsatzverbandes im früheren Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines eventuellen Abzuges der VN-Friedenstruppen (G-SIG: 13000503)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117462
Entschließungsantrag zum Antrag betr. "Deutsche Beteiligung an den Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung des schnellen Einsatzverbandes im früheren Jugoslawien einschließlich der Unterstützung eines eventuellen Abzugs der VN-Friedenstruppen" (G-SIG: 13000502)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117350
Bericht über die Wirkungen der mietrechtlichen Instrumente des Wohnungsbau-Erleichterungsgesetzes vom 17. Mai 1990 (G-SIG: 13000389)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117229
Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen mit der erweiterten Befreiung der Kunstgegenstände und Handschriften von der Vermögensteuer und Gewerbekapitalsteuer bei Ausstellungsbereitschaft nach Maßgabe des Kultur- und Stiftungsförderungsgesetzes (G-SIG: 13000268)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 118474
Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 13020043)