Plenarprotokoll 10/117Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 117. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. Januar 1985. Im DIP sind 71 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/117 · Datenstand 24.01.1985
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 117. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/117, 24. Januar 1985, Datenstand 24.01.1985. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2345.
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Verhandelte Vorgänge
71 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 189950
Vorläufiger Stopp aller Atomtransporte (G-SIG: 10001916)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 190241
Zwölf autofreie Sonntage im Jahr (G-SIG: 10002148)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 190208
Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 1983 (Jahresrechnung 1983) (G-SIG: 10002114)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 190240
Nichtverbreitung von Atomwaffen (G-SIG: 10002147)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 190210
Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" für das Wirtschaftsjahr 1983 (G-SIG: 10002117)Antrag · Angenommen · Vorgang 190111
Änderung der Arbeitserlaubnisverordnung (G-SIG: 10002077)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190749
Gesetz zu dem Protokoll vom 28. Juni 1984 zur Änderung des am 18. März 1959 in Neu-Delhi unterzeichneten Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Indien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung des Einkommens (G-SIG: 10020308)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190167
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1985 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1985) (G-SIG: 10020307)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190175
Fünftes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes (G-SIG: 10020320)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190183
Drittes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Europaabgeordnetengesetzes (G-SIG: 10020325)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 187956
Gesetz zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes (G-SIG: 10020009)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195831
Umstellung der Forschungsreaktoren zur Verwendung niedrig angereicherten Urans (G-SIG: 10042520)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195830
Deckung des Bedarfs der NUKEM GmbH an hochangereichertem Uran (G-SIG: 10042519)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195829
Wirtschaftliche und verkehrspolitische Bedeutung des Autobahnteilstücks Hemer - Neheim-Hüsten (G-SIG: 10042518)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195828
Gesetzliche Regelung für Sicherungseinrichtungen beim Schülertransport (z.B. Gurte) (G-SIG: 10042517)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195807
Reinigung der Wäsche von Wehrpflichtigen durch deren Mütter (G-SIG: 10042500)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190277
Wahlvorschlag für die Wahl der Mitglieder des Gremiums zur Genehmigung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste (G-SIG: 10002184)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190276
Wahlvorschlag für die Wahl der Mitglieder des Gremiums zur Genehmigung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste (G-SIG: 10002183)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190275
Gremium zur Genehmigung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste (G-SIG: 10002182)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190274
Gremium zur Genehmigung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste (G-SIG: 10002181)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190271
Zum Änderungsantrag zur Beschlußempfehlung zu dem Antrag betr. Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Atomgesetzes (G-SIG: 10002178)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190260
Zum Gesetz zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes (G-SIG: 10002167)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190259
Erläuterung der Nichtteilnahme von Abgeordneten der GRÜNEN an der Sitzung des Rechtsausschusses vom 16. Januar 1985 in Berlin (G-SIG: 10002166)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190254
Grundsatzentscheidung der Bundesregierung über den großtechnischen Einstieg in die nukleare Wiederaufarbeitung (G-SIG: 10002161)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190253
Begrüßung des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Herrn Pierre Pflimlin, und seiner Begleitung (G-SIG: 10002160)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190244
Wahlvorschlag für die Wahl der Mitglieder des Gremiums zur Genehmigung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste (G-SIG: 10002151)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190226
Sammelübersicht 62 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10002133)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190221
Gremium zur Genehmigung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste (G-SIG: 10002128)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189910
Großversuch der Bundesregierung zum Tempolimit (G-SIG: 10001876)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189785
Bekämpfung des Waldsterbens und gesundheitlicher Gefährdungen durch Geschwindigkeitsbegrenzungen (G-SIG: 10001751)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189668
Vorschlag für eine sechzehnte Richtlinie des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: Gemeinsame Regelung für bestimmte Gegenstände, die endgültig mit der Mehrwertsteuer belastet worden sind und von einem Endverbraucher eines Mitgliedstaates aus einem anderen Mitgliedstaat eingeführt werden (EG-Dok. 8745/84; KOM (84) 318 endg.) (G-SIG: 10001683)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189545
Vorschlag für eine dritte Richtlinie des Rates zur Regelung der Sommerzeit (EG-Dok. 8175/84; KOM (84) 348 endg.) (G-SIG: 10001562)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 189135
Nichtverbreitung von Kernwaffen (G-SIG: 10001196)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189035
Einstellung der Bauarbeiten am Rhein-Main-Donau-Kanal (G-SIG: 10001096)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189034
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Atomgesetzes (G-SIG: 10001095)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188981
Gesetz zur Förderung örtlicher Beschäftigungsinitiativen (G-SIG: 10020322)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188856
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über den Brandschutz in bestehenden Hotels (EG-Dok. 4330/84) (G-SIG: 10000991)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 188471
Notmaßnahmen gegen das Waldsterben durch Geschwindigkeitsbegrenzungen bei Kraftfahrzeugen (G-SIG: 10000655)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 188445
Kraftfahrzeugemissionen (G-SIG: 10000627)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184975
Beauftragung der Zeitgeschichtlichen Forschungsstelle Ingolstadt (ZFI) mit einem Gutachten zum geplanten "Haus der Geschichte"; Publikationen des Leiters der ZFI, Dr. Alfred Schickel, in als rechtsextremistisch eingestuften Zeitungen und Zeitschriften (G-SIG: 10051314)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184974
Durchsetzung des Verbots der Hormonverfütterung in der EG; Importverbot für mit Hormonen behandelte Schlachttiere (G-SIG: 10051313)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184972
Smogalarm in der Bundesrepublik Deutschland; Alarm-Regelungen in den Bundesländern (G-SIG: 10051311)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184970
Sechsspuriger Ausbau der A 4 zwischen Frechen und Kerpen (G-SIG: 10051309)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184969
Gründe für die Unkenntnis der deutschen Muttersprache bei deutschen Aussiedlern (G-SIG: 10051308)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184968
EG-Geldüberweisung an Kambodscha (G-SIG: 10051307)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184967
Import von Billig-Reifen ohne Eignungs- und Sicherheitsprüfung (G-SIG: 10051306)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184966
Ethische und verfassungsrechtliche Neubewertung der Austragung sog. Retorten-Babies durch "Leih-Mütter" und anderer Gen-Manipulationen (G-SIG: 10051305)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184964
Verschärfung der Autoabgasvorschriften und Einführung unverbleiten Benzins an allen deutschen Tankstellen ab Ende 1985 (G-SIG: 10051303)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184962
Sicherheitsrisiko importierter Billig-Reifen, insbesondere runderneuerter Reifen (G-SIG: 10051301)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184960
Amerikanische und japanische Untersuchungen über den vermehrten Schadstoffausstoß von Katalysatormotoren in der Anlaufphase nach dem Start (G-SIG: 10051299)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184959
Gefahren im Falle des Unfalles einer Pershing-II-Rakete beim Transport auf der Heilbronner Markung; Vermeidung solcher Unfälle (G-SIG: 10051298)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181756
Verkaufsverbot für verbleites Normalbenzin (G-SIG: 10048042)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181741
Verunsicherung der Autokäufer im Zusammenhang mit der Einführung des Katalysators; Verhinderung von Nachteilen für die Kraftfahrzeugindustrie (G-SIG: 10048027)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181734
Verlagerung des Geschäfts mit verbilligten Jugendfahrkarten auf Reiseunternehmen der Bundesbahn (G-SIG: 10048020)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181733
Nichtbeantwortung des Briefes eines Bundestagsabgeordneten durch den Hauptvorstand der Bundesbahn (G-SIG: 10048019)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181732
Auflösung des Knotenpunktbahnhofs Melsungen (G-SIG: 10048018)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181731
Einstellung des Eisenbahnpersonenverkehrs auf der Strecke Kassel - Eschwege (G-SIG: 10048017)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181730
Sicherheit der Pershing-II-Standorte hinsichtlich möglicher Unfälle; Freisetzung von Radioaktivität bei Raketenunfällen (G-SIG: 10048016)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181729
Volumen der öffentlichen Aufträge an die Sonnenschein GmbH (G-SIG: 10048015)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181725
Offizieller Besuch des Staatspräsidenten von Paraguay, General Stroessner, in der Bundesrepublik Deutschland; Zweck des Besuchs (G-SIG: 10048011)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181724
Dienstzeitregelung für Soldaten 1985 (G-SIG: 10048010)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181723
Hilfe für die von Versetzungen betroffenen Soldatenfamilien in 1985 (G-SIG: 10048009)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181722
Aufrechterhaltung der Bundesbahnstrecke Düsseldorf - Kaarst (G-SIG: 10048008)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181721
Ursachen für den Unfall der Pershing-Rakete bei Heilbronn (G-SIG: 10048007)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178010
Verteilung der in der BT-Reihe "Zur Sache" erschienenen "Kießling-Dokumentation" innerhalb der Bundeswehr (G-SIG: 10042515)