Plenarprotokoll 19/67Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 67. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. November 2018. Im DIP sind 86 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/67 · Datenstand 29.11.2018
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 67. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/67, 28. November 2018, Datenstand 29.11.2018. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4779.
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Verhandelte Vorgänge
86 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 240320
Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - BeitragssatzanpassungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241980
Weiternutzung der Expertise des Instituts für Wissensanalyse und Wissenssynthese in Bezug auf das Atommülllager ASSEAktuelle Stunde · Vorgang 242078
Digital-Gipfel 2018 - Digitale Zukunft erfolgreich gestaltenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 242077
Themen: Rentenversicherungsbericht 2018; weitere FragenVereinbarte Debatte · Vorgang 242076
OrganspendeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241987
Überprüfung der WirtschaftspartnerschaftsabkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241986
Eckpunktepapier zur Zusammenarbeit mit privaten Geldgebern für die EntwicklungshilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241984
Behandlung von HIV und Tuberkulose in Ländern ohne weitere Förderung aus dem Globalen FondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241983
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Aufstellung von Messstationen für die Erhebung der Stickoxid-BelastungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241976
Auswirkungen einer Zulassung von 44-Tonnen-Lkw auf den Anteil von Schiene und Wasserstraße am kombinierten VerkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241974
Automatisierte Erfassung von Daten zur Durchsetzung der Diesel-FahrverboteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241971
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Mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auf Teilstrecken der A 100 in BerlinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241968
Überwachung der Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mittels automatisierter KennzeichenerfassungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241967
Umlegung der aus dem "Dieselskandal" resultierenden Kosten auf die KommunenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241966
Abschalteinrichtungen in den Opel-Modellen Insignia, Zafira und CascadaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241965
Verbesserung der Qualifikation des Fahrpersonals im Umgang mit mobilitätseingeschränkten MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241964
Finanzielle Unterstützung der Deutschen BahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241963
Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden - GörlitzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241962
Zusammenhang zwischen hormoneller Schwangerschaftstests und unerwünschter Effekte auf das UngeboreneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241961
Neubesetzung der Stelle eines PatientenbeauftragtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241960
Vermeidung einer verzerrenden Darstellung von Daten über die Qualität von KrankenhäusernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241959
Flächendeckende zahnärztliche VersorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241958
Studie "Die Kosten der Cannabis-Prohibition in Deutschland"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241957
Handlungsbedarf in Bezug auf FrauenhäuserMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241956
Bedenken von Sachverständigen in Bezug auf das "Gute-Kita-Gesetz"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241955
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Unterstützung der Wanderschäferei und der WeidetierhaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241952
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Anzahl von Schafen im Bestand von WanderschäfernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241950
Förderung digitaler Experimentierfelder in der Landwirtschaft und im ländlichen RaumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241948
Konzept zur Neustrukturierung des Leistungssports und der SpitzensportförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241947
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Bundesmittel für die Plakatkampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt."Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241944
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Begleitung der Sammelabschiebung nach Afghanistan im November 2018 durch Bundespolizisten ohne Qualifikation als "Personenbegleiter Luft"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241942
Versuch der Rückführung einer schwangeren Iranerin nach Kroatien trotz fehlender ReisefähigkeitsbescheinigungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241941
Anzahl ausreisepflichtiger Personen in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241940
Konsequenzen aus einem Bericht des Auswärtigen Amtes zur Lage in Syrien für die Entscheidungspraxis des BAMFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241939
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Kenntnisnahme der Bundesregierung von sogenannten Cum-Fake-GeschäftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241934
Personalausstattung der BaFin für die Überprüfung deutscher BankenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241933
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Mögliche Verstrickung der Deutschen Bank in den Geldwäsche-Skandal bei der Danske BankMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241931
Beteiligung deutscher Tornados im Vorfeld des Luftangriffs auf das syrische Dorf Abu al-Hassan im November 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241930
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Reform der GrundsteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241928
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Reform des Elternunterhalts für pflegebedürftige ElternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241926
Investments der Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit und der Pflegeversicherung in die KernenergiewirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241925
Finanzielle Auswirkungen durch die Fortschreibung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung und des Sicherungsniveaus vor SteuernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241924
Angaben zur mittelfristigen Entwicklung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung und des Sicherungsniveaus vor SteuernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241923
Regularien der Arbeitsförderung nach § 142 SGB III für Bezieher von Arbeitslosengeld seit 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241922
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Gewerbemietrecht für soziale Träger bei Anmietung von Wohnungen für Menschen mit besonderem BedarfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241920
Hubschrauberrundflug des Bundesministers Heiko Maas und des deutschen Botschafters Clemens von Goetze während des Israel-Besuchs im Jahr 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241919
Festsetzung des Anteils erneuerbarer Energien im Stromsektor zur Erreichung der Ziele des Pariser KlimaabkommensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241918
Beschluss des GebäudeenergiegesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241917
Ausbildung von General Shuja Pashe an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg vor dem Hintergrund der Anschläge in Mumbai im Jahr 2008Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241916
Verkürzung bzw. Beendigung des Vattenfall-Verfahrens vor dem Hintergrund des Achmea-Urteils des EuGHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241915
Neubesetzung des Schiedstribunals wegen Befangenheit im Vattenfall-VerfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241914
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Veröffentlichung einer Wettbewerbsbekanntmachung im EU-Amtsblatt bei Architektur-Wettbewerben mit öffentlichem AuftraggeberMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241912
Zusammenarbeit mit dem pakistanischen Geheimdienst ISI vor dem Hintergrund der Anschläge in Mumbai im Jahr 2008Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241911
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Verbleib des deutschen Staatsbürgers Adil Demirci im türkischen Hochsicherheitsgefängnis SilivriMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241907
Geplante Vertreibung von Palästinensern in Ost-Jerusalem zugunsten israelischer SiedlerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241906
Beschlagnahmung des Rettungsschiffs "Aquarius"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241905
Hinwirken auf die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit in Polen während der Klimakonferenz in KattowitzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241904
Informationen über die Verhandlungen zum UN-MigrationspaktMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241903
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Manipulationen im Vorfeld der georgischen Präsidentschaftswahlen im November 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241901
Verurteilungen von Partnerländern im Rahmen der Erarbeitung einer UN-ResolutionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 241900
Verurteilung des Staates Israel durch UN-Resolutionen