Plenarprotokoll 16/23Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 23. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. März 2006. Im DIP sind 37 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/23 · Datenstand 10.03.2006
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 23. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/23, 10. März 2006, Datenstand 10.03.2006. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/32.
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Verhandelte Vorgänge
37 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 5257
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Kultur) (G-SIG: 16019089)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 4848
Abrüstung der taktischen Atomwaffen vorantreiben - US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa vollständig abziehen (G-SIG: 16010324)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 1647
Abzug der Atomwaffen aus Deutschland (G-SIG: 16010155)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 1985
Zukunftsfähige Forschung in Europa stärken (G-SIG: 16010281)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 4419
Gesetz zur Stärkung der Rückgewinnungshilfe und der Vermögensabschöpfung bei Straftaten (G-SIG: 16019072)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9114
Föderalismusreform-Begleitgesetz (G-SIG: 16019155)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 9064
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates in Bezug auf die Übermittlung der Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (Ratsdok. 15947/05; KOM (2005) 653 endg.) (G-SIG: 16900101)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 9062
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet werden und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG (Ratsdok. 12671/05; KOM (2005) 438 endg.) (G-SIG: 16900020)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 739
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Bereitschafts- und Reaktionsplanung der Europäischen Gemeinschaft mit Blick auf eine Influenzapandemie (Ratsdok. 15127/05; KOM (2005) 607 endg.) (G-SIG: 16900040)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6977
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 6/2002 und (EG) Nr. 40/94, mit der dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle Wirkung verliehen wird (Ratsdok. 5124/06; KOM (2005) 689 endg.) (G-SIG: 16900111)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6976
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung des Beitritts der Europäischen Gemeinschaft zu der am 2. Juli 1999 in Genf abgeschlossenen Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle (Ratsdok. 5123/06; KOM (2005) 687 endg.) (G-SIG: 16900110)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6962
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Förderung gesunder Ernährung und körperlicher Bewegung: Eine europäische Dimension zur Verhinderung von Übergewicht, Adipositas und chronischen Krankheiten" (Ratsdok. 15700/05; KOM (2005) 637 endg.) (G-SIG: 16900096)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 6919
Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste im Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 97/7/EG, 2000/12/EG und 2002/65/EG (Ratsdok. 15625/05; KOM (2005) 603 endg.) (G-SIG: 16900095)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 628
Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Alkopopsteuergesetzes auf den Alkoholkonsum von Jugendlichen unter 18 Jahren sowie die Marktentwicklung von Alkopops und vergleichbaren Getränken (G-SIG: 16000260)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 5566
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, vor allem an den Binnengrenzen, und zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen (Ratsdok. 11407/05; KOM (2005) 317 endg.) (G-SIG: 16900078)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 465
Unterrichtung über die aktualisierten Stabilitäts- und Konvergenzprogramme 2004 der EU-Mitgliedstaaten (G-SIG: 16000254)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 362
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über die Verarbeitung von erweiterten Fluggastdaten (Advanced Passenger Information - API) und Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records - PNR) (G-SIG: 16000203)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 348
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zwecks Ermöglichung von Finanzierungen in der Mongolei (G-SIG: 16000144)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 333
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Zusammenhängen zwischen legaler und illegaler Migration und Integration der Migranten (G-SIG: 16000189)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 330
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den im Jahr 2004 erzielten Fortschritten bei der Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Artikel 2 und 39 des Vertrags über die Europäische Union) (G-SIG: 16000185)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 328
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Europäischen Rat und den Rat zum Schutz kritischer Infrastrukturen im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus (G-SIG: 16000183)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 326
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Europäischen Rat und den Rat zum "Thema Terroranschläge - Prävention, Vorsorge und Reaktion" (G-SIG: 16000182)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 324
Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Europäischen Rat und den Rat zu dem Aktionsplan der Europäischen Union gegen den Terrorismus (G-SIG: 16000181)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 302
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kleinwaffen und leichten Waffen (G-SIG: 16000180)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2653
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Energieeffizienz oder "Weniger ist mehr" (Ratsdok. 10368/05; KOM (2005) 265 endg.) (G-SIG: 16900064)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 258
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Bewertung der Doha-Runde nach dem Beschluss des Allgemeinen Rates der WTO vom 1. August 2004 (G-SIG: 16000173)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 2029
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang von für die Ausstellung von Kfz-Zulassungsbescheinigungen zuständigen Dienststellen der Mitgliedstaaten zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (Ratsdok. 9944/05; KOM (2005) 237 endg.) (G-SIG: 16900059)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 196
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Modernisierung des Sozialschutzes und zur Entwicklung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung (G-SIG: 16000159)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 146
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über deren Assoziierung bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands im Namen der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 16000060)