Plenarprotokoll 10/67Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 67. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. April 1984. Im DIP sind 56 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/67 · Datenstand 14.03.2022
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 67. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/67, 12. April 1984, Datenstand 14.03.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2443.
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Verhandelte Vorgänge
56 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188377
Gesetz zur Änderung asylverfahrensrechtlicher, arbeitserlaubnisrechtlicher und ausländerrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10020175)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 197801
Gesetz zur Sicherung der Gleichbehandlung von Männern und Frauen am Arbeitsplatz (G-SIG: 10020065)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 189146
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Frauenarbeitslosigkeit (G-SIG: 10001207)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 189119
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Frauenarbeitslosigkeit (G-SIG: 10001180)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189144
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Umweltgefährdung durch polychlorierte Biphenyle (PCBs) (G-SIG: 10001205)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188910
Verbesserung der Chancengleichheit von Mädchen in der Bundesrepublik Deutschland - Sechster Jugendbericht - (einschließlich Stellungnahme der Bundesregierung) (G-SIG: 10001046)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189145
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Umweltgefährdung durch polychlorierte Biphenyle (PCB's) (G-SIG: 10001206)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188383
Gesetz zur Harmonisierung des Asylverfahrens mit dem Auslieferungsverfahren (G-SIG: 10020181)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 187989
Einundzwanzigstes Strafrechtsänderungsgesetz (21.StrÄndG) (G-SIG: 10020025)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188369
Einundzwanzigstes Strafrechtsänderungsgesetz (21.StrÄndG) (G-SIG: 10020167)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188560
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (G-SIG: 10020089)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188398
Gesetz zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes und des Berufsbildungsgesetzes (G-SIG: 10020197)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 189338
Erstes Gesetz zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes (G-SIG: 10020196)Veräußerung bundeseigener Grundstücke/Liegenschaften/Unternehmensanteile · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189099
Veräußerung einer 10 ha großen Teilfläche des bundeseigenen Geländes in Feldmoching an die Landeshauptstadt München (G-SIG: 10001160)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194724
Verlängerung der Bearbeitungszeit für Patente durch Einsparung von Prüferplanstellen beim Deutschen Patentamt (G-SIG: 10041563)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188562
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. Juni 1979 zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (G-SIG: 10020091)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188366
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung von Bildungsbeihilfen für arbeitslose Jugendliche aus Bundesmitteln (G-SIG: 10020032)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194805
Regelung der Rechte und der Zusammensetzung der sogenannten Dreier-Ausschüsse des Bundesverfassungsgerichts (G-SIG: 10041644)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194730
Gespräch zwischen dem PStSekr Spranger und führenden Vertretern der Evangelischen Kirche Deutschlands zum Thema "Innere Sicherheit" (G-SIG: 10041569)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194729
Einflußnahme des Industrieverbands Pflanzenschutz auf die Pflanzenschutzgesetzgebung Brasiliens sowie Unterstützung durch die deutsche Botschaft (G-SIG: 10041568)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194720
Politische und rechtliche Folgen der Resolution der UN-Menschenrechtskommission über die Wiederherstellung der Menschenrechte in Polen (G-SIG: 10041559)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194719
Gestaltung des Tags der deutschen Einheit in den deutschen auswärtigen Vertretungen; Registrierung als nationaler Gedenktag bei den Vereinten Nationen (G-SIG: 10041558)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194715
Behauptungen ausländischer Regierungsstellen über die deutsche Beteiligung an der Kampfgasproduktion im Irak (G-SIG: 10041554)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194714
Deutsche Beteiligung an der Kampfgasproduktion im Irak (G-SIG: 10041553)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189177
Ausscheiden des Herrn Horst Dahlmeyer, Bonn, als stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt (G-SIG: 10001238)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189175
Begrüßung des Deutsch-Amerikanischen Komitees mit Brigadegeneral Suddeth sowie von sechs Berliner Bezirksbürgermeistern (G-SIG: 10001236)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189174
Begrüßung einer Delegation des Parlaments der Republik Brasilien (G-SIG: 10001235)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189173
Eintritt des Abg von Hammerstein (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den Abg Franke (09.04.1984) (G-SIG: 10001234)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189172
Verzicht des Abg Franke (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (09.04.1984) (G-SIG: 10001233)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189170
Zurückweisung einer Äußerung des Abg Büchner (Speyer), der Abg Gerster (Mainz) wolle die Höhe der Sportförderung nach den sportlichen Erfolgen bemessen (G-SIG: 10001231)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189118
Sammelübersicht 30 des Petitionsausschusses (2. Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10001179)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189087
Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuß) zu der dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsache vor dem Bundesverfassungsgericht, 2 BvE 14/83, über die Kontrollrechte hinsichtlich der Haushaltsmittel für die Nachrichtendienste (G-SIG: 10001148)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189052
Beschlußempfehlung des Rechtsausschusses (6. Ausschuß) zu der Verfassungsstreitsache Antrag von Dr. Helmut Kohl und Dr. Friedrich Zimmermann sowie 229 weiterer Mitglieder des Deutschen Bundestages gegen § 2 des Haushaltsgesetzes 1981 - 2 BvF 1/82 - (G-SIG: 10001113)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 189011
Entschließungsantrag zum Bericht der Bundesregierung über die deutsche Humanitäre Hilfe im Ausland 1978 bis 1981 (G-SIG: 10001072)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189010
Haushaltsführung 1983 Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 1983 bei Kap. 6004 Titel 698 01 - Zahlungen nach dem Spar-Prämiengesetz - (G-SIG: 10001071)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188762
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates mit Maßnahmen zur Ablösung der Nahrungsmittelhilfe durch Maßnahmen im Bereich der Ernährung (EG-Dok. 11003/83) (G-SIG: 10000895)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188502
Frauenarbeitslosigkeit (G-SIG: 10000686)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188262
Fünfter Sportbericht der Bundesregierung (G-SIG: 10000490)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188261
Gutachten des Sozialbeirats über langfristige Probleme der Alterssicherung in der Bundesrepublik Deutschland (2.Teil) (G-SIG: 10000489)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188233
Bericht der Bundesregierung über die deutsche Humanitäre Hilfe im Ausland 1978 bis 1981 (G-SIG: 10000460)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188142
Umweltgefährdung durch polychlorierte Biphenyle (PCB's) (G-SIG: 10000369)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 187854
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Stärkung der gemeinsamen Handelspolitik und insbesondere des Schutzes gegen unlautere Handelspraktiken (EG-Dok. 5372/83) (G-SIG: 10000116)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184308
Fortsetzung des Informationssystems JURIS und Festlegung von Kassel als Standort (G-SIG: 10050638)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184305
Auszeichnung des sowjetischen Flugzeugpiloten nach Abschuß der koreanischen Verkehrsmaschine (G-SIG: 10050635)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184293
Werbung von StMin Möllemann für "Germania Edel Pils" in Zeitungen (G-SIG: 10050623)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184291
Anstieg von Räumungsklagen bei Mietwohnungen in Großstädten 1983 (G-SIG: 10050621)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180547
Ausbildung britischer Soldaten für den Einsatz in Nordirland auf dem Truppenübungsplatz Sennelager (G-SIG: 10046893)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180543
Konsequenzen aus der erneuten Erörterung des SNR 300 für das Genehmigungsverfahren (G-SIG: 10046889)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180538
Verhinderung der Inbetriebnahme des Kraftwerks Buschhaus vor Einbau einer Entschwefelungsanlage (G-SIG: 10046884)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180535
Standort für das Juristische Informationssystem (JURIS) (G-SIG: 10046881)