Plenarprotokoll 19/217Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 217. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. März 2021. Im DIP sind 93 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/217 · Datenstand 25.03.2021
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 217. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/217, 24. März 2021, Datenstand 25.03.2021. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5400.
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Verhandelte Vorgänge
93 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 275545
Menschenwürdige Unterbringung an den europäischen Außengrenzen und faire Asylverfahren sicherstellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 275536
Bildung für Nachhaltigkeit, Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt in EntwicklungsländernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 275524
Faire Asylprüfungen in der Europäischen Union sicherstellen - Keine Asylverfahren und Lagersysteme an den AußengrenzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 275523
Grundbildung als Schlüssel einer nachhaltigen EntwicklungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 273640
Gute Bildung braucht gute Räume - Bundesmittel für Schul- und HochschulbauGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 272241
Gesetz zur Novellierung des BundespersonalvertretungsgesetzesAntrag · Angenommen · Vorgang 275340
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTAAntrag · Angenommen · Vorgang 275338
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINIGeschäftsordnung · Vorgang 276213
Ordnungsruf an den Abg Jürgen Braun (AfD)Geschäftsordnung · Vorgang 276172
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Jürgen Braun (AfD)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 273417
Gesetz zu der Notifikation betreffend die Regeln für die Entsendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß dem Protokoll über die Koordinierung der sozialen Sicherheit zum Handels- und Kooperationsabkommen vom 30. Dezember 2020 zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland andererseitsGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 273389
Gesetz zur Koordinierung der sozialen Sicherheit mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland (SozSichUKG)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 276166
Wahl von Mitgliedern des VermittlungsausschussesAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 276164
Feststellung der Tagesordnung der 217. bis 219. Sitzung des Deutschen BundestagesAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 276163
Nachruf auf die Abg Karin Strenz (CDU/CSU) (verstorben am 21.03.2021)Aktuelle Stunde · Vorgang 275699
Angriff auf die Menschenrechte in der Türkei - Konsequenzen für die deutsche und europäische Türkei-PolitikBefragung der Bundesregierung · Vorgang 275691
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundeskanzlerin, Dr. Angela MerkelImmunitätsangelegenheit · Angenommen · Vorgang 275673
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines StrafverfahrensAntrag · Angenommen · Vorgang 275525
Berufliche Bildung als Schwerpunkt der deutschen EntwicklungszusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275496
Entscheidung zur Verwendung der Manfred-von-Richthofen-Kaserne in MünsterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275495
Tests bestimmter Funktionen zur Integration der Eurodrohne in das zivile FlugverkehrsmanagementsystemMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275494
Kosten für die Entwicklung des Gesamtsystems "Eurodrohne"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275493
Umfang der Übungslufträume über den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und HohenfelsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275491
Strafverfahren bezüglich zu Unrecht bezogenem KurzarbeitergeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275488
Verpflichtung von Unternehmen zur Rückzahlung von KurzarbeitergeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275486
Erteilung einer Restschuldbefreiung gemäß § 300 InsolvenzordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275485
Online-Versammlungen von WohnungseigentümergemeinschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275483
Entrichtung von Lizenzgebühren für die Nutzung des Songs für die sogenannte Jerusalem-ChallengeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275482
Grenzüberschreitende Konsultation mit Polen im Rahmen der polnischen Energieplanung für 2040Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275481
Unternehmen mit einem Antrag auf Berücksichtigung ihrer Beschäftigten beim Anpassungsgeld im Rahmen des KohleausstiegsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275480
Prüfungszeitraum für Anträge auf November- und Dezemberhilfe von Unternehmen mit angeschlossener GaststätteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275479
Position der Bundesregierung zu einer Lizenzfertigung von Corona-ImpfstoffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275478
Position der Bundesregierung zu den diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275477
Europaweiter Stopp von Waffenexporten in die TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275476
Mögliches Verbot der linken Oppositionspartei HDP in der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275475
Unterstützung des Projekts BäderlebenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275474
Erstellung eines bundesweiten SportstättenatlasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275473
Erkenntnisse zu einem Bericht der Grenzagentur Frontex bzgl. eines Vorfalls am griechisch-bulgarischen Grenzfluss Evros im Juni 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275472
Beendigung der operativen Tätigkeit von FRONTEX in der griechischen ÄgäisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275471
Einschätzungen des Auswärtigen Amtes und des BAMF zur Lage in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275470
Entscheidung zu Abflugorten bei der Durchführung von AbschiebungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275469
Sammelabschiebungen nach NigeriaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275468
Erkenntnisse zu "Deutschfeindlichkeit"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275467
Aufforderung an syrische Staatsangehörige zur RückkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275466
Möglicher gesetzgeberischer Handlungsbedarf zur Abschaffung des sogenannten EhegattensplittingsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275465
Position der Bundesregierung zur Einstufung von Gas als nachhaltige Investition im Rahmen der EU-TaxonomieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275464
Engagement des BMF für eine Vergabe zusätzlicher Kredite an die Wirecard AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275463
Förderung von fossilen Energieträgern durch Entwicklungsbanken mit der Bundesregierung als AnteilseignerinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275462
Auswahl Togos als neuer Reformpartner der deutschen EntwicklungszusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275461
Einstellung der Unterstützung der Weltbank-Finanzierungen von fossilen BrennstoffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275460
Kauf von Corona-Impfstoffen durch die Impfinitiative COVAXMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275459
Aufbau von Produktionspotentialen für Covid-19-Impfstoffe in und außerhalb von EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275458
Unterstützung von Forschungs-, Lehr- bzw. Entwicklungsprojekten an Hochschulen im AuslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275456
Photovoltaikanlagen an Bahnhöfen bzw. Haltestellen der Deutschen Bahn AG in NiedersachsenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275455
Ermittlung des Ist- und Soll-Zustandes der Mobilfunknetze in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275454
Energiebedarf für die Produktion einer ausreichenden Menge an synthetischen KraftstoffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275453
Aussage des Präsidenten des Umweltbundesamtes zum Enddatum für den VerbrennungsmotorMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275452
Einführung eines digitalen FührerscheinsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275451
Höhe der ausstehenden Zahlungen der Autobahn GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275450
Lückenschluss zwischen der A623 und der A620 bei SaarbrückenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275449
Gründe für die nicht erfolgte Hinterlegung der Rheintalbahn im Bezugsfall für die GäubahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275448
Reaktivierung der Bahnstecke zwischen Freiburg und ColmarMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275447
Erstellung des 4. Gutachterentwurfs zum Zielfahrplan DeutschlandtaktMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275445
Priorisierung von Bahnhöfen bei dem barrierefreien Ausbau im Rahmen des 1000-Bahnhöfe-ProgrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275444
Krankenkassen ohne elektronisches Authentifizierungsverfahren für die Beantragung einer elektronischen PatientenakteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275443
Entzug der Zulassung für die vom Bund für das Hamburger Schulpersonal zur Verfügung gestellten medizinischen MaskenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275442
Einbindung der Republik Taiwan in die WHOMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275440
Unterstützung des BMG durch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt bei der Umsetzung einer ProjektförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275439
Lastenverteilung in der gesetzlichen und privaten PflegeversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275438
Personen aus der Priorisierungsgruppe 1 ohne COVID-19-ImpfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275437
Daten auf dem geplanten digitalen ImpfnachweisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275435
Umgang der USA mit Rohstoffen in Bezug auf die Ausfuhr von wichtigen Materialien für die Covid-19-ImpfstoffproduktionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275434
Bundesländer ohne vollständige Übermittlung von Corona-Impfdaten über das sogenannte Digitale ImpfquotenmonitoringMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275433
Maßnahmen gegen gesundheitliche Schädigungen infolge des LockdownsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275431
Verträge des BMG mit Firmen über SchutzmaskenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275430
Aktualisierung der Sars-CoV-2-ImpfpriorisierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275429
Sicherung der wirtschaftlichen Lage von KrankenhäusernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275427
Einfluss der Schnell- und Selbsttests auf den 7-Tage-InzidenzwertMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275426
Abgabe von Covid-19-Impfdosen an ausländische EinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275425
Erfolge des BMG bei der Bekämpfung der CoronapandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275424
Entwicklung der Anzahl der Krankenhaus- und Intensivbetten seit 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275423
Bekämpfung von Rechtsextremismus und RassismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275421
Stand der geplanten Koordinierungsstelle der UN-Dekade für Menschen afrikanischer HerkunftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275420
Nachfrage nach Hilfsangeboten für gewaltbedrohte Frauen in Niedersachsen seit Beginn der Corona-PandemieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275418
Maßnahmen gegen häusliche GewaltMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275417
Handlungsbedarf aufgrund der Ergebnisse des Neunten FamilienberichtsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 275416
Schutz vor GenitalverstümmelungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 274152
Beteiligung des BMF beim Erlass von LeerverkaufsverbotenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 269720
Mobile Luftfilter für Schulen zur Minimierung eines Ansteckungsrisikos mit dem CoronavirusAntrag · Abgelehnt · Vorgang 266707
Strategiewechsel in der Entwicklungszusammenarbeit - Deutsche Sprache und Bildung für Frieden und Wohlstand in EntwicklungsländernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 262157
Corona-Sofortprogramm für eine digitale und flexible Hochschullehre