Was ist Drucksache 11/5370?

Gesetzgebung der 11. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Wiedereinführung des Weihnachts-Freibetrags (G-SIG: 11020458)

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion der SPD.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Welchem Sachgebiet ist der Vorgang zugeordnet?

Sachgebiet: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben.

Gesetzgebung — Gesetz zur Wiedereinführung des Weihnachts-Freibetrags (G-SIG: 11020458)

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Wiedereinführung des Weihnachts-Freibetrags (G-SIG: 11020458) · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
11.10.1989	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 11/5370	—
26.10.1989	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 11/171, S. 12889–12896	Überweisung
18.01.1990	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 11/6263	—
18.01.1990	Bundestag	Ausschuss-Bericht	Drs. 11/6264	—
10.05.1990	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 11/210, S. 16564–16575	Ablehnung Drs 11/5370

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Wiedereinführung des Weihnachts-Freibetrags (G-SIG: 11020458)

Verlauf

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