Plenarprotokoll 20/12Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 12. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. Januar 2022. Im DIP sind 12 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/12 · Datenstand 17.01.2022
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 12. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/12, 14. Januar 2022, Datenstand 17.01.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5453.
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Verhandelte Vorgänge
12 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 282846
Massenmigration über Polen mit grenzpolizeilichen Maßnahmen rechtzeitig verhindern und nachhaltige Abwehrmaßnahmen sicherstellenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 282847
Die Weißrussland-Route wirkungsvoll schließenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 283078
Patente für Impfstoffe, Therapeutika und Tests zur weltweiten Eindämmung von Corona jetzt freigebenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 282696
Warme Wohnung statt sozialer KälteVereinbarte Debatte · Vorgang 283622
Vereinbarte Debatte zur Politik der BundesregierungÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 283363
Haushaltsführung 2021 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 0501 Titel 687 32 - Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland - bis zur Höhe von 100 Mio. EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 283138
Haushaltsführung 2021 Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0813 Titel 811 01 (Erwerb von Fahrzeugen) bis zur Höhe von 22 964 000 EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 283055
Haushaltsführung 2021 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 3002 Titel 681 80 - AFBG - Zuschüsse an Teilnehmerinnen und Teilnehmer an beruflichen Aufstiegsmaßnahmen - bis zur Höhe von 30 000 000 EuroAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 282845
Kita- und Schulschließungen verhindern - Mehr Tempo bei Schutzmaßnahmen für Kinder und JugendlicheAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 282697
Migration ordnen, steuern und begrenzen - Neue Pullfaktoren verhindern - Lukaschenko stoppen