Plenarprotokoll 13/176Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 176. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Mai 1997. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/176 · Datenstand 06.07.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 176. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/176, 16. Mai 1997, Datenstand 06.07.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1583.
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Verhandelte Vorgänge
31 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 125732
Drittes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes (G-SIG: 13020667)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 124954
Begleitgesetz zum Gesetz zur Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 13020600)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 124950
Gesetz zur Umsetzung von EG-Richtlinien zur Harmonisierung bank- und wertpapieraufsichtsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 13020599)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 136084
Gesetz zur Regelung eines Rechtes auf ein Girokonto (G-SIG: 13020081)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 135230
Gesetz zur Sicherung der Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr (G-SIG: 13020127)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136994
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur EG-Wettbewerbspolitik gegenüber vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen (Ratsdok. 5557/97; KOM (96) 721 endg.) (G-SIG: 13900619)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129694
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 79/112/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür (Ratsdok. 5954/97; KOM (97) 20 endg.) (G-SIG: 13900631)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129684
Vorschlag einer Verordnung (Euratom, EGKS, EG) des Rates zur Festlegung der Rechte und Pflichten der von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften beauftragten Bediensteten gemäß Artikel 18 Absatz 2 und 3 der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1552/89 (Ratsdok. 5430/97; KOM (96) 717 endg.; 89/1552 EWG, Euratom) (G-SIG: 13900617)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129682
Ein Fortschrittsbericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über angemessenes Arbeitsentgelt (Ratsdok. 5192/97; KOM (96) 698 endg.) (G-SIG: 13900616)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129681
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über ortsbewegliche Druckgeräte (Druckbehälter) (Ratsdok. 5375/97; KOM (96) 674 endg.) (G-SIG: 13900615)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129657
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG in Bezug auf die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern (Ratsdok. 12920/96; KOM (96) 555 endg.) (G-SIG: 13900599)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129652
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Bewertungskriterien für nationale Systeme der Kostenrechnung und Finanzierung im Universaldienst in der Telekommunikation und Leitlinien für die Mitgliedstaaten für die Anwendung dieser Systeme (Ratsdok. 12883/96; KOM (96) 608 endg.) (G-SIG: 13900594)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129542
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einführung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprachtelefondienst und den Universaldienst im Telekommunikationsbereich in einem wettbewerbsorientierten Umfeld (Ratsdok. 11442/96; KOM (96)419 endg.) (G-SIG: 13900563)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129453
Entwurf einer Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Mitgliedstaaten zur Chancengleichheit für behinderte Menschen (Ratsdok. 9582/96; KOM (96) 406 endg.) (G-SIG: 13900495)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 129452
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Chancengleichheit für behinderte Menschen - Eine neue Strategie der Europäischen Gemeinschaft in der Behindertenthematik (Ratsdok. 9582/96; KOM (96) 406 endg.) (G-SIG: 13900494)Große Anfrage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 125690
Zwischenbilanz zum Abbau von sozialen Leistungen - Auswirkungen auf die Betroffenen und auf das gesellschaftliche Klima (G-SIG: 13012368)Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 125354
Investieren in eine lebenswerte Zukunft: Die Modernisierung des dualen Systems vorantreiben (G-SIG: 13012231)Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118986
Ergebnisse der neuesten Steuerschätzung (G-SIG: 13001849)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118752
Entschließung zu dem Sonderbericht Nr. 2/96 des Europäischen Rechnungshofes über die Buchführung des Administrators und die Verwaltung von Mostar durch die Europäische Union (VMEU) zusammen mit den Antworten der Kommission und des Administrators von Mostar (G-SIG: 13001668)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118750
Entschließung zu den Rechten behinderter Menschen (G-SIG: 13001666)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118749
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates hinsichtlich des Abschlusses eines Übereinkommens im Namen der Gemeinschaft zur internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich intelligente Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Australien, Kanada, Japan, den Vereinigten Staaten von Amerika, Norwegen und der Schweiz (G-SIG: 13001665)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118747
Entschließung zur Verbesserung des Rechts und der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Adoption von Minderjährigen (G-SIG: 13001663)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118746
Entschließung zum Schutz von Minderjährigen in der Europäischen Union (G-SIG: 13001662)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118743
Entschließung zur Sonntagsarbeit (G-SIG: 13001659)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118741
Entschließung zur Durchführung des Jahresgesetzgebungsprogramms für 1996 und zum Arbeitsprogramm der Kommission für 1997 (G-SIG: 13001657)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118671
Entschließung zu den im Jahre 1996 erzielten Fortschritten bei der Verwirklichung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres gemäß Titel VI des Vertrags über die Europäische Union (G-SIG: 13001581)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118670
Entschließung zur Beteiligung der Bürger und der Sozialakteure am institutionellen System der Europäischen Union (G-SIG: 13001580)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118153
Beschäftigung Schwerbehinderter bei den Bundesdienststellen (G-SIG: 13001146)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117989
Entschließung zur Finanzierung des Wiederaufbaus im ehemaligen Jugoslawien (G-SIG: 13001077)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117863
Entschließung zu den Zuständen in chinesischen Waisenhäusern (G-SIG: 13000976)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 117634
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unfallverhütung und das Unfallgeschehen in der Bundesrepublik Deutschland 1994 - Unfallverhütungsbericht Arbeit 1994 - (G-SIG: 13000690)