Plenarprotokoll 13/95Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 95. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. März 1996. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/95 · Datenstand 14.03.1996
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 95. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/95, 14. März 1996, Datenstand 14.03.1996. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1550.
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Verhandelte Vorgänge
43 im DIP verknüpftEnquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 122293
Enquete-Kommission "Sog. Sekten und Psychogruppen" (G-SIG: 13011325)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120117
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Neugestaltung der Arbeit" (G-SIG: 13010591)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122394
Innovative Forschungs- und Technologiepolitik - Bündnis für Arbeit und Umwelt (G-SIG: 13011368)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122310
Risikokapital für junge Technologieunternehmen (G-SIG: 13011158)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122439
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im internationalen Luftverkehr (G-SIG: 13011413)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 120270
Entkriminalisierung des Ladendiebstahls, Schwarzfahrens und der Fahrerflucht bei Sachbeschädigung (G-SIG: 13010740)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 119926
Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (Reformgesetz) (G-SIG: 13020351)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118129
Bericht der Bundesregierung "Info 2000 - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" (G-SIG: 13000950)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117887
Entschließungsantrag zum Bericht der Bundesregierung "Info 2000-Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft" (G-SIG: 13001000)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 121220
Gesetz zur Beschleunigung und Vereinfachung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren (G-SIG: 13020373)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 121216
Sechstes Gesetz zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze (6.VwGOÄndG) (G-SIG: 13020372)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122436
Förderung der Wohnungsprivatisierung an Mieter, Genossenschaften und Mietergemeinschaften (G-SIG: 13011410)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 117889
Entschließungsantrag zum Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Altschuldenhilfegesetzes und den Fortgang der Wohnungsprivatisierung in den neuen Bundesländern (G-SIG: 13001002)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 121211
Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren (Genehmigungsverfahrensbeschleunigungsgesetz - GenBeschlG) (G-SIG: 13020371)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 134830
Streichung der Altschulden auf gesellschaftliche Einrichtungen (G-SIG: 13011423)Antrag · Angenommen · Vorgang 123138
Regelung der kommunalen Altschulden auf gesellschaftliche Einrichtungen (G-SIG: 13011419)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122438
Sofortige politische Konsequenzen aus dem Umgang mit Subventionsmitteln beim Bremer Vulkan-Verbund (G-SIG: 13011412)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122435
Nutzung der Reform des Dienstrechts für die Verwaltungsmodernisierung (G-SIG: 13011409)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 122434
Kein Abbau von Umweltstandards und Bürgerrechten (G-SIG: 13011408)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 122390
Krise der Bremer Vulkan und Zukunft der maritimen Industrie (G-SIG: 13011365)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 120295
Gesetz zur Änderung des Erblastentilgungsfonds-Gesetzes (G-SIG: 13020411)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122437
Die Idee des Täter-Opfer-Ausgleichs stärken und Effizienzsteigerung der Justiz bei der Verbrechensbekämpfung durch Konzentration auf schwerwiegende Rechtsgüterverletzungen entlasten (G-SIG: 13011411)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 122430
Strafrechtlicher Schutz des Eigentums und des Vermögens (G-SIG: 13011404)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 120431
Anpassung des Bergrechts (G-SIG: 13010871)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 120288
Gesetz zur Vereinheitlichung des Bergrechts nach der deutschen Einheit (G-SIG: 13020391)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 120002
Gesetz zur Aufhebung der fortgeltenden Rechtsvorschriften des Berggesetzes der Deutschen Demokratischen Republik (G-SIG: 13020369)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119832
Transparenz über Reisen des Bundestages gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern (II.) (G-SIG: 13010371)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 119722
Neuregelung des Bundesbergrechts (G-SIG: 13010285)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 117922
Wahl der Abg Dr. Dagmar Enkelmann (PDS) zum beratenden Mitglied des Wahlprüfungsausschusses als Nachfolgerin für die Abg Andrea Lederer (G-SIG: 13001036)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117921
Wahl des Abg Dr. Klaus W. Lippold (Offenbach) zum ordentlichen Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuß für den verstorbenen Abg Heinz-Adolf Hörsken (G-SIG: 13001035)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117920
Begrüßung des Präsidenten der Nationalversammlung der Republik Togo, Herrn Dahuku Pere, und seiner Delegation (G-SIG: 13001034)Vereinbarte Debatte · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117888
Vereinbarte Debatte zur parlamentarischen Behandlung des Jahresgutachtens '96 des Sachverständigenrates für Umweltfragen (G-SIG: 13001001)Wahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117857
16. Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 43 gegen die Gültigkeit der Wahl zum 13. Deutschen Bundestag eingegangenen Wahleinsprüchen (G-SIG: 13000970)Wahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117856
15. Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 47 gegen die Gültigkeit der Wahl zum 13. Deutschen Bundestag eingegangenen Wahleinsprüchen (G-SIG: 13000969)Wahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117855
14. Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 85 gegen die Gültigkeit der Wahl zum 13. Deutschen Bundestag eingegangenen Wahleinsprüchen (G-SIG: 13000968)Wahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117854
13. Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 110 gegen die Gültigkeit der Wahl zum 13. Deutschen Bundestag eingegangenen Wahleinsprüchen (G-SIG: 13000967)Wahlprüfungsverfahren · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117853
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu 111 gegen die Gültigkeit der Wahl zum 13. Deutschen Bundestag eingegangenen Wahleinsprüchen (G-SIG: 13000966)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117840
Sammelübersicht 112 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000956)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117839
Sammelübersicht 111 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000955)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117838
Sammelübersicht 110 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000954)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117836
Sammelübersicht 108 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13000952)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117532
Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Altschuldenhilfe-Gesetzes und den Fortgang der Wohnungsprivatisierung in den neuen Bundesländern (G-SIG: 13000580)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117353
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zur Verbesserung der Schiffssicherheit und der Gefahrguttransporte auf See (G-SIG: 13000392)