Plenarprotokoll 19/76Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. Januar 2019. Im DIP sind 86 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/76 · Datenstand 31.01.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 76. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/76, 30. Januar 2019, Datenstand 31.01.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4789.
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Verhandelte Vorgänge
86 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Vorgang 243775
Aktuelle Entwicklungen in Venezuela - Schnellstmögliche Wiederherstellung von Demokratie und RechtsstaatlichkeitBefragung der Bundesregierung · Vorgang 243774
Themen: Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes; weitere FragenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 243772
Wahl der Abg Katrin Göring-Eckardt (B90/GR) zum stellvertretenden Mitglied in den Vermittlungsausschuss als Nachfolgerin für die Abg Steffi LemkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243645
Bezug von Leistungen nach dem UnterhaltsvorschussgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243644
Ausweitung der Bundesförderrichtlinie des BMFSFJ zur assistierten ReproduktionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243643
Studie zur Verdrängung der Feldvögel in EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243642
Nationale Umsetzung der UN-Erklärung zu den Rechten von Kleinbauern und Menschen in ländlichen RegionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243641
Anpassung der DüngeverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243640
Werbeverbot für Tabakprodukte und E-ZigarettenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243639
Einigung mit bestimmten Bundesländern zur Frage der Bürgen von FlüchtlingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243638
Erwerbsfähige geduldete Personen ohne ArbeitsmarktzugangMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243637
Übernahme von Assistenzkosten für behinderte MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243636
Gesetzliche Regelungen in Bezug auf die Gewährung von Assistenzleistungen für behinderte MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243635
Stromabschaltungen bei ZahlungsverzugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243634
Ermittlungen zur Neonazi-Vereinigung "National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243633
Produktion von Generika auf Vorrat vor Ablauf des PatentschutzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243632
Antrag der Bundesregierung als Streithelfer in Verfahren vor dem Europäischen GerichtshofMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243631
Einsetzung der "Kohlekommission" für die Entwicklung der BraunkohleregionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243630
Exportkreditgarantien und Entschädigungszahlungen für RüstungslieferungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243629
Teilnahme deutscher Rüstungsfirmen an der ägyptischen Waffenmesse EDEX im Dezember 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243628
Verschärfung der Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243627
Möglichkeiten zur Analyse von Proben hochangereicherten UransMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243626
Investorenkonferenz zum Aufbau einer Infrastruktur für LNG-GasimporteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243623
Verhandlungslösung im Konflikt zwischen der venezolanischen Regierung und der OppositionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243621
Inhaftierung des Journalisten Billy Six in VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243619
Anerkennung des venezolanischen Parlamentspräsidenten Juan Guaidó als Staatsoberhaupt der Republik VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243618
Forderung der kolumbianischen Regierung zur Auslieferung von Mitgliedern der Nationalen BefreiungsarmeeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243617
Erkenntnisse über einen Angriff israelischer Siedler gegen Mitglieder einer palästinensischen NichtregierungsorganisationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243614
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Kontrollen an Berliner Bahnhöfen durch die BundespolizeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243612
Umfang des Hackerangriffs auf den französischen Baukonzern IngéropMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243611
Lufttransporte von Ausrüstung und Personen in Krisengebiete im Nahen OstenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243610
Grundrechtskonformität der Einstellungspraxis in obersten BundesbehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243608
Wiedereinführung der Grundsteuer C für unbebaute FlächenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243606
Bundesliegenschaften mit dem höchsten EnergieverbrauchMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243605
Reise- und Sicherheitshinweise zu MalaysiaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243604
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Umgang mit Sammlungsgütern aus ehemaligen KolonialgebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243601
Zugangsverweigerung zum tansanischen Nationalpark Selous für den Bundestagsabgeordneten Volkmar KleinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243600
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Sektorziele zur Treibhausgasminderung im KlimaschutzplanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243596
Zusammenarbeit mit Sicherheitskräften des SudanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243595
Kritik des Verkehrsgerichtstages an Messverfahren bei LuftschadstoffmessstationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243594
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Position der Bundesregierung zu Stickoxiden und FeinstaubMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243591
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Verhältnismäßigkeit der im Bundes-Immissionsschutzgesetz festgelegten Stickoxid-GrenzwerteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243589
Anerkennung von Felix Tshisekedi als gewählten Präsidenten der Demokratischen Republik KongoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243588
Abstimmung der Bundesministerien zur Verhandlung europäischer UmweltstandardsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243587
Festlegung des Jahresmittelwerts von Stickoxiden im 13. Gesetzentwurf des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243586
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Lärmschutzmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der RheintalbahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243584
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Brief des US-amerikanischen Botschafters an am Bau der Pipeline Nord Stream 2 beteiligte deutsche UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243580
Einsatz leiser Güterzüge ab dem Fahrplanwechsel 2020/2021Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243579
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Termine für den Nachzug afghanischer Familienangehöriger zu subsidiär Schutzberechtigen in den deutschen Auslandsvertretungen in Islamabad und Neu-DelhiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243577
Elektrifizierung von SchienenstreckenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243576
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Vertragsstrafen für Verspätungen bzw. andere Leistungsausfälle der Deutschen BahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243574
Elektrifizierungsgrad der deutschen SchieneninfrastrukturMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243573
Terminanfragen zur Beantragung von Visa für den FamiliennachzugMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243572
Investive Eigenmittel der Deutschen Bahn bei der Umsetzung der BedarfsplanmittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243570
Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung für den Ausbau der GäubahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243568
Geplante Neuanstellungen bei der Deutschen Bahn im Bereich GüterverkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243567
Unterstützung der freiwilligen Aufnahme von Flüchtlingen durch KommunenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243566
Arbeitszeitüberwachung von Lokführern im Bereich des SchienengüterverkehrsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243564
Planungen zur Elb-Staustufe DěčínMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243563
Erkenntnisse zur Neonazi-Vereinigung "National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243561
Vereinbarkeit einer Parteimitgliedschaft des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit einer neutralen AmtsausübungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243558
Umsetzung des Rückrufs bestimmter Opel-ModelleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243556
Position des Bundesverkehrsministers in der Debatte um Grenzwerte für StickstoffdioxideMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243554
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Anstieg der Bodenpreise in BallungsgebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243549
Absage einer Arbeitsgruppensitzung der Nationalen Plattform "Zukunft der Mobilität"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243547
Begrenzung von Mietpreisen durch die BundesländerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243545
Einschätzung der Gesundheitsschädlichkeit von Stickstoffdioxidemissionen durch LungenärzteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243544
Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub aus der LandwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243543
Gesundheitsgefährdung durch den Einsatz von Kupferpräparaten als PflanzenschutzmittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 243542
Schiedsverfahren zur Vergütung häuslicher Krankenpflege