Plenarprotokoll 16/229Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 229. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 01. Juli 2009. Im DIP sind 33 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/229 · Datenstand 01.07.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 229. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/229, 01. Juli 2009, Datenstand 01.07.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/285.
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Verhandelte Vorgänge
33 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 20872
Kritik der Bundesbank an überhöhten Kreditzinsen der deutschen BankenVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 20871
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von LissabonBefragung der Bundesregierung · Vorgang 20869
Thema: Bericht zur Deutschen Islam-KonferenzDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20801
Engagement der Bundesregierung zugunsten der Amtseinsetzung von Honduras rechtmäßigem Präsidenten Manuel ZelayaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20779
Anlage eines zweiten Versuchsfeldes mit gentechnisch veränderter Gerste in Groß LüsewitzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20778
Höhe der zu erwartenden Strafgelder im Rahmen des Vertragsverletzungsverfahrens bezüglich nicht veröffentlichter EU-AgrarsubventionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20775
In den Iran erfolgte Abschiebungen seit JahresbeginnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20774
Umsetzung des EuGH-Urteils zur Umsatzsteuerbefreiung für alle Postuniversaldienstleistungen eines PostdienstleistersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20773
Beeinträchtigung des Wettbewerbs durch den Teilverkauf der Verbundnetz Gas AG Leipzig an einen der vier großen EnergiekonzerneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20772
Aussage der Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, zur Gefährdung der nationalen Sicherheit durch die Laufzeitverlängerung von AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20771
Ausreichende Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Atomkraftwerke vor TerrorismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20770
Schlüsse aus den Aussagen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle zur Sanktionierung von Hartz-IV-Beziehern unter 25 sowie Vereinbarkeit mit Art. 3 des GrundgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20769
Konsequenzen aus der Schlussfolgerung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle zum Verzicht auf Sanktionen nach dem SGB II gegenüber ArbeitslosenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20768
Pläne zur Änderung der Berechnung und Höhe der Versorgungsleistungen und Ruhensregelungen für Anspruchsberechtigte aus den neuen BundesländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20767
Übergangsregelungen für die Soldatenversorgung nach § 92a des SoldatenversorgungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20766
Schlüsse der Bundesregierung aus kritischen Äußerungen des namibianischen Altpräsidenten Nujoma über DeutscheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20764
Noch offene Fragestellungen zum neuen Pflegebegriff im Umsetzungsbericht des Beirats zur Überprüfung des PflegebedürftigkeitsbegriffsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20763
Unterstützung der insolventen Wilhelm Karmann GmbH in Osnabrück mit öffentlichen MittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20762
Konsequenzen aus den Überwachungsskandalen bei der Deutschen Telekom, der Deutschen Bahn und der Deutschen Post AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20761
Anzahl der nach § 69a Bundesbeamtengesetz angezeigten Beschäftigungen und Anzahl der Untersagungen in der 16. LegislaturperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20760
Kontrollen zu perfluorierten organischen Tensiden und Bewertung der ErgebnisseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20759
Weitergabe der Zinssenkungen der EZB an die Kunden sowie Unterstützung der Wirtschaft mit direkten Krediten durch die NotenbankenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20758
Entwicklung der binnenschiffgeeigneten Tonnage der LKW in den Jahren 2002 bis 2007 und Bewertung hinsichtlich der Notwendigkeit des DonauausbausMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20757
Begründung für unterschiedliche Bewertungen der Wirtschaftlichkeit von Abladetiefen bei deutschen BinnengewässernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20754
Zur Bologna-Konferenz eingeladene Verbände und Organisationen, Strukturierung und Ziele der KonferenzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20753
Noch zur Verfügung stehende Mittel und deren Aufteilung für Straßenbauvorhaben in Sachsen nach dem Bundesverkehrswegeplan 2003Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20752
Konsequenzen und Initiativen des BMBF aus dem Dritten Bericht zur Umsetzung des Bologna-Prozesses in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20751
Auswahlkriterien für die Einladungen zur Bologna-Konferenz am 7. Juli 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 20750
Vereinbarkeit von Bürgerentlastungsgesetz und Schuldenbremse sowie Gegenfinanzierung der durch das Bürgerentlastungsgesetz verursachten SteuerausfälleAntrag · Abgelehnt · Vorgang 14852
Auswüchse des Versandhandels mit Arzneimitteln unterbindenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 14846
Für eine qualitätsgesicherte und flächendeckende Arzneimittelversorgung - Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen