Plenarprotokoll 17/77Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 77. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 01. Dezember 2010. Im DIP sind 97 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/77 · Datenstand 01.12.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 77. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/77, 01. Dezember 2010, Datenstand 01.12.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/388.
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Verhandelte Vorgänge
97 im DIP verknüpftEnquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 31285
Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft"Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30306
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchBefragung der Bundesregierung · Vorgang 31638
Thema: Umweltbericht 2010Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 31622
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion B90/GR auf Herbeirufung des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Rainer BrüderleAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 31560
Schlichterspruch zum Bahnprojekt Stuttgart 21Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31553
Antrag von Portugal auf Finanzhilfen aus dem Euro-RettungsschirmEnquete-Kommission · Abgelehnt · Vorgang 31505
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31504
Ergebnisse der Prüfung zur Zuständigkeitskonzentration bei der Kinder- und JugendhilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31503
Inhalte der geplanten BundeswehrreformMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31502
Beschaffung des Airbus A400M für die BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31501
Nutzungsrechte an der Marke "Informationsdienst Holz" nach der Abwicklung des HolzabsatzfondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31500
Zuzug von Arbeitnehmern aus osteuropäischen EU-Staaten nach Inkrafttreten der ArbeitnehmerfreizügigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31499
Kostendeckende Überweisung der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungsbeiträge an Arbeitslosengeld II-Empfänger durch die Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31498
Auswirkungen der Aufhebung der Obergrenze für befristet Beschäftigte in JobCentern auf die Zahl der Mitarbeiter und MitarbeiterstundenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31497
Auswirkungen der Haushaltskürzungen in JobCentern bzw. OptionskommunenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31496
Vorlage eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sowie Einrichtung von Focal Points zur ÜberwachungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31495
Umsetzung von Artikel 30 Absatz 1 der UN-BehindertenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31494
Reform des Berichtswesens über die Lage behinderter Menschen und ihrer TeilhabeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31493
Umsetzung der "Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung" (BITV) gemäß UN-BehindertenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31492
Bisherige Umsetzung und Weiterentwicklung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31491
Heraufsetzung der abschlagsfreien Regelarbeitsgrenze für Erwerbsminderungsrente und Rente wegen SchwerbehinderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31490
Umsetzung der Barrierefreiheit gemäß UN-Behindertenrechtskonvention auf Bundes- und LänderebeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31489
Hilfen zur Existenzgründung für Behinderte gemäß UN-BehindertenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31488
Anrechnung des Kindergeldes bei Eltern von Erwachsenen mit Behinderungen bei Bezug von Eingliederungshilfe und Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31487
Reform der Eingliederungshilfe, insbesondere Bewertung des Mehrkostenvorbehalts nach § 13 Abs. 1 Satz 3 SGB XIIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31486
Gemeinsames Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern gemäß UN-BehindertenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31485
Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bildung und ForschungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31484
Förderung inklusiver BildungssystemeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31483
Maßnahmen auf EU-Ebene zur Stärkung der Rechte Behinderter gemäß UN-BehindertenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31482
Entwicklung der Arbeitslosenzahlen Behinderter seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention; Planung eines Nachteilsausgleichs für BehinderteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31481
Bedeutung des SGB IX bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe sowie Einführung eines "Bundesteilhabegelds" für BehinderteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31480
Werkstattfähigkeit von Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf; Evaluierung der WerkstättenmitwirkungsverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31479
Evaluierung der Leistungen der Krankenversicherungsträger im RehabilitationsprozessMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31478
Umsetzung der Komplexleistung FrühförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31477
Auf Genehmigungen der amtierenden bzw. vorherigen Bundesregierungen erfolgte Rüstungsexporte seit RegierungsantrittMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31476
Nachhaltige Steigerung der Binnennachfrage und des Wachstumspotentials in Deutschland sowie Ausgleich der wirtschaftlichen Ungleichgewichte unter den EU-StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31475
Einrichtung einer europäischen WirtschaftsregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31474
Gefährdung der europäischen Wirtschaft und Währungsunion durch Differenzen in der nationalen Wettbewerbsfähigkeit sowie wirtschaftspolitische GegenmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31473
Förderung der Nationalen Koordinationsstelle Tourismus für Alle e. V. seit 2007 sowie Weiterentwicklung zu einem Kompetenzzentrum für barrierefreies ReisenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31472
Rückforderung der an die Deutschen Zentrale für Tourismus gezahlten Bundesmittel mit zweckwidriger Verwendung sowie Wiederverwendung für die Förderung des TourismusMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 31471
Begrenzung der Leistungsfähigkeit des Breitbandanschlüsse im Rahmen der Förderung durch die Gemeinschaftsaufgaben Regionale Wirtschaftsstruktur und AgrarstrukturMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31470
Steuerrechtliche Behandlung von Leistungen selbständig arbeitender Assistenten von Menschen mit BehinderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31469
Vergebene Kredite deutscher Banken an Spanien, Irland und Portugal seit 2005Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31468
Beteiligung der Finanzinstitute in Deutschland an der Lösung der SchuldenkriseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31467
