Plenarprotokoll 19/74Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 74. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Januar 2019. Im DIP sind 47 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/74 · Datenstand 22.01.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 74. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/74, 17. Januar 2019, Datenstand 22.01.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4787.
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Verhandelte Vorgänge
47 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 241811
Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln - Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243161
Für eine zukunftsweisende und soziale Ernährungspolitik - Besonders für KinderAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242539
Gesunde Ernährung im Alltag einfach machen - Ernährungswende umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243175
Kundenschutz bei Insolvenzen von FluggesellschaftenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242243
Fluggastrechte besser durchsetzen, Verbraucherinnen und Verbraucher bei Insolvenzen schützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243173
Förderung einer gesundheitsbewussten Ernährung - Bessere Kennzeichnungspflichten, hochwertigeres Schulessen, keine EU-AusschreibungspflichtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242596
Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-InitiativenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243179
Wildtierhaltung im Zirkus jetzt beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 233636
Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr schrittweise einführenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 240652
Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen - Keine Unterstützung der libyschen MilizenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243160
Drohenden Kollaps verhindern - Deutsche Bahn AG demokratisch umbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242245
Digitalisierung der Schiene durch Verkauf von Beteiligungen der Deutschen Bahn AG vorantreibenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243176
Rechtssicherheit für Unternehmen - Aufträge durch verhängte Ausfuhrstopps durch die Bundesrepublik Deutschland übernehmenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 242515
Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur Deutschen NachhaltigkeitsstrategieGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238557
Erstes Gesetz zur Änderung des TabakerzeugnisgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 241488
Neuntes Gesetz zur Änderung des StraßenverkehrsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 241479
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 241050
Gesetz zur Revision 3 des Übereinkommens vom 20. März 1958 über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurdenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 241042
Drittes Gesetz zur Änderung des BDBOS-GesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 241041
Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der OrganspendeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242126
Hardware-Nachrüstungen statt FahrverboteAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 243183
Freihandelsabkommen mit Vietnam fair nachverhandeln - Investitionsschutzabkommen ablehnenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 240477
Gesetz zu dem Abkommen vom 14. August 2017 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Mauritius über den LuftverkehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 239074
Fünftes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen EisenbahngesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 243174
Zahl der freiwilligen Organspender in Deutschland erhöhen - Spendenbereitschaft als Ehrenamt anerkennenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 241423
Chancen von altruistischen Organlebendspenden nutzen - Spenden erleichternAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 243252
Feststellung der Tagesordnung der 74. und 75. Sitzung des Deutschen BundestagesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 243251
Wahl der Abg Wilfried Oellers (CDU/CSU) und Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) zu persönlichen stellvertretenden Mitgliedern in den VermittlungsausschussAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 243250
Eintritt der Abg Nezahat Baradari (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Ulrich Kelber (Mandatsbeginn: 07.01.2019)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 243249
Verzicht des Abg Ulrich Kelber (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 06.01.2019)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 243248
Eintritt des Abg Gerhard Zickenheiner (B90/GR) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Dr. Gerhard Schick (Mandatsbeginn: 01.01.2019)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 243247
Verzicht des Abg Dr. Gerhard Schick (B90/GR) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 31.12.2018)Aktuelle Stunde · Vorgang 243243
Zustand der EU - Deutsch-Französische SonderwegeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 243198
Entschließungsantrag zum Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Übergangsgesetz - BrexitÜG)Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 243094
Gesetz zur Anpassung kindergeldrechtlicher RegelungenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 242657
Zollverfahren vereinfachen - Bürokratie abbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 242086
Den Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea fördern, schwere Menschenrechtsverletzungen in Eritrea beim Namen nennen und ahndenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 241045
Alternativen zur Zerstörung des UNESCO-Weltnaturerbes Selous in Tansania aufzeigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240214
Zusammenarbeit nutzen, um dauerhaften Frieden zwischen Äthiopien und Eritrea zu sichernAntrag · Angenommen · Vorgang 240157
Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen - Zusammenarbeit ausbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 234861
Ein Update für die berufliche Bildung - Exzellenzinitiative, Digitalisierung und flexible Ausbildungsstrukturen auf den Weg bringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 234860
Jungen Menschen eine gute Ausbildung ermöglichen und die Ausbildungsqualität verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 234717
Bildungsgerechtigkeit schafft Zukunftsfähigkeit - Aus- und Weiterbildung garantieren, Fachkräfte sichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 231212
Offenlegung von neuen Gutachten zur Deutschen Bahn AGAntrag · Abgelehnt · Vorgang 231211
Ausstieg und Umstieg bei dem Bahnprojekt Stuttgart 21