Plenarprotokoll 17/7Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 7. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. November 2009. Im DIP sind 21 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/7 · Datenstand 26.11.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 7. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/7, 26. November 2009, Datenstand 26.11.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/300.
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Verhandelte Vorgänge
21 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 22260
... Gesetz zur Änderung des AufenthaltsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 21919
Sechstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches SozialgesetzbuchAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22273
UN-Kinderrechtskonvention umfassend umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22267
UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland unverzüglich vollständig umsetzenAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 22261
Kinderrechte stärken - Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22269
Keine Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld IIGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 22073
Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 22108
Gesetz zur Änderung des AufenthaltsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22081
Für ein umfassendes BleiberechtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22270
Bundesbeteiligung bei Kosten der Unterkunft nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch erhöhenAntrag · Angenommen · Vorgang 22117
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) vom 11. August 2006 und folgender Resolutionen, zuletzt 1884 (2009) vom 27. August 2009 des Sicherheitsrates der Vereinten NationenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 22089
... Gesetz zur Änderung des AltersteilzeitgesetzesAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 22507
Begrüßung einer Delegation aus AfghanistanVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 22314
Vereinbarte Debatte zu der von Bundesminister Dr. Franz Josef Jung in Aussicht gestellten ErklärungAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 22296
Bildung für alle - GebührenfreiheitBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 22282
Wahl der Schriftführer gemäß § 3 der GeschäftsordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22263
Demokratiebewegung in Honduras unterstützen - Wahlen der Putschisten nicht anerkennenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22100
Demokratie in Honduras