Plenarprotokoll 17/98Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 98. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. März 2011. Im DIP sind 78 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/98 · Datenstand 23.03.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 98. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/98, 23. März 2011, Datenstand 23.03.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/411.
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Verhandelte Vorgänge
78 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 34518
Konkrete Anforderungen insbesondere des Bundesumweltministeriums für die Sicherheitsüberprüfung deutscher AtomkraftwerkeBefragung der Bundesregierung · Vorgang 34513
Thema: Gesetzentwurf zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener BerufsqualifikationenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34497
Gesundheitliche Gefährdung der deutschen Bevölkerung durch den Verzehr verstrahlter Lebensmittel aus JapanDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34495
Einbeziehung der Bundeswehr in den Einsatz der AWACS-Flugzeuge seit Beginn der Beobachtung des libyschen LuftraumsDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34491
Bedeutung der von AWACS-Flugzeugen gesammelten Daten für Einsatzplanung und Zielfindung bei den Angriffen auf libysche ZieleDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34489
Rechtliche Grundlage für die AWACS-Aufklärungsflüge im Mittelmeerraum; Rückgriff auf Informationen von AWACS-Flugzeugen bei den Luftschlägen gegen LibyenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34487
Durchsetzung eines Waffenembargos gegen LibyenDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34486
Nutzung der Stützpunkte der USA in Deutschland zum Einsatz gegen LibyenWahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 34380
Wahl eines Stellvertreters des PräsidentenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34365
Reform der Besteuerung der privaten Nutzung betrieblicher KraftfahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34364
Auslaufen der Malusregelung im Kfz-Steuergesetz zum 31. März 2011 für Kraftfahrzeuge ohne PartikelfilterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34362
Zulässigkeit der Patentierung von Zellprodukten aus abgetriebenen menschlichen FötenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34361
Erweiterter Zugriff der USA auf innereuropäische und innerdeutsche Finanztransaktionsdaten im Rahmen des SWIFT-AbkommensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34360
Neueinstellungen in den obersten Bundesbehörden im Jahr 2010 sowie Anteil schwerbehinderter MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34359
Vereinbarkeit der Verschärfung zu § 8 Abs. 3 Satz 5 (neu) des Aufenthaltsgesetzes bei türkischen Staatsangehörigen mit dem Verschlechterungsverbot im AssoziationsrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34358
Hilfeleistungen für die Opfer von Tschernobyl und der Atomkatastrophe in JapanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34357
Zusätzliche Flüge zur Rückholung deutscher Staatsangehöriger aus JapanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34356
Untersuchung der Korruptionsvorfälle beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und MalariaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34355
Beteiligung von Studenten und Lehrkräften am Aufbau und der Struktur der geplanten Akademie bzw. des Forums für Studium und LehreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34354
Kosten für das Projekt des BMBF "Haus der Zukunft"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34353
Verbesserung der Ausschreibungspraxis bei "Fusion for Energy" sowie Entwicklung des Auftragsvolumens an deutsche Unternehmen seit der ÄnderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34352
Gesundheitsprävention im Fall einer deutschen atomaren KatastropheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34351
Studien zum Einfluss eines Atomkraftwerks auf die Gesundheit der Anwohner; präventive Maßnahmen im Gesundheitssystem für den Fall einer deutschen AtomkatastropheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34350
Studien zum Nachweis von Gesundheitsschädigungen durch radioaktive Strahlung infolge von Atomkraft sowie Grundlage für die Festlegung entsprechender GrenzwerteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34349
Schadenersatzansprüche der Energiekonzerne für die vorübergehende Stilllegung ihrer AtomkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34325
Sicherheitsrelevante Tatsachen für die Anwendung von § 19 Absatz 3 AtomgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34324
Federführende Stelle in der Bundesregierung für die dreimonatige Stilllegung der Atomkraftwerke; pünktliche Zahlung der entsprechenden Stromkonzerne in den FörderfondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34323
Pläne des BMU zur Erhöhung der Sicherheitsanforderungen für AtomkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34322
Entschädigungsforderungen an den Bund und die Länder für die Stilllegung älterer Atomkraftwerke; mögliche Laufzeitübertragung an jüngere AnlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34321
Überhöhte Flugpreise der Deutschen Lufthansa für Flüge aus JapanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34320
Umfang der Lieferungen des Anästhesiemittels Thiopental in die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34318
Gewährung von Vorteilen für EADS bei den jüngsten Verhandlungen über die Lieferung von Transportmaschinen durch Vertreter der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34317
Kriterien für den Einsatz von Scharfschützen der Bundeswehr gegen Zielpersonen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34316
Kritisierte Bundesbehörden wegen der Benachteiligung schwerbehinderter Menschen in BewerbungsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34315
