Plenarprotokoll 13/19Bundestag13. Wahlperiode
Protokoll der 19. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. Februar 1995. Im DIP sind 19 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 13/19 · Datenstand 03.09.2025
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 19. Sitzung des 13. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 13/19, 10. Februar 1995, Datenstand 03.09.2025. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/1651.
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Verhandelte Vorgänge
19 im DIP verknüpftAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 119609
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz (G-SIG: 13010175)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 119612
Selbstbestimmungsrecht der Frauen (G-SIG: 13010178)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118836
Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz (SFHÄndG) (G-SIG: 13020098)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118717
Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz (SFHÄndG) (G-SIG: 13020096)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118575
Gesetz über Sexualaufklärung, Verhütung, Prävention vor ungewollten Schwangerschaften und Beratung (G-SIG: 13020084)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 118563
Gesetz zum Schutz des ungeborenen Kindes - Neufassung des Abtreibungsstrafrechts und Regelung der staatlichen Obhut - (G-SIG: 13020082)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 118215
Gesetz zur Anpassung des Schwangeren- und Familienhilfegesetzes an die Vorgaben des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (Schwangeren- und Familienhilfeänderungsgesetz - SFHÄndG) (G-SIG: 13020027)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 118474
Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen (G-SIG: 13020043)Geschäftsordnung · Abgeschlossen · Vorgang 324058
Weitergeltung der Grundsätze des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung in Immunitätsangelegenheiten von Mitgliedern des Deutschen BundestagesFragestunde · Beantwortet · Vorgang 121603
Export von Rüstungsgütern durch die Münchner Firma Telemit Electronic GmbH an den Irak, den Iran, Libyen und Ägypten mit Wissen von BND und MAD (G-SIG: 13050594)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121591
Bewilligungsbescheide für die Kokskohle produzierenden Bergbauunternehmen; Umfang der Kohlenhalden bei der Stromwirtschaft (G-SIG: 13050582)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121577
Haushaltsrechtliche Grundlage für die Vereinbarung verbindlicher Kohlelieferverträge zwischen Bergbauunternehmen und Energieversorgungsunternehmen (G-SIG: 13050568)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121574
Ablösung des Kohlepfennigs durch eine andere Finanzierungsart (G-SIG: 13050565)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121566
Aussage des Bundeskanzlers zur Erhöhung der Werft- und Reederhilfen; künftige Entwicklung dieser Hilfen angesichts der OECD-Beschlüsse (G-SIG: 13050558)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121564
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Kohlepolitik und insbesondere auf die im Gesetz zur Sicherung des Einsatzes von Steinkohle in der Verstromung in den Jahren 1996 - 2005 eingegangene Verpflichtung des Bundes zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln (G-SIG: 13050556)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 121562
Kohleimporte durch deutsche Energieversorgungsunternehmen (G-SIG: 13050554)