Plenarprotokoll 17/94Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 94. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. Februar 2011. Im DIP sind 46 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/94 · Datenstand 25.02.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 94. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/94, 25. Februar 2011, Datenstand 25.02.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/405.
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Verhandelte Vorgänge
46 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33568
Den Vorstand der Bahn AG mit fachkundigem Personal besetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33581
Geschlechtergerechte Besetzung von Führungspositionen der WirtschaftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33055
Quotenregelung für Aufsichtsräte und Vorstände gesetzlich festschreibenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33594
Netzneutralität sichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 30908
Gegen das Zwei-Klassen-Internet - Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleistenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33610
Konsequenzen aus dem Zugunglück von Hordorf ziehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33578
Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Hordorf ziehenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 32183
Gesetz zur Änderung des SteinkohlefinanzierungsgesetzesGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33588
Gesetz zur Verbesserung des Schutzes personenbezogener Daten der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und bei öffentlichen StellenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 32538
Jahreswirtschaftsbericht 2011 der BundesregierungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31224
Jahresgutachten 2010/11 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 28555
Achtzehntes Hauptgutachten der Monopolkommission 2008/2009Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 33741
Zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer KinderUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 33190
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2010 über eine neue Strategie für Afghanistan (2009/2217(INI)) EuB-EP 2117; P7_TA-PROV(2011)0490EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32820
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Die künftige Rolle regionaler Initiativen KOM(2010) 721 endg.; Ratsdok. 17678/10Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 32795
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. November 2010 über die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Akteuren und die Entwicklung zivilmilitärischer Fähigkeiten (2010/2071(INI)) EuB-EP 2095; P7_TA-PROV(2010)0419EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32794
Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2003/444/GASP vom 16. Juni 2003 zum Internationalen Strafgerichtshof EuB-BReg 134/2010EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32793
Restriktive Maßnahmen gegen den Irak EuB-BReg 129/2010Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 31137
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zum Versagen bei der Verteidigung der Menschenrechte und der Gerechtigkeit in der Demokratischen Republik Kongo EuB-EP 2075; P7_TA-PROV(2010)0350Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 30970
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2010 zur Lage der Menschenrechte in Iran, insbesondere den Fällen von Sakineh Mohammadi Ashtiani und Zahra Bahrami EuB-EP 2071; P7_TA-PROV(2010)0310EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30392
Mitteilung der Kommission: Strategie zur wirksamen Umsetzung der Charta der Grundrechte durch die Europäische Union KOM(2010) 573 endg.; Ratsdok. 15319/10Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30306
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches SozialgesetzbuchGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 29178
Gesetz zur Regelung des BeschäftigtendatenschutzesUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 28949
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juli 2010 zum Inkrafttreten des Übereinkommens über Streumunition (CCM) und zur Rolle der EU P7_TA-PROV(2010)0285Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 28310
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Mai 2010 zu dem Entwurf einer Richtlinie der Kommission zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel und zur Aufhebung der Entscheidung 2004/374/EG EuB-EP 2045; P7_TA-PROV(2010)0182Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 28227
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu "Europeana - die nächsten Schritte" (2009/2158(INI)) EuB-EP 2029; P7_TA-PROV(2010) 0129Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 28130
Zwischenbericht der Bundesregierung über die Verbesserung von Infrastruktur und Marketing für den Wassertourismus in DeutschlandAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 28055
Naturlandschaft Senne erhalten - Beteiligungsrechte beim Ausbau des Truppenübungsplatzes gewährleistenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27681
Report by the Head of the European Defence Agency to the Council Ratsdok. 8585/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27680
Single Progress Report on the Development of EU Military Capabilities for the First Semester of 2010 Ratsdok. 8443/10Antrag · Abgelehnt · Vorgang 27474
Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 26226
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. März 2010 zum Verbraucherschutz EuB-EP 2015EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26090
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die internationale Klimapolitik nach Kopenhagen: Jetzt handeln, um dem globalen Klimaschutz neue Impulse zu geben (inkl. 7438/10 ADD 1) KOM(2010) 86 endg.; Ratsdok. 7438/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 25634
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates für Europäische Umweltökonomische Gesamtrechnungen KOM(2010) 132 endg.; Ratsdok. 8898/10Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 25395
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Februar 2010 zum Grünbuch "Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik" EuB-EP 2013Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 24953
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zu den Ergebnissen der Kopenhagener Klimakonferenz (COP 15) EuB-EP 2010; P7_TA-PROV(2010)0019Antrag · Abgelehnt · Vorgang 23795
Zukunft der Bahn - Bürgerbahn statt BörsenbahnBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 19119
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche TeilhabeEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 17640
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union Ratsdok. 17559/08; KOM(2008) 811 endg.