Plenarprotokoll 17/54Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 54. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. Juli 2010. Im DIP sind 69 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/54 · Datenstand 07.07.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 54. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/54, 07. Juli 2010, Datenstand 07.07.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/357.
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Verhandelte Vorgänge
69 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 28059
Steigende Beiträge als Ergebnis der Gesundheitsreform - Weniger Netto vom BruttoBefragung der Bundesregierung · Vorgang 28049
Thema: Die neue Effizienz in der deutschen Entwicklungspolitik - Strukturreform für eine wirkungsvollere technische ZusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28022
Positive Folgen der Sperrung der Mittel des Marktanreizprogramms sowie des nationalen KlimaschutzprogrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28020
Prognostizierte Ammoniakemissionen, insbesondere in der Massentierhaltung sowie Einhaltung der Grenzwerte für 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28019
Konsequenzen aus dem von den Eisenbahninfrastrukturunternehmen erstellten Infrastrukturzustands- und entwicklungsbericht (IZB) sowie Vorlage beim Deutschen BundestagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28018
Verwendung der Dividendenzahlung der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28017
Rechtgültigkeit von Umweltzonen sowie Anfechtbarkeit entsprechender BußgeldbescheideMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28015
Weitere Anbauzulassungen für gentechnisch veränderte Pflanzen durch die EU erst nach der rechtsverbindlichen Absicherung gentechnikfreier Regionen; Novellierung des Gentechnik-Gesetzes unter Berücksichtigung der Haftung des Verursachers bei Verunreinigungen durch GenpflanzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28014
Erstattung der Mehrkosten für erforderliche Eignungsgutachten bei Menschen mit Behinderungen für den Erwerb des FührerscheinsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28013
Anpassung der Arbeitsstättenverordnung gemäß der UN-BehindertenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28011
Geeignetheit von Leiharbeit als arbeitsmarktpolitisches InstrumentMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28010
Zusammensetzung der gezahlten Leistungen der Bundesagentur für Arbeit an Leiharbeitnehmer bei Bezug von aufstockendem Arbeitslosengeld IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28009
Ablehnung von Subventionen für den Neubau ausländischer Atomkraftwerke bei Nachteilen für die heimische EnergiewirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28008
Entwicklung der Stromerzeugung nach Energieträgern und der energiebedingten CO2-Emissionen im ersten Quartal 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28007
Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage bei der geplanten BrennelementesteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28006
Hilfestellung für Unternehmen zur Umgehung des deutschen Arbeitsrechts durch das der EU-Kommission unterstehende Enterprise-Europe-NetworkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28005
Zusätzliche Einnahmen aus der Vermeidung des Schein-Contractings und der Reduktion des Spitzenausgleichs im Rahmen der Verringerung der Ausnahmeregelungen für die ÖkosteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28004
Überarbeitung der Berechnungsgrundlage der Grundsteuer sowie Zeitplan für die ReformMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28003
Geplante Kürzungen der Fördermittel für die deutsche Minderheit in DänemarkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28002
Rechtliche Zulässigkeit der Abschiebung von erkrankten und behinderten Roma in den KosovoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28001
Nutzung von Geheimdiensterkenntnissen aus Staaten mit Folterpraxis sowie Einstellung dieser ZusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 28000
Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei; Verhinderung einer Abwendung der Türkei von den bisherigen westlichen PartnernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27999
Beurteilung des iranischen Nuklearprogramms sowie entsprechende außenpolitische InitiativenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27998
Einschätzungen des CIA zum iranischen NuklearwaffenprogrammMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27993
Finanzierung des ITER-Projekts, insbesondere aus EU-MittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27992
Gegenmaßnahmen zu den Ausgabenkürzungen bei Ländern und Kommunen, insbesondere im Bereich Bildung und BetreuungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27991
Umsetzung des auf dem Bildungsgipfel 2008 vereinbarten 10-Prozent-Ziels bei den Ausgaben für Bildung und ForschungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27990
Vorlage eines Gesetzentwurfs zur besseren Anerkennung ausländischer QualifikationenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 27989
Praxis einer politischen Vorauswahl der Hochschulen für die Exzellenzinitiative in Schleswig-HolsteinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27988
Gefährdung der exzellenten Studiengänge in Flensburg durch das schleswig-holsteinische Sparpaket sowie Auswirkungen auf das deutsch-dänische VerhältnisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27987
Strukturpolitische Stärkung der Region nach einer möglichen Schließung der Universität LübeckMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27986
Kritik der Hochschulrektorenkonferenz an der vorgesehenen Schließung der Universität Lübeck und an der Bildungspolitik der LänderMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27985
Verhinderung einer Schließung der medizinischen Fakultät der Universität Lübeck durch das BMBFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27979
Soziale Verwerfungen in der Callcenterbranche und Auswirklungen der vollständigen ArbeitnehmerfreizügigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27978
Befristete Weiterführung der Verträge zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der unabhängigen Patientenberatung auf der Grundlage des § 65b SGB VMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27976
Auswirkungen der geplanten Kürzungen bei den Zuschüssen für die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein und der deutschen Minderheit in DänemarkMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27975
Aufklärung der Festnahme des deutsch-syrischen Staatsbürgers Rami M. durch pakistanische SicherheitskräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27974
Veruntreuung deutscher und internationaler Finanzhilfen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27973
Kenntnis der Bundesregierung über den Erlass des niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung zur Ausräumung immissionsschutzrechtlicher Hinderungsgründe beim Neubau oder der Erweiterung von Tierhaltungsanlagen und des hierzu vorliegenden GutachtensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27972
Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit Menschenhandel in den letzten drei JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27971
Bewertung des für den G20-Gipfel in Toronto vorgelegten Berichts der so genannten "Issing-Kommission"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27970
Fortführung des Stipendienprogramms des Kompetenzzentrums auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Instituts für AuslandsbeziehungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27969
Individuelle Entschädigungen für die Opfer des Medikaments Contergan bzw. seines Wirkstoffes Thalidomid nach dem VerursacherprinzipMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27968
Ermöglichung einer bundesweit einheitlichen Bewertung des Grades der Behinderung gemäß der Publikation "Versorgungsamt Report"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27967
Konsequenzen aus dem im Juni 2010 gegen Hans-Joachim Metternich eingeleiteten Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der Nürburgring-AffäreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27966
Ort und Zeitpunkt der Unterzeichnung des Rahmenvertrags der European Financial Stability FacilityMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27964
Übernahme der Kosten des Pakts für Qualität in der Lehre durch den Bund; Aufgaben der im Rahmen dieses Paktes angekündigten "Akademie der Lehre"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27963
Bewertung der Reduzierung der öffentlichen Mittel für das Schulwesen der dänischen Minderheit in Schleswig-HolsteinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27962
Pläne der EU-Kommission zur Stärkung der Fahrgastrechte für alle ReisendenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27961
Folgen der Nichteinhaltung der Zusagen von Kopenhagen für die weiteren Klimaverhandlungen und die Glaubwürdigkeit der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27960
Bereitstellung von Mitteln für Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern im Bundeshaushalt 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27959
Definition des Begriffs der vernetzten SicherheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27956
Anpassung der Regelsätze im Bereich des SGB II an die PreisentwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27955
Höhe des rechnerischen Anteils der Aktivität in der so genannten Atomsuppe der Wiederaufbereitungsanlage Karlsruhe vor Beginn des VerglasungsbetriebsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27953
Fehlbetrag im Haushalt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und diesbezügliche Ausgleichsmaßnahmen des BMIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27952
Maßnahmen zur Erhöhung der Einbürgerungszahlen; Senkung bzw. Streichung der Einbürgerungsgebühren für Schüler, Studenten und RentnerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27948
Grund und rechtliche Basis für die Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Machbarkeitsstudie A 99 Südring MünchenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27947
Fördermöglichkeiten für die Tourismusbranche aus EU-FondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27946
Beauftragung von zwei Korvetten in Deutschland durch IsraelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27945
Schaffung gleicher Lebensverhältnisse in Ost- und WestdeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 27942
Budgetierung der Zuwendungen für das Institut für Auslandsbeziehungen