Plenarprotokoll 11/210Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 210. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. Mai 1990. Im DIP sind 79 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/210 · Datenstand 10.05.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 210. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/210, 10. Mai 1990, Datenstand 10.05.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2114.
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Verhandelte Vorgänge
79 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177287
Gesetz zur Aussetzung der Brennrechtsveranlagung 1992/93 (G-SIG: 11020544)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 173703
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zur Sondersitzung des Europäischen Rats am 28. April 1990 in Dublin (G-SIG: 11004729)Antrag · Angenommen · Vorgang 172770
Entwicklungszusammenarbeit mit Vietnam (G-SIG: 11004596)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 171870
Entwicklungszusammenarbeit mit Vietnam (G-SIG: 11004490)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173699
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Umweltverträgliche Landwirtschaft (G-SIG: 11004725)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173698
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Umweltverträgliche Landwirtschaft (G-SIG: 11004724)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177314
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes (G-SIG: 11020556)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177282
Viertes Gesetz zur Änderung des Binnenschiffsverkehrsgesetzes (G-SIG: 11020530)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177180
Gesetz zu den Zusatzprotokollen I und II zu den Genfer Rotkreuz-Abkommen von 1949 (G-SIG: 11020523)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177305
Viertes Agrarsoziales Ergänzungsgesetz (4. ASEG) (G-SIG: 11020553)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177335
Gesetz zur Änderung der Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (G-SIG: 11020574)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177338
Gesetz zum Abbau von Hemmnissen bei Investitionen in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR-Investitionsgesetz - DIG) (G-SIG: 11020581)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177337
Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (G-SIG: 11020580)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177149
Gesetz zur Änderung des Arbeitsgerichtsgesetzes und anderer arbeitsrechtlicher Vorschriften (Arbeitsgerichtsgesetz-Änderungsgesetz) (G-SIG: 11020386)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177008
Gesetz zu dem Protokoll vom 17. Oktober 1989 zu dem Abkommen vom 11. August 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen in der Fassung des Protokolls vom 30. November 1978 (G-SIG: 11020503)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177006
Gesetz zu dem Abkommen vom 18. Oktober 1989 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und zur Verhinderung der Steuerverkürzung (G-SIG: 11020502)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177053
Gesetz über die Statistik der Straßenverkehrsunfälle (Straßenverkehrsunfallstatistikgesetz - StVUnfStatG) (G-SIG: 11020294)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 177277
Gesetz zur Wiedereinführung des Weihnachts-Freibetrags (G-SIG: 11020458)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177108
Gesetz zum Verbot der Aussperrung (G-SIG: 11020579)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174478
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2765/75 über die im Fall einer erheblichen Preiserhöhung auf dem Schweinefleischsektor anzuwendenden Grundregeln (Ratsdok. 8680/89; KOM (89) 437 endg.; (EWG Nr. 2765/75)) (G-SIG: 11900076)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174477
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2764/75 über die Regeln für die Berechnung eines Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete Schweine und Nr. 2766/75 über die Liste der Erzeugnisse, für welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine festgesetzt wird (Ratsdok. 8680/89; KOM (89) 437 endg.; (EWG) Nr. 2764/75; (EWG) Nr. 2766/75) (G-SIG: 11900075)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174463
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3976/87 zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Luftverkehr (Ratsdok. 8521/89; KOM (89) 373 endg.; (EWG) Nr. 3976/87) (G-SIG: 11900060)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174462
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über den Zugang von Luftverkehrsunternehmen zu Strecken des innergemeinschaftlichen Fluglinienverkehrs und über die Aufteilung der Kapazitäten für die Personenbeförderung zwischen Luftverkehrsunternehmen im Fluglinienverkehr zwischen Mitgliedstaaten (Ratsdok. 8521/89; KOM (89) 373 endg.) (G-SIG: 11900059)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174461
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über Tarife im Fluglinienverkehr (Ratsdok. 8521/89; KOM (89) 373 endg.) (G-SIG: 11900058)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174460
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Weiterentwicklung der Zivilluftfahrt in der Gemeinschaft (Ratsdok. 8521/89; KOM (89) 373 endg.) (G-SIG: 11900057)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173714
Begrüßung einer Delegation der Abgeordnetenkammer des Königreichs Belgien (G-SIG: 11004740)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173713
Sammelübersicht 161 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004739)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173712
Sammelübersicht 160 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004738)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173711
Eintritt des Abg Brunner (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Biehle (Mandatsbeginn: 05.05.1990) (G-SIG: 11004737)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173710
Verzicht des Abg Biehle (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 27.4.1990) (G-SIG: 11004736)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 173705
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum NATO-Außenminister-Treffen am 3. Mai 1990 und zu den Zwei-plus-Vier-Gesprächen auf Ebene der Außenminister am 5. Mai 1990 (G-SIG: 11004731)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 173704
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum NATO-Außenminister-Treffen am 3. Mai 1990 und zu den Zwei-plus-Vier-Gesprächen auf Ebene der Außenminister am 5. Mai 1990 (G-SIG: 11004730)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173702