Abschluss eines Steuerabkommens mit der SchweizMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31466
Anpassung der Servicezeiten an Bahnhöfen an die Bedürfnisse von Reisenden mit MobilitätseinschränkungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31465
Umsetzung der EU-Richtlinie zur VorratsdatenspeicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31464
Gesetzliche Handlungsbedarf nach der Urteil des BGH zur Dauer der Unterhaltsanspruchs von FrauenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31463
Untersuchungen zur Aufarbeitung der Rolle des Justizministeriums während der NS-ZeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31462
Stand der Arbeiten am neuen Betreuungsrecht; geplante Festschreibung der BesuchshäufigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31461
Schadenersatzansprüche gegenüber Wertpapierdienstleistungsunternehmen bei fehlerhafter AnlageberatungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31454
Auswirkungen des Verbots der Vorratsdatenspeicherung durch das Bundesverfassungsgericht auf die aktuelle SicherheitslageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31453
Angebote der Bundeszentrale für politische Bildung zu behindertenpolitischen Sachverhalten in den Jahren 2010 und 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31452
Anzahl der vom Wahlrechtsausschluss betroffenen Menschen mit umfassender BetreuungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31451
Ausbildung irakischer Richter, Polizei- und Justizvollzugsbeamter im Rahmen der EU-Mission EUJUST LEXMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31450
Einfluss auf die Mittelvergabe aus dem Europäischen Finanzinstrument für Demokratie und MenschenrechteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31449
Unterstützung für den in der Türkei inhaftierten deutschen Staatsangehörigen E. A.Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31448
Einbeziehung der UN-Behindertenrechtskonvention in die EntwicklungszusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31447
Atommülltransport aus dem Forschungszentrum Jülich nach LubminMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31446
Kosten und weitere Verwendung des WissenschaftszugesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31445
Gehäufte Krebsfälle in der Umgebung des Forschungsendlagers Asse II; KonsequenzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31444
Vorbehalte des Landes Schleswig-Holstein zur Bund-Länder-Nachrüstliste für Atomkraftwerke und Meldung der Länder zum tatsächlichen Nachrüstbedarf einzelner AnlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31443
Ortstermin in Russland vor der Entscheidung über den Transport abgebrannter Brennelemente von Ahaus ins russische MajakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31442
Seetransport von Atommüll von Ahaus ins russische MajakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31441
Äußerung von Bundesminister Röttgen zur RegierungskoalitionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31440
Herstellung der Barrierefreiheit im BahnverkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31439
Sicherheit im Luftfrachtbereich durch Überprüfung "bekannter Versender"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31438
Überprüfung des Bedarfsplans Straße durch das BMVBSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31437
Verminderte Inanspruchnahme notwendiger medizinischer Behandlungen infolge der Zuzahlungen und Umgang mit anderen "direct payments"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31434
Weiterentwicklung der Pflegetransparenzvereinbarungen nach dem Abbruch entsprechender GesprächeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31433
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei der gesundheitlichen Versorgung BehinderterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31432
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der angekündigten Pflegereform, insbesondere bei pflegebedürftigen Menschen mit BehinderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31431
Auswahl des Projekts der Jungen Union "Wir fahren nach Berlin - gegen Linksextremismus" als ModellprojektMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31430
Mit Bundesmitteln geförderte Organisationen mit nicht grundgesetzkonformen ZielenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31429
Verbesserung der Honorarsituation der HebammenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31426
Auswirkungen des § 37 des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) auf die EEG-UmlageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31422
Besteuerung von Biokraftstoffen der so genannten ersten Generation ab 1. Januar 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31420
Entwicklung der Studienanfängerquote 2010 gegenüber 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31416
Bedingungen für das Tätigwerden von Leiharbeitsfirmen in Deutschland mit Sitz in den 2004 der EU beigetretenen mittel- und osteuropäischen LändernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31415
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei der gesundheitlichen Versorgung Behinderter in ländlichen GebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31413
Zusammenarbeit der Bundesagentur für Arbeit mit ausländischen LeiharbeitsagenturenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31411
Streichung des Tarifvorbehalts im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz zur Verhinderung von Lohndumping über ausländische TarifverträgeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31409
Folgen der Verschiebung des Starts der Datenabrufphase des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31398
Fehlen einer Übergangsregelung für Elterngeldbeziehende im SGB-II-LeistungsbezugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31397
Erhalt des Zollstatus des Augsburger FlughafensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31396
Förderung des Programmgebiets Augsburg des Bundesprogramms "Soziale Stadt" über das Jahr 2010 hinausMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31395
Erfolgversprechende reproduktionsmedizinische Behandlung inklusive PräimplantationsdiagnostikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31394
Auswirkungen der Havarie der Ostseefähre "Lisco Gloria" bei Existenz der Fehmarnbelt-QuerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31393
Untersuchung der Auswirkungen der LuftverkehrsteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31392
Entwicklung eines sanften Tourismus in der Region Kyritz/Ruppiner HeideMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31391
Forderungen nach Einschränkung der Pressefreiheit bei erhöhter TerrorgefahrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31390
Verfahren an Landwirtschaftsgerichten mit Bezug auf § 19 GrundstückverkehrsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 31389
Länder mit erhöhten Gebühren bzw. Steuern für Transaktionen mit Nahrungsmitteln und Agrarrohstoffen