Plenarprotokoll 20/97Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 97. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. April 2023. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/97 · Datenstand 26.04.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 97. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/97, 20. April 2023, Datenstand 26.04.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5564.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 298605
Gesetz zur Erleichterung der baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen an die Anforderungen des TierhaltungskennzeichnungsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 298643
Versteckte Preiserhöhungen verhindern - Für mehr Klarheit und Transparenz beim Einkauf von Bedarfsgütern sorgenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 298132
Vetorecht des Bundestages bei Waffenexporten in Konflikt- und KriegsgebieteBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 297428
Jahresbericht 2022 (64. Bericht)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 298646
Heimische Nutztierhaltung erhalten - Betriebe beim Stallumbau unterstützenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 297033
Gerechte Vergütung von Autorinnen und Autoren gewährleisten - Bibliothekstantiemen erhöhenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 298665
Eigentum vor Willkür in der Energiepolitik schützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 298662
Verbot von Öl- und Gasheizungen verhindern - Priorisierung der Wärmepumpen beendenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 296612
Drittes Gesetz zur Änderung des TabakerzeugnisgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 296611
Gesetz zur Änderung des Öko-Landbaugesetzes, des Öko-Kennzeichengesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes - Verbot des KükentötensUntersuchungsausschuss · Abgelehnt · Vorgang 298667
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. WahlperiodeAntrag · Angenommen · Vorgang 298614
Transportlogistik für