Plenarprotokoll 13/246Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 246. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. September 1998. Im DIP sind 30 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/246 · Datenstand 02.09.1998
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 246. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/246, 02. September 1998, Datenstand 02.09.1998. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1632.
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Verhandelte Vorgänge
30 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 137235
Fünftes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (G-SIG: 13020998)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136845
Entschließungsantrag zum Bericht über die Lebenssituation von Kindern und die Leistungen der Kinderhilfe in Deutschland - Zehnter Kinder- und Jugendbericht - (G-SIG: 13002760)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136844
Bericht über die Lebenssituation von Kindern und die Leistungen der Kinderhilfen in Deutschland - Zehnter Kinder- und Jugendbericht - mit der Stellungnahme der Bundesregierung (G-SIG: 13002759)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 120671
Finanzplan des Bundes 1998 bis 2002 (G-SIG: 13002743)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 118808
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1996 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1996) - (G-SIG: 13001731)Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 118222
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1999 (Haushaltsgesetz 1999) (G-SIG: 13019014)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 118154
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1995 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1995) - (G-SIG: 13001147)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136846
Begrüßung der Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Frau Dr. von Wedel (G-SIG: 13002763)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136800
Sammelübersicht 377 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13002683)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 136798
Sammelübersicht 375 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13002681)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 135517
Jugend braucht Zukunft - Ausbildungsoffensive jetzt verwirklichen (G-SIG: 13013254)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135427
Gesetz zur Reform des Wohnungsmietrechts (G-SIG: 13020821)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135367
Gesetz zum Eintritt des hinterbliebenen Haushaltsangehörigen in den Mietvertrag (G-SIG: 13020938)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 135303
Sicherung der Arbeitsplätze bei der Hoechst Marion Roussel Deutschland GmbH (G-SIG: 13013107)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 135218
Vorlage eines vierten Berichtes über Schäden an Gebäuden (G-SIG: 13013203)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135192
Haushaltsführung 1998 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0629 - Bundesanstalt Technisches Hilfswerk - Titel 532 03 - Hilfsmaßnahmen außerhalb des Bundesgebietes (G-SIG: 13002618)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 135162
Unbefristete Verlängerung der 20%-Kappungsgrenze für ältere Wohnungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe) (G-SIG: 13013050)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134968
Sammelübersicht 381 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 13002750)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 134950
Berufsbildungsbericht 1998 (G-SIG: 13002570)Antrag · Angenommen · Vorgang 128071
Klimaschutz durch Minderung von Stand-by-Verlusten bei Elektrogeräten (G-SIG: 13012934)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 127502
Ausarbeitung eines Mietspiegelgesetzes (G-SIG: 13012842)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 127501
Gestaltung des Dritten Titels Miete, Pacht im Siebenten Abschnitt des Zweiten Buchs des BGB als Konsequenz aus der Reform des Wohnungsmietrechts (G-SIG: 13012841)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 125942
Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm (G-SIG: 13012441)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 124447
Novellierung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (G-SIG: 13012100)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 123934
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Miethöhe (G-SIG: 13020910)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 120297
Entschließungsantrag zum Bundesbericht Forschung 1996 (G-SIG: 13002315)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 119151
Entschließungsantrag zum Bundesbericht Forschung 1996 (G-SIG: 13002316)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 118939
Vorlage eines Gesetzes zum Schutz vor Verkehrslärm an Straßen und Schienen (G-SIG: 13012294)Antrag · Angenommen · Vorgang 118111
Bürgerkrieg und humanitäre Situation im Süd-Sudan (G-SIG: 13013403)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 118107
Verlängerung der 20%-Kappungsgrenze für ältere Wohnungen (G-SIG: 13013402)