Plenarprotokoll 17/17Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 17. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. Januar 2010. Im DIP sind 29 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/17 · Datenstand 25.02.2025
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 17. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/17, 22. Januar 2010, Datenstand 25.02.2025. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/312.
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Verhandelte Vorgänge
29 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 23067
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23439
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates im Hinblick auf bestimmte Angabepflichten mittlerer Unternehmen sowie die Pflicht zur Erstellung eines konsolidierten Abschlusses (inkl. 8648/08 ADD 1 und 8648/08 ADD 2) KOM(2008) 195 endg.; Ratsdok. 8648/08EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23434
Entscheidung: Iran-SanktionenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23431
Gemeinsame Aktion zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (ATALANTA) EuB-BReg 41/2009EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23151
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Erfahrungen mit der Anwendung der Hygieneverordnungen (EG) Nr. 852/2004, (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 KOM(2009) 403 endg.; Ratsdok. 12482/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23139
Die Lage auf dem Milchmarkt im Jahr 2009 (inkl. 12289/09 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 385 endg.; Ratsdok. 12289/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23138
Walbeifänge in der Fischerei: Bericht über die Durchführung einzelner Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 812/2004 des Rates sowie über die wissenschaftliche Bewertung der Auswirkungen des Einsatzes insbesondere von Kiemen-, Spiegel- und Verwickelnetzen auf Wale in der Ostsee gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates KOM(2009) 368 endg.; Ratsdok. 12192/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23137
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine harmonisierte Methodik zur Klassifizierung und Meldung von Verbraucherbeschwerden und Verbraucheranfragen (inkl. 11978/09 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 346 endg.; Ratsdok. 11978/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23051
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Stand der Durchsetzung des gemeinschaftlichen Besitzstands im Verbraucherschutz KOM(2009) 330 endg.; Ratsdok. 11817/09Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 22521
Haushaltsführung 2009 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 12 25 Titel 632 03 - Verwaltungskostenerstattung an Länder - bis zur Höhe von 20,543 Mio. EuroEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 22087
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette in Europa verbessern (inkl. 15330/09 ADD 1 bis 15330/09 ADD 6) Ratsdok. 15330/09; KOM(2009) 591 endg.Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 21926
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2009 zur Krise in der MilchwirtschaftEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 21039
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Impfung gegen die saisonale Grippe Ratsdok. 11970/1/09; KOM(2009) 353 endg.EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 20890
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über rauchfreie Zonen Ratsdok. 11533/09; KOM(2009) 328 endg.EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 20547
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit (2011) Ratsdok. 10940/09; KOM(2009) 254 endg.EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 20365
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse Ratsdok. 10359/09; KOM(2009) 234 endg.