Plenarprotokoll 10/216Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 216. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Mai 1986. Im DIP sind 51 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/216 · Datenstand 15.05.1986
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 216. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/216, 15. Mai 1986, Datenstand 15.05.1986. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2347.
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Verhandelte Vorgänge
51 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188929
Gesetz über die sofortige Stillegung von Atomanlagen in der Bundesrepublik Deutschland (Atomsperrgesetz) (G-SIG: 10020270)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197769
Gesetz über weitere Maßnahmen auf dem Gebiet des Versorgungsausgleichs (G-SIG: 10020532)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197761
Erstes Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 10020514)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197742
Gesetz über das Baugesetzbuch (G-SIG: 10020489)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 193030
Überwindung von Hunger und Not in Afrika (G-SIG: 10004225)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 191136
Gesetz zur Ergänzung von Regelungen über den Versorgungsausgleich (G-SIG: 10020549)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197762
Erstes Gesetz zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (FFG) (G-SIG: 10020515)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197758
Gesetz zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes (G-SIG: 10020505)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197766
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1987 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1987) (G-SIG: 10020524)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192618
Sanierung der Neuen Heimat (G-SIG: 10003925)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192255
Jahresbericht 1985 (G-SIG: 10003812)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192962
Entschließungsantrag zum Agrarbericht 1986 Agrar- und ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung (G-SIG: 10004154)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192961
Entschließungsantrag zum Agrarbericht 1986 Agrar- und ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung (G-SIG: 10004153)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192963
Entschließungsantrag zum Agrarbericht 1986 Agrar- und ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung (G-SIG: 10004155)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197759
Gesetz über die fünfzehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (15.Anpassungsgesetz-KOV - 15.AnpG-KOV) (G-SIG: 10020509)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197737
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (10.BAföGÄndG) (G-SIG: 10020488)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 195544
Entschließungsantrag zum Gesetz über die fünfzehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Fünfzehntes Anpassungsgesetz - KOV - 15.AnpG-KOV) (G-SIG: 10004240)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 195535
Entschließungsantrag zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetz (10.BAFöGÄndG) (G-SIG: 10004231)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 192054
Erstes Gesetz zur Änderung des Postverwaltungsgesetzes (G-SIG: 10020462)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188990
Gesetz zur Verhinderung des Mißbrauchs von Sendeanlagen (G-SIG: 10020168)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195547
Begrüßung der Präsidentin der Abgeordnetenkammer der italienischen Republik, Frau Professor Dr. Leonilde Iotti, und einer Delegation (G-SIG: 10004243)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195546
Wahl des Abg Dr. Soell (SPD) zum ordentlichen Mitglied und des Abg Gerstl (Passau) (SPD) zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (G-SIG: 10004242)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 195537
Entschließungsantrag zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetz (10.BAföGÄndG) (G-SIG: 10004233)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 195536
Entschließungsantrag zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetz (10.BAFöGÄndG) (G-SIG: 10004232)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 193024
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. "Neue Heimat" (G-SIG: 10004219)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 193020
Zurückweisung des Gewaltvorwurfs des Abg Solms im Verlauf einer Südafrikadebatte (G-SIG: 10004215)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 193019
Personelle Entlastung des Innenausschusses (G-SIG: 10004214)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 193018
Auswirkungen des Beschäftigungsförderungsgesetzes auf die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, insbesondere der Frauen (G-SIG: 10004213)Antrag · Angenommen · Vorgang 192992
Chemische Waffen (G-SIG: 10004187)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 192991
Zustimmungsverweigerung zu neuen chemischen Waffen (G-SIG: 10004186)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192981
Sammelübersicht 146 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10004173)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 192932
Keine Modernisierung der chemischen Kampfstoffe der NATO (G-SIG: 10004122)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 192897
"Neue Heimat" (G-SIG: 10004087)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191737
Haushaltsführung 1986 Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 1986 bei Kap. 3005 Tit. 683 26 - Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben der Kernbrennstoffversorgung (einschließlich Urananreicherung) (G-SIG: 10003536)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191733
Sechster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Abs.2 (G-SIG: 10003532)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190731
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 25. Oktober 1982 über den Beitritt der Republik Griechenland zum Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen sowie zum Protokoll betreffend die Auslegung dieses Übereinkommens durch den Gerichtshof in der Fassung des Übereinkommens über den Beitritt des Königreichs Dänemark, Irlands und des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (G-SIG: 10020504)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 190698
Ausbau der fernmeldetechnischen Infrastruktur (III) (Gesellschaftliche Auswirkungen) (G-SIG: 10002614)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 190682
Ausbau der fernmeldetechnischen Infrastruktur (II) (Schmal- und breitbandige Fernmeldenetze und Endgerätemarkt) (G-SIG: 10002598)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 190681
Ausbau der fernmeldetechnischen Infrastruktur (I) (Bestandsaufnahme und Digitalisierung) (G-SIG: 10002597)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 190680
Finanzierung der Apartheid in Südafrika und Namibia durch bundesdeutsche Banken (G-SIG: 10002596)Antrag · Angenommen · Vorgang 189710
Vollständige Abschaffung der chemischen Waffen (G-SIG: 10001726)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188865
Bericht über die Frage, welche Verhandlungen mit ausländischen Staaten geführt worden sind, um die Gegenseitigkeit bei der Kostenübernahme für Dolmetscher und Übersetzer in der Arbeitsgerichtsbarkeit sicherzustellen (G-SIG: 10001000)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183630
Sicherung der Arbeitsplätze bei der Kieler Werft HDW; Verschlechterung der Situation durch eine ausstehende Zahlung Perus aus einem Waffengeschäft (G-SIG: 10049940)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183588
Aufrechterhaltung der Steuerfreiheit der Zuschläge für Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit bei der geplanten Steuerreform (G-SIG: 10049898)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183587
Senkung des Körperschaftsteuersatzes (G-SIG: 10049897)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183585
Splitting-Vorteil für Verheiratete bei der Linearisierung der Progressionszone (G-SIG: 10049895)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183584
Senkung des Körperschaftsteuersatzes (G-SIG: 10049894)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178045
Absenkung der Steuerquote im Rahmen der geplanten Steuerreform in der 11. Wahlperiode (G-SIG: 10044251)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178044
Geplante Steuersenkungsvolumen in der 11. Wahlperiode und 1992 (G-SIG: 10044250)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 178012
Unterstützung der schleswig-holsteinischen Arbeitsplatzoffensive durch die Bundesanstalt für Arbeit (G-SIG: 10044216)