Plenarprotokoll 17/168Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 168. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. März 2012. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/168 · Datenstand 22.03.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 168. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/168, 22. März 2012, Datenstand 22.03.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/499.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 37832
Gesetz zur Änderung des TransplantationsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31908
Richtlinien zur konzerninternen Entsendung und zur Saisonarbeit sozial gerecht gestaltenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 33605
... Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes - Einbeziehung von Kindertagesbetreuungseinrichtungen in die SchrankenregelungenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 23592
Gesetz zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf NotareGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23591
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 98a)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 43038
Gesetz zur Änderung des aufenthalts- und freizügigkeitsrechtlichen EhegattennachzugsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42278
Europarecht beim Ehegattennachzug umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43042
Den Euratom-Vertrag an die Herausforderungen der Zukunft anpassenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43032
Verbraucherpolitik neu ausrichten - Verbraucherpolitische Strategie vorlegenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43440
Novelle des Bundesberggesetzes und anderer Vorschriften zur bergbaulichen VorhabengenehmigungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43037
Sicherheit, Wirksamkeit und gesundheitlichen Nutzen von Medizinprodukten besser gewährleistenAntrag · Angenommen · Vorgang 43382
Weltwärts wird GemeinschaftswerkAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42817
Weltwärts - Ein Freiwilligendienst mit ZukunftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43439
Praxisgebühr abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43041
Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit - Behindertenrechtskonvention umsetzen und Entwicklungszusammenarbeit inklusiv gestaltenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 42712
Bericht des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen zur Evaluation der Ausnahmeregelungen von der ZuzahlungspflichtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42196
Bundesmittel zur Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 1:1 an Kommunen weiterreichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43033
Presse-Grosso gesetzlich verankernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42827
Vorurteilsmotivierte Straftaten wirksam verfolgenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43466
Neuen Vorbehalt zum Europäischen Fürsorgeabkommen zurücknehmenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41703
Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz - PsychEntgG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 42799
Für eine engere Kooperation mit GeorgienGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 43470
Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im TransplantationsgesetzGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41280
Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters (Nationales-Waffenregister-Gesetz - NWRG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41274
Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen KraftfahrernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43442
Ehrlicher Dialog über europäische Grundwerte und Grundrechte in UngarnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43036
Energiewende und Klimaschutz solide finanzieren - Nachtragshaushalt nutzenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41300
Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Dezember 2010 über die Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks "Europe Central" zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, der Französischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (FABEC-Vertrag)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41299
Gesetz zur Änderung des Übereinkommens vom 17. März 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler SeenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43434
Programm zur Unterstützung der Sicherung des Fachkräftebedarfs mit Mitteln des AufenthaltsrechtsAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 42254
Kein Bau der dritten Start- und Landebahn am Flughafen MünchenVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 43504
Hinrichtung der mutmaßlichen Metro-Attentäter von Minsk in BelarusAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 43483
Tarifrunde 2012 - Höhere Löhne durchsetzen, jungen Beschäftigten eine Zukunftsperspektive bietenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43432
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Namibia stärken und Deutschlands historischer Verantwortung gerecht werdenPetition · Angenommen · Vorgang 43050
Sammelübersicht 411 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 43049
Sammelübersicht 410 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 43048
Sammelübersicht 409 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 43047
Sammelübersicht 408 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 43028
Sammelübersicht 407 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 43027
Sammelübersicht 406 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 43026
Sammelübersicht 405 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 43025
Sammelübersicht 404 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Angenommen · Vorgang 43014
Für eine moderne und umfassende Betreuungskommunikation im EinsatzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42825
Für eine kostenfreie und umfassende Betreuungskommunikation im EinsatzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42809
Die deutschen Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennen und wiedergutmachenAntrag · Angenommen · Vorgang 42184
Marktwirtschaftliche Industriepolitik für Deutschland - Integraler Bestandteil der Sozialen MarktwirtschaftRechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Vorgang 42044
Dreiundneunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VerordnungRechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Vorgang 41529
Einhunderteinundsechzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz - aufhebbare VerordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39305
Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beendenAntrag · Angenommen · Vorgang 37046
Forschung zur Sicherung der weltweiten ErnährungAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 35978
Internet-Telefonie in AfghanistanAntrag · Abgelehnt · Vorgang 32527
Das ungarische Mediengesetz - Europäische Grundwerte und Grundrechte verteidigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 31547
Streichung des Begriffes "Rasse" aus der deutschen Rechtsordnung und internationalen Dokumenten