Erklärung der Bundesregierung zum NATO-Außenminister-Treffen am 3. Mai 1990 und zu den Zwei-plus-Vier Gesprächen auf Ebene der Außenminister am 5. Mai 1990 (G-SIG: 11004728)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173701
Erklärung der Bundesregierung zur Sondertagung des Europäischen Rats am 28. April 1990 in Dublin (G-SIG: 11004727)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173700
Erinnerung an Jahrestage: Ende des Zweiten Weltkrieges (1945), Erklärung von Außenminister Robert Schuman zur Errichtung der Montan-Union (1950) und Ende des Besatzungsstatuts (1955) (G-SIG: 11004726)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173694
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Bahnpolitik in NRW - Zur Lage der Zweigstrecken der Deutschen Bundesbahn ("Nebenbahnen) (G-SIG: 11004720)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 173691
Haltung der Bundesregierung zur Hungerkatastrophe in Äthiopien (G-SIG: 11004717)Antrag · Angenommen · Vorgang 172786
Einsetzung des Ausschusses Deutsche Einheit (G-SIG: 11004612)Antrag · Angenommen · Vorgang 172773
Wahlen in Myanmar (Birma) (G-SIG: 11004599)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172741
Sammelübersicht 159 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004561)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172697
Haushaltsführung 1990 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6004 apl. Titel 885 01 - Aufstockung des ERP-Sondervermögens zugunsten der DDR - und ERP-Wirtschaftsplan apl. Kapitel 6 Titel 868 01 - Finanzierungshilfen für Investitionen in der DDR und Berlin (Ost) (G-SIG: 11004517)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171895
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2702 Titel 685 21 - Förderung besonderer Hilfsmaßnahmen gesamtdeutschen Charakters - (G-SIG: 11004515)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171893
Haushaltsführung 1990 Außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0502 apl. Titel 686 11 - Nahrungsmittelversorgung in der UdSSR - (G-SIG: 11004513)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171892
Haushaltsführung 1990 Weitere außerplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 6004 apl. Titel 688 51 - Reise-Devisenfonds - (G-SIG: 11004512)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171891
Haushaltsführung 1990 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0502 Tit. 686 12 - Humanitäre Hilfe im Ausland - (G-SIG: 11004511)Antrag · Angenommen · Vorgang 171306
Gleichstellung der deutschen Sprache als Amtssprache in europäischen Gremien (G-SIG: 11004326)Antrag · Angenommen · Vorgang 171287
Armutsbekämpfung in der Dritten Welt durch Hilfe zur Selbsthilfe (G-SIG: 11004307)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 171283
Armutsbekämpfung in der Dritten Welt (G-SIG: 11004303)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171282
Nichtgenehmigungsfähigkeit des Atomkraftwerkes Mülheim-Kärlich (G-SIG: 11004302)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 167561
Entschließung zu den Ergebnissen der Anwendung der Einheitlichen Akte (G-SIG: 11003431)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165561
Verhinderung von Spekulationsgewinnen beim Umtausch von DDR-Mark in D-Mark; Höhe des Bargeldumlaufs und der DDR-Konten (G-SIG: 11049818)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165560
Zivile Nutzung der US-Kaserne in Stuttgart angesichts der Wohnungsnot (G-SIG: 11049817)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165559
Förderung der Sprach- und Kulturarbeit der Friesen im Rahmen der Minderheitenförderung (G-SIG: 11049816)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165557
Aufhebung der Visumpflicht für die CSFR (G-SIG: 11049814)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165556
Zahlungen an den Versicherungsdetektiv Mauss vom Bundeskriminalamt; Begründung für die vom BKA behauptete Lebensgefahr für Mauss (G-SIG: 11049813)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165555
Wahrung der Gegenseitigkeit, insbesondere bei der Hinnahme der Mehrstaatigkeit, im Zusammenhang mit dem deutsch-iranischen Niederlassungsabkommen (G-SIG: 11049812)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165554
Vorlage des angekündigten Gesetzentwurfs zur Verbesserung des Mieterschutzes (G-SIG: 11049811)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165553
Rücknahme der Mietrechtsänderungen von 1983 angesichts des verstärkten Anstiegs der Mieten (G-SIG: 11049810)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165552
Präzisierung der Kriterien für Wohnungskündigungen wegen Eigenbedarfs (G-SIG: 11049809)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165551
Befristete Verhinderung der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und Verlängerung des Kündigungsschutzes bei Geltendmachung von Eigenbedarf (G-SIG: 11049808)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165550
Einbeziehung des gesamten Wohnungsbestands in die Erstellung von Mietspiegeln (G-SIG: 11049807)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165549
Abbau der Mietsteigerungen (G-SIG: 11049806)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165548
Änderung des Miethöhegesetzes zur Reduzierung der Mieterhöhungsmöglichkeiten (G-SIG: 11049805)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165547
Verbesserung des Mieterschutzes durch Änderung des Miethöhegesetzes (G-SIG: 11049804)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165546
Anreicherung des bei der Wiederaufarbeitung deutscher Atomabfälle anfallenden Urans (G-SIG: 11049803)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165545
Verringerung des Kohlendioxids zum Schutz der Erdatmosphäre; Kohlendioxideinsparungen durch den Ausbau der Kernenergie (G-SIG: 11049802)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165544
Finanzierung der geplanten Novelle zum Bundesnaturschutzgesetz (G-SIG: 11049801)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165538
Erklärung für die außergewöhnlich hohe Zahl von Tiefflügen vom 2. bis 4. Mai 1990; Anteil der verbündeten Streitkräfte und der Bundesluftwaffe (G-SIG: 11049795)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165532
Stand der Verhandlungen über das deutsch-iranische Niederlassungsabkommen von 1924 (G-SIG: 11049789)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165531
Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung von 1979 bis 1981 und 1987 bis 1989 (G-SIG: 11049788)Große Anfrage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164561
Bahnpolitik in Nordrhein-Westfalen - Zur Lage der Zweigstrecken der Deutschen Bundesbahn ("Nebenbahnen") (G-SIG: 11002567)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 164269
Umweltverträgliche Landwirtschaft (G-SIG: 11002526)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 158111
Schutz vor Pflanzenbehandlungsmitteln (G-SIG: 11000388)