Plenarprotokoll 17/40Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 40. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. Mai 2010. Im DIP sind 59 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/40 · Datenstand 06.05.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 40. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/40, 06. Mai 2010, Datenstand 06.05.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/339.
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Verhandelte Vorgänge
59 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26315
Alle BND-Akten zum Thema NS-Vergangenheit offenlegenEntlastung der Bundesregierung · Vorgang 25632
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2009 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 2009)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 26273
Keine Zwangsrückführungen von Minderheitenangehörigen in das KosovoAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24373
In historischer Verantwortung - Für ein Bleiberecht der Roma aus dem KosovoAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26283
Für eine wirksame und stichtagsunabhängige gesetzliche Bleiberechtsregelung im AufenthaltsgesetzGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 26207
... Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Bleiberechtsregelung und Vermeidung von Kettenduldungen)Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 24890
Jahresbericht 2009 (51. Bericht)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 26211
Krebserregende Stoffe in Kinderspielzeugen durch Sofortmaßnahmen ausschließenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 19386
Bericht des GKV-Spitzenverbandes über die Erfahrungen mit den durch das GKV-WSG bewirkten Rechtsänderungen in § 13 Absatz 2 des Fünften Buches SozialgesetzbuchAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25860
Klimaschutzziele gesetzlich verankernGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 23489
Zu den theoretischen und empirischen Grundlagen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes und der gemäß Koalitionsvertrag beabsichtigten SteuerreformGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 25329
Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und des FahrpersonalgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 25136
... Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-GesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 24070
Zweites Gesetz zur Harmonisierung des Haftungsrechts im LuftverkehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 24030
Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Dezember 2009 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien über Soziale SicherheitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25763
Sport in der Europäischen Union - Den Lissabon-Vertrag mit Leben füllenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 26208
Von der Konfrontation zur Kooperation - Deutsch-russische Beziehungen verbessernGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 26202
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für ArbeitsuchendeGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 26196
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91e)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 25849
Wehrpflicht beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25852
Kernfusionsforschung kritisch überprüfen - ITER-Vertrag kündigenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 28500
Verzicht des Abg Carl-Ludwig Thiele (FDP) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 05.05.2010)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 26789
Eintritt der Abg Dr. Christiane Ratjen-Damerau (FDP) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Carl-Ludwig Thiele (Mandatsbeginn: 05.05.2010)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 26788
Wahl der Abg Rita Pawelski (CDU) als Nachfolgerin für den Abg Andreas G. Lämmel als stellvertretendes Mitglied in den Beirat der BundesnetzagenturAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 26355
Konsequenzen aus dem Ergebnis der Steuerschätzung für die Steuersenkungspläne der CDU/CSU-FDP-KoalitionEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 26345
Entschließungsantrag zum ...Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-GesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26267
Veränderung der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments in der laufenden WahlperiodePetition · Angenommen · Vorgang 25865
Sammelübersicht 80 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25864
Sammelübersicht 79 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25863
Sammelübersicht 78 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25862
Sammelübersicht 77 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25861
Sammelübersicht 76 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25839
Sammelübersicht 75 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25838
Sammelübersicht 74 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25837
Sammelübersicht 73 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 25836
Sammelübersicht 72 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25768
Gleichklang von Bund und Ländern beim Klimaschutz sicherstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25765
Klimaschutz und gerechten Handel mit Lateinamerika und der Karibik voranbringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25762
Änderung der Verträge - Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen ParlamentsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25755
VI. EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel in Madrid: Den Aufbruch zur zweiten Unabhängigkeit Lateinamerikas solidarisch unterstützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25750
Gentechnisch veränderte Amflora-Kartoffel zuverlässig aus der Lebensmittel- und Futtermittelkette fernhaltenAntrag · Angenommen · Vorgang 25168
Übergangsmaßnahmen zur Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes nach Inkrafttreten des Vertrages von LissabonAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25119
Solarstromförderung wirksam ausgestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24901
Verbraucherfreundliche kostenfreie Warteschleifen bei telefonischen Dienstleistungen einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24900
Anbau von gentechnisch veränderter Kartoffel Amflora verhindernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24888
Menschenrechte in Kolumbien auf die Agenda setzen - Freihandelsabkommen EU-Kolumbien stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24646
Menschenrechtsschutz im Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kolumbien und Peru verankernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23826
Weg mit Hartz IV - Für gute Arbeit und eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende MindestsicherungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23422
Mehr Chancengleichheit für Jugendliche - Ferienjobs nicht als regelmäßiges Einkommen anrechnenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22269
Keine Anrechnung von Ferienjobs auf das Arbeitslosengeld IIEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 19819
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Neufassung) - Umsetzung der Initiative für kleine und mittlere Unternehmen in Europa (Small Business Act) (inkl. 8969/09 ADD 1 und 8969/09 ADD 2) Ratsdok. 8969/09; KOM(2009) 126 endg.