Plenarprotokoll 17/182Bundestag25. Mai 201217. Wahlperiode

Protokoll der 182. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. Mai 2012. Im DIP sind 55 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/182 · Datenstand 25.05.2012

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Verhandelte Vorgänge

55 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 37832
Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 45100
Ursachen und Verantwortlichkeiten für das Berliner Flughafendebakel lückenlos aufklären - Chancen für besseren Lärmschutz nutzen
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 45108
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 5 - Informationszugangsgrundrecht)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 44673
Tourismus in ländlichen Räumen durch schlüssiges Gesamtkonzept stärken
Antrag · Angenommen · Vorgang 44672
Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 45087
Für ein konzeptionelles Vorgehen der Bundesregierung bei der Energiewende - Masterplan Energiewende
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 43877
Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des 10-Punkte-Sofortprogramms zum Energiekonzept
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 40129
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Gesundheit für Wachstum", das dritte mehrjährige EU-Aktionsprogramm im Bereich der Gesundheit, für den Zeitraum 2014-2020 KOM(2011) 709 endg.; Ratsdok. 16796/11
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 42461
Gesetz zur Begleitung der Reform der Bundeswehr (Bundeswehrreform-Begleitgesetz - BwRefBeglG)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 43470
Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 45291
Begrüßung einer Gruppe junger Schweizer Nationalrätinnen und Nationalräte
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 45249
Demonstrationsfreiheit sichern - Occupy-Proteste nicht kriminalisieren
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 45137
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes
Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 45135
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 45130
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 45124
Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage betr. Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 45073
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates vom 18. September 2007 zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Dorschbestände der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen KOM(2012) 155 endg.; Ratsdok. 8558/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 45072
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Den Verbraucher auf den Geschmack bringen: eine Absatzförderungs- und Informationsstrategie mit hohem europäischen Mehrwert für die Agrarerzeugnisse Europas KOM(2012) 148 endg.; Ratsdok. 8441/12
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 45000
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zu Kasachstan (2012/2553(RSP)) EP P7_TA-PROV(2012)0089
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44704
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Für eine neue Entwicklungspartnerschaft zwischen der EU und dem Pazifikraum JOIN(2012) 6 endg.; Ratsdok. 8030/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44632
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Regional Maritime Capacity Building EuB-BReg 30/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44631
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Südsudan EuB-BReg 29/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44628
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) EUJUST LEX Iraq EuB-BReg 28/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44618
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) EUBAM Rafah EuB-BReg 27/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44593
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) EUPOL COPPS EuB-BReg 26/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44592
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) EULEX Kosovo EuB-BReg 25/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44588
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Restriktive Maßnahmen - Myanmar EuB-BReg 23/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44587
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Somalia (3 Rechtsakte) EuB-BReg 21/2012
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44585
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) GSVP-Operation EUNAVFOR ATALANTA (Ausweitung und Verlängerung EU-Mandat) EuB-BReg 16/2012
Antrag · Angenommen · Vorgang 44446
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 44263
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. März 2012 zum Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Russland (2012/2573(RSP)) EP P7_TA-PROV(2012)0088
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44103
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäischen Genossenschaft (SCE) KOM(2012) 72 endg.; Ratsdok. 6886/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43667
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus Drittländern zum EU-Binnenmarkt für das öffentliche Beschaffungswesen und über die Verfahren zur Unterstützung von Verhandlungen über den Zugang von Waren und Dienstleistungen aus der Union zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten von Drittländern KOM(2012) 124 endg.; Ratsdok. 8257/12
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 43477
125. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 16. bis 19. Oktober 2011 in Bern, Schweiz
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43406
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG hinsichtlich der Pharmakovigilanz KOM(2012) 52 endg.; Ratsdok. 6552/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43405
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 hinsichtlich der Pharmakovigilanz KOM(2012) 51 endg.; Ratsdok. 6551/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43190
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Anpassung und Verlängerung der erstmals mit dem Beschluss 2002/148/EG zur Einstellung der Konsultationen mit Simbabwe nach Artikel 96 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens eingeführten geeigneten Maßnahmen KOM(2012) 26 endg.; Ratsdok. 5820/12
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 43173
Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 27. bis 30. Mai 2011 in Varna, Bulgarien
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43169
Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Feststellung, dass Ungarn auf die Empfehlung des Rates vom 7. Juli 2009 nicht mit wirksamen Maßnahmen reagiert hat KOM(2012) 5 endg.; Ratsdok. 5352/12
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 43022
Ein Jahr Fukushima - Die Energiewende muss weitergehen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42845
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Transparenz von Maßnahmen zur Regelung der Preisfestsetzung bei Humanarzneimitteln und ihrer Aufnahme in die staatlichen Krankenversicherungssysteme KOM(2012) 84 endg.; Ratsdok. 7315/12
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42679
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen Ex-post-Evaluierung der Veranstaltung "Kulturhauptstadt Europas" (Essen für das Ruhrgebiet, Pécs, Istanbul) KOM(2011) 921 endg.; Ratsdok. 18955/11
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 42206
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. November 2011 zu dem europäischen Kino im digitalen Zeitalter (2010/2306(INI)) EP P7_TA-PROV(2011)0506
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 42179
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. Dezember 2011 zur Reaktion der EU auf HIV/Aids in der EU und in den Nachbarländern, Halbzeitüberprüfung der Mitteilung der Kommission KOM(2009) 569 EP P7_TA-PROV(2011)0544
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42153
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des von der Europäischen Union im Rahmen der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) zu vertretenden Standpunkts hinsichtlich eines Antrags auf Gewährung einer Ausnahmegenehmigung, um Dienstleistungen und Dienstleistungserbringern der am wenigsten entwickelten Länder eine Präferenzbehandlung zu gewähren KOM(2011) 871 endg.; Ratsdok. 18102/11
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 41917
Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41170
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Energiefahrplan 2050 KOM(2011) 885 endg.; Ratsdok. 18597/11
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 40917
Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 40679
Empfehlung der Kommission vom 27.10.2011 zur Digitalisierung und Online-Zugänglichkeit kulturellen Materials und dessen digitaler Bewahrung K(2011) 7579 endg.; Ratsdok. 16291/11
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 39813
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Anwendung der Empfehlung des Rates vom 24. September 1998 zum Jugendschutz und zum Schutz der Menschenwürde und der Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Schutz Minderjähriger und den Schutz der Menschenwürde und über das Recht auf Gegendarstellung im Zusammenhang mit der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Industriezweiges der audiovisuellen Dienste und Online-Informationsdienste - Schutz der Kinder in der digitalen Welt - KOM(2011) 556 endg.; Ratsdok. 14268/11
Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 38142
Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen
Enquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 37963
Zwischenbericht der Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin Organlebendspende
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 33848
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Innovationsreport Zukunftspotenziale und Strategien nichtforschungsintensiver Industrien in Deutschland - Auswirkungen auf Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31384
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Politikbenchmarking - Medizintechnische Innovationen - Herausforderungen für die Forschungs-, Gesundheits- und Wirtschaftspolitik
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 27239
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Innovationsreport - Blockaden bei der Etablierung neuer Schlüsseltechnologien

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