Plenarprotokoll 19/106Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 106. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Juni 2019. Im DIP sind 86 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/106 · Datenstand 27.06.2019
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 106. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/106, 26. Juni 2019, Datenstand 27.06.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5262.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
86 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 249993
Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der OrganspendeGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 250013
Gesetz zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im TransplantationsgesetzAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 249998
Mehr Vertrauen in die Organspende - VertrauenslösungEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 247594
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2018 - Einzelplan 20 -Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 250212
Gedenken an den Mordanschlag auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter LübckeAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 250202
Gedenkworte für den beim Zusammenstoß zweier Eurofighter getöteten BundeswehrsoldatenAktuelle Stunde · Vorgang 250129
Scheitern der Pkw-Maut und Kosten für den SteuerzahlerBefragung der Bundesregierung · Vorgang 250128
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela MerkelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249946
Entwicklung der Anzahl der Windkraftanlagen in den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen in den letzten fünf JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249945
Gespräche mit Kohlekraftwerksbetreibern zur Vorbereitung des Ausstiegs aus der KohleverstromungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249944
Stilllegung von Braunkohle-Kraftwerksblöcken im Rheinischen RevierMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249943
Abschaffung des Förderdeckels von 52 Gigawatt für die Solarenergie zur Erreichung des Erneuerbare-Energien-AusbauzielsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249942
Höhere Priorität anderer Forschungsprojekte gegenüber dem Projekt "Fortentwicklung der Geschäftsmodelle bei der DP AG"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249941
Fähigkeiten deutscher Institutionen zur Analyse von Proben hochangereicherten UransMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249940
Rückholung von Kindern mutmaßlicher IS-Angehöriger aus den Flüchtlingslagern in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249928
Unterstützung der indigenen Bevölkerungsgruppen der Herero und Nama in NamibiaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249926
Iranische Verantwortung bei den Angriffen auf Handelsschiffe in omanischen Hoheitsgewässern am 13. Juni 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249922
Kenntnisnahme der Bundesregierung von der geplanten Vergeltung für den Abschuss einer US-amerikanischen Aufklärungsdrohne durch den IranMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249917
Weitere Untersuchungen im Mordfall Jamal KhashoggiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249916
Sicherheit von Minderheiten in Sri LankaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249915
Ergebnisse des Treffens am 21. Juni 2019 zur politischen Lage im SudanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249914
Kenntnisse über mögliche Drohungen gegen die Organisatoren der Tbilisi PrideMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249913
Menschenrechtsverletzungen in WeißrusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249912
Gewährleistung eines fairen und rechtsstaatlichen Verfahrens gegen Julian Assange in GroßbritannienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249911
Ermittlungen zum sogenannten Alstermord am 16. Oktober 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249910
Stellungnahme der Bundesregierung zu einer Beschwerde der UVP Gesellschaft gegen § 13b BauGBMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249906
Klärung griechischer ReparationsforderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249905
Verzögerungen beim Bau des Humboldt ForumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249904
Personalkosten im Zusammenhang mit der Infrastrukturabgabe im Jahr 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249903
Bezuschussung von Reisen zu den in Minsk stattfindenden European GamesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249901
Investitionen von Unternehmen im Rahmen der Umsetzung der Pkw-MautMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249900
Mögliche Zustimmungspflicht des Bundesrates zum Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der AusreisepflichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249899
Prüfung der geplanten Änderung des StaatsangehörigkeitsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249897
Forderung nach einem Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft für "Clan-Mitglieder"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249895
Straßenbenutzungsgebühr für alle Autofahrer auf deutschen BundesstraßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249893
Stellenbesetzung an den Grenzdienststellen zu Polen und TschechienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249892
Mautbefreiungstatbestand für LKW mit bivalenten AntriebenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249890
Anrechnung von Aufnahmeplätzen des NesT-Programms auf bereits abgegebene AufnahmezusagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249887
Sicherstellung des Schleusenbetriebs HenrichenburgMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249885
Auswanderungen deutscher Staatsangehöriger nach Ungarn, Bulgarien, Rumänien und PolenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249883
Zeitplan für die Vorstellung des Ergebnisberichts der Kommission Gleichwertige LebensverhältnisseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249882
Alternative zu Amalgam in der zahnärztlichen VersorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249880
Nutzung verschiedener Datenströme von am Berliner Bahnhof Südkreuz installierten Kameras zur retrograden VideoanalyseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249879
Maßnahmen gegen eine finanzielle Mehrbelastung pflegebedürftiger Menschen bei einer Einführung eines Tarifvertrags in der AltenpflegeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249878
Prüfung der Einhaltung der Arbeitsmarktneutralität im BundesfreiwilligendienstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249876
Zahlbeträge des Kinderzuschlags seit 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249874
Änderungen durch die Einführung des Einfuhrkontrollsystems "ICS2" des ZollsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249873
Anzahl der Kinder von Eltern mit Bezug des sogenannten Kinderzuschlags seit 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249872
Übertragung der Aufsicht über die freien Finanzanlagevermittler an die BaFinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249871
Offenlegung von Dokumenten der KfW zu Vorwürfen der Menschenrechtsverletzungen im Salonga-Nationalpark im KongoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249870
Verpflichtung zum Abbau umweltschädlicher Subventionen und des Stopps der Überfischung der MeereMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249869
Beschaffung von Textilien nach ökologischen und sozialen Kriterien im Rahmen des Maßnahmenprogramms NachhaltigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249868
Verhandlungen des EU-Fischereiministerrats über Subventionen für den Bau und die Modernisierung von FischereischiffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249866
Beschwerdemechanismen in von Deutschland mitfinanzierten Schutzgebieten des Kongo-BeckensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249865
Haushaltsmittel für den Lenkungskreis der Wissenschaftsplattform zum Klimaschutzplan und das Innovationsprogramm KlimaschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249863
Entschädigungszahlungen im Zusammenhang mit dem Moorbrand in Meppen im Jahr 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249861
Verbleib der Atommüll-Fässer aus den Lagern Gorleben und LeeseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249860
Bereitstellung militärischer Fähigkeiten in den Bereichen Kollektive Verteidigung, Abschreckung und Krisenmanagement für die NATOMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249858
Bundesmittel für den Ankauf von Emissionsrechten nach der EU-LastenteilungsentscheidungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249857
Erläuterung bestimmter Begriffe aus dem Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-VerordnungMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249856
Übermittlung von Daten der Messstation in Oldenburg zu NO2 an das UmweltbundesamtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249854
Finanzielle Mehrbelastungen für pflegebedürftige Menschen bei einer Einführung eines Tarifvertrags in der AltenpflegeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249853
Auswertung eines Oberleitungs-Lkw-Feldversuchs auf der A5Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249850
Vollstreckbarkeit von nationalen Haftbefehlen vor dem Hintergrund des EuGH-Urteils C-508/18Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249849
Position der Bundesregierung zu extremistischen TierschutzorganisationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249847
Mögliche Gefährdung der europaweiten Strafverfolgung durch deutsche Staatsanwaltschaften aufgrund eines Urteils des Europäischen GerichtshofesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249845
Gesetzentwurf für bezahlbare MietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249843
Ressortabstimmung der Referentenentwürfe zur Mietpreisbremse und zur ortsüblichen VergleichsmieteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249842
Erkenntnisse zur rechtsextremen Struktur "Die Musiker des Staatsstreichorchesters"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249840
Regelungen zur Veröffentlichung der Bilanzen der Bundesanzeiger VerlagsgesellschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249838
Mögliche Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft durch die Weitergabe von UnternehmensinformationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249837
Löschungen von Akten bzw. sonstiger Dokumente in den Sicherheitsbehörden zur Person des im Mordfall Dr. Walter Lübcke festgenommenen TatverdächtigenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249835
Weitere Erkenntnisse zum mutmaßlichen Mörder von Walter LübckeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249831
Schutzstatus für das Feuchtgebiet "Saline Ulcinj" in MontenegroMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249830
Entwicklung des durchschnittlichen Pkw-Besetzungsgrades bis 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249828
Bundesmittel für die Sanierung von BahnhöfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249827
Erhöhung des Taktes entlang der Betuwe-LinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249826
Zughalte auf der Bahnstrecke Niebüll-Westerland im Jahr 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249825
Entwicklung der Fahrgastzahlen auf dem Streckenabschnitt Niebüll-WesterlandMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249823
Planungsvereinbarungen mit der DB Netz AG in Bezug auf das Vorhaben "ABS/NBS Hannover - Bielefeld"Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249820
Maßnahmen angesichts des ansteigenden Unfallgeschehens auf der A 2 in NiedersachsenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 249810
Entwicklung der Anzahl gemeldeter Staustunden auf den Bundesautobahnen im Freistaat SachsenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249808
Führerscheinklasse B als Voraussetzung zum Fahren von Motorrädern der Klasse A1Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249806
Mögliche Änderungen an der StVO hinsichtlich des FußverkehrsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249804
Vorlage des Verordnungsentwurfs zur Novellierung der StraßenverkehrsordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 249803
Position der Bundesregierung zum Rechtsakt zur ITS-Richtlinie