Fortschritte bei der Umsetzung der Komplexleistung FrühförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34314
Beteiligte Bundesministerien an der Erstellung des Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention; Berücksichtigung von Vorschlägen der BehindertenselbsthilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34313
Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente mit migrationsspezifischen AnteilenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34312
Einsparungen bei Maßnahmen des Bundes zur Überwindung migrationsspezifischer Hindernisse bei der Integration in Ausbildung, Arbeit oder SelbständigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34311
Umsetzung des Energiekonzepts der Bundesregierung in Gesetzen und Verordnungen, insbesondere in der Novelle des EnergiewirtschaftsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34310
Unterstützung für den Trassenausbau nach dem EnergieleitungsausbaugesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34309
Aufstockung der Mittel für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) bis 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34308
Prüfung einer Ausfuhrbeschränkung für das Anästhesiemittel Thiopental, insbesondere in die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34286
Mittelbindung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im Zeitraum 2005 bis 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34285
Vorlage der Rechtsverordnung für die Eigenkontrollen der Lebens- und Futtermittelunternehmen sowie der Verordnung über die Zulassung von FuttermittelunternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34284
Einfluss der BMU-Vorlage zur Verschärfung von Sicherheitsnormen bei deutschen Atomkraftwerken auf das Moratorium und die anstehenden SicherheitsüberprüfungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34283
Überprüfung des Sicherheitssystems des AKW Krümmel angesichts der aktuellen Ereignisse in japanischen AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34282
Aufrechterhaltung der Notstromversorgung durch Batterien an den einzelnen Atomkraftwerksblöcken im Falle eines StromausfallsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34281
Subsumierung von Terrorangriffen unter den Begriff "Restrisiko"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34280
Folgen der einstweiligen Einstellung des Betriebs von Atomkraftwerken; etwaige Entschädigungspflicht gegenüber den BetreibernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34279
Erforderlichkeit der Atomenergie für den KlimaschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34278
Unterschiede der Sicherheitsmerkmale stillgelegter älterer Kernkraftwerke im Vergleich zur Sicherheit weiterlaufender AnlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34277
Möglichkeit der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken über 2050 hinaus auf Grund der von der schwarz-gelben Koalition geschaffenen RechtslageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34276
Bewertung des Siedewasserreaktors KrümmelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34275
Bewertung der Sicherheitsvorkehrungen für das in Krümmel bestehende ZwischenlagerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34274
Rücknahme der Kürzungen für die Solarwirtschaft vor dem Hintergrund der Wende in der AtompolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34273
Neuakzentuierung der Extremismuspolitik vor dem Hintergrund des Erstarkens der NPDMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34272
Anforderungen der angekündigten Sicherheitsüberprüfungen deutscher Atomkraftwerke; Entschädigungszahlungen infolge der Anordnung zur einstweiligen BetriebseinstellungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34271
Gründe für die Stilllegung der Reaktoren Neckarwestheim 1 und Isar 1, nicht aber der baugleichen Anlagen Biblis A und B und Unterweser bzw. Brunsbüttel und Philippsburg 1Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34270
Gefährdungspotenzial (Brandlast) in sicherheitsrelevanten Anlagenteilen älterer KernkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34269
Begründung für die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung über die Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone über LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34267
Konsequenzen aus der Forderung Hamid Karsais nach einem Abzug der NATO aus Afghanistan für den Einsatz der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34266
Diskussionen über einen möglichen Austritt Deutschlands aus Euratom bzw. einer Auflösung infolge der atomaren Katastrophe in JapanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34265
Bundesrechtliche Möglichkeiten der Beteiligung der Öffentlichkeit in den Planungsschritten vor dem GenehmigungsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34264
Zeckgebundene Verwendung der Dividende der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34263
Vorlage des auf dem Elbschifffahrtstag im November 2010 angekündigten ElbkonzeptsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34262
Finanzhilfen für Irland; Anhebung der dortigen Steuer- und AbgabenlastMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34258
Auswirkungen von Aufrufen zum Boykott israelischer Waren auf den deutsch-israelischen DialogMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34254
Verwendung von MOX-Brennstäben in deutschen AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34252
Einbeziehung neuer Waffentypen in die Untersuchung von Bedrohungsszenarien durch PanzerabwehrlenkwaffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34250
Verantwortung der Türkei für die völkerrechtswidrige Verhaftung mehrerer Personen durch Besatzungsbehörden im nördlichen Teil ZypernsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34249
Übertragung nicht abgerufener Laufzeiten der stillgelegten AKW auf neue AKWMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34246
Rechtliche Begründungen für die Abschaltung von Neckarwestheim 1 und Isar 1