Plenarprotokoll 16/127Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 127. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. November 2007. Im DIP sind 45 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/127 · Datenstand 16.11.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 127. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/127, 16. November 2007, Datenstand 16.11.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/161.
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Verhandelte Vorgänge
45 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 9199
Gesetz zur Anpassung des Ausbildungsförderungsbedarfs (G-SIG: 16019458)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 9896
Zugang zu Rentenleistungen für ehemalige Ghetto-Insassen erleichternGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9472
Gesetz zur Einführung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach JugendstrafrechtAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 10915
Privilegien beenden - Mitglieder des Deutschen Bundestages in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 10971
Entschließungsantrag zur Beratung der Antwort auf die Große Anfrage betr. Aktuelle Entwicklungen in Russland und ihre Auswirkung auf die Beziehungen zwischen der EU und RusslandGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9815
Sechstes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9013
Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (22. BAföGÄndG) (G-SIG: 16019394)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 10727
Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des AbgeordnetengesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 9919
Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit an Beitragszahler zurückgeben - Beitragssenkungspotentiale nutzenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 9854
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2005 bis 2008 (21. Subventionsbericht)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 9755
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Juli 2007 zu Maßnahmen zur Bekämpfung von Herz-Kreislauf-ErkrankungenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 9738
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Strategie für die Außendimension, Aktionsplan zur Umsetzung des Haager ProgrammsEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 9721
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über die Verbesserung der Qualität der LehrerbildungEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 9700
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und zur Förderung des kulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Erasmus Mundus) (2009 bis 2013)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 9697
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein und zur Änderung bestimmter VerordnungenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 7978
Gesetz zur Änderung des Aktiengesetzes (G-SIG: 16019319)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 7910
Gesetz zur Änderung des Aktiengesetzes (G-SIG: 16019212)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 787
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 48 Abs. 3) (G-SIG: 16019043)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 782
Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (G-SIG: 16019042)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 6704
Neue Strategien für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika erarbeiten und durchsetzen (G-SIG: 16012090)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 6607
Sofortmaßnahmen beim BAföG - für mehr Zugangsgerechtigkeit und höhere Bildungsbeteiligung (G-SIG: 16011625)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 6391
Berufsbildungsbericht 2007 (G-SIG: 16001232)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 6292
Statt Nullrunde - BAföG angleichen (G-SIG: 16011624)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 5685
Aktuelle Entwicklungen in Russland und ihre Auswirkung auf die Beziehungen zwischen der EU und Russland (G-SIG: 16011954)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 5549
Studierende Mütter durch die Sofortmaßnahme Baby-BAföG unterstützen (G-SIG: 16011247)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 551
Zweiter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes (Zweiter Stammzellbericht) (G-SIG: 16001028)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 5148
Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2007 und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 16001383)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 5010
Erklärung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zur Schaffung einer umweltfreundlichen Wasserstoffwirtschaft und zur Initiierung einer dritten industriellen Revolution in Europa durch eine Partnerschaft mit den engagierten Regionen und Städten, KMU und Organisationen der Zivilgesellschaft (G-SIG: 16001428)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 343
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Reform der Vereinten Nationen (G-SIG: 16000191)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 2527
Erster Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes (Erster Stammzellbericht) (G-SIG: 16001249)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 171
Nationaler Bildungsbericht 2006 - Bildung in Deutschland und Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 16001070)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 1447
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Thema "Thematische Strategie für Abfallrecycling" (G-SIG: 16001203)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 1248
Bericht der unabhängigen Expertenkommission "Finanzierung Lebenslangen Lernens" - Der Weg in die Zukunft (G-SIG: 16000901)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 11067
Entschließungsantrag zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer GesetzeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 11063
Entschließungsantrag zur Beratung der Antwort auf die Große Anfrage betr. Aktuelle Entwicklungen in Russland und ihre Auswirkung auf die Beziehungen zwischen der EU und RusslandEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 11005
Entschließungsantrag zum Siebenundzwanzigsten Gesetz zur Änderung des AbgeordnetengesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 10537
GKV-eigene Tarife durch Kooperation von GKV und PKV beim Wahltarif zur Kostenerstattung ersetzen