Plenarprotokoll 16/132Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 132. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. Dezember 2007. Im DIP sind 32 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/132 · Datenstand 12.12.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 132. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/132, 12. Dezember 2007, Datenstand 12.12.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/167.
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Verhandelte Vorgänge
32 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 11447
Haltung der Bundesregierung zur Angemessenheit von Managereinkommen in DeutschlandRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 11412
Erklärung zur Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember und zum Europäischen Rat am 14. Dezember 2007Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 11384
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung durch die Bundeskanzlerin zur Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember und zum Europäischen Rat am 14. Dezember 2007Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 11382
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung durch die Bundeskanzlerin zur Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon am 13. Dezember und zum Europäischen Rat am 14. Dezember 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11360
Sperrung der vom Bund für den Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden zur Verfügung gestellten Mittel bei Nichtbeachtung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der UNESCO-Welterbekonvention durch den Freistaat Sachsen und ohne Verständigung mit der UNESCO-KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11359
Im Jahr 2007 durch Kormorane geschädigte Fischereibetriebe bzw. vernichtete Arbeitsplätze in den einzelnen BundesländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11357
Schlussfolgerungen aus den Veranstaltungen im Rahmen der Infotour "Selbstbestimmt leben: Persönliches Budget"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11356
Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung des Walfangs durch die japanische WalfangflotteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11355
Kenntnis der Bundesregierung über die vom Bundesumweltminister Sigmar Gabriel ausgeführte kommunalpolitische Lage in der Stadt CoburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11354
Haltung der Bundesregierung zu den Aussagen des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel anlässlich einer Abendveranstaltung in der Stadt Coburg zur Person des Präsidenten der IHK zu Coburg und Vorsitzenden der Gesellschafterversammlung der weltweit tätigen Brose Unternehmensgruppe M. S.Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11353
Verhinderung des Wildwuchses bei den Regionalflughäfen vor dem Hintergrund der stetigen Zunahme des Flugverkehrs und der damit verbundenen extremen UmweltbelastungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11352
Zahl der den 10 größten Arbeitsämtern in Deutschland 2008 von der Arbeitsagentur zugewiesenen unbefristeten und befristeten Stellen sowie Auswirkungen des hohen Anteils von Mitarbeitern mit befristeten Verträgen auf die kontinuierliche Arbeit der JobcenterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11351
Gesetzliche Grundlagen zur Förderung auch privater und privat-gewerblicher Anbieter sowie Elterninitiativen durch Zuschüsse aus dem ESF-Programm zur Förderung betrieblich unterstützter Kinderbetreuung; Veröffentlichung und Inhalte der Förderrichtlinien zum ESF-ProgrammMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11350
Haltung der Bundesregierung zur geplanten Schließung des DHL-Logistikstandortes Oschatz/Sachsen und Wegfall von mehr als 240 Arbeitsplätzen im Rahmen des weiteren Aufbau OstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11349
Sachstand bezüglich Einrichtung einer Pilotstrecke zur Fahrradmitnahme im ICE sowie Umsetzung der Fahrradmitnahme durch die Deutsche Bahn AG im Dritten EisenbahnpaketMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11346
Rückverlagerung von Fertigungskapazitäten und Arbeitsplätzen nach Deutschland seit 2005 sowie betroffene BranchenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11345
Teilnahme von Bundestagsabgeordneten an den Beratungen der Expertengruppe zur Novellierung des RettungsassistentengesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11334
Haltung der Bundesregierung zur durch die Europäische Zentralbank angekündigten Einschränkung der Akzeptanz auf Staatsanleihen mit einer Bewertung von mindestens A-Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11324
Überlegungen im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zur Übertragung der Aufsicht über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht durch eine Änderung des § 12 des KfW-Gesetzes laut PresseberichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 11322
Zukünftiger Umgang der Bundesregierung mit externen Mitarbeitern in der Bundesverwaltung aufgrund der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes und des angekündigten Berichts an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Schaffung von Transparenz und zur Vermeidung von InteressenkollisionenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 10961
Gegen die Einsetzung eines "Rates der Weisen" zur Zukunft der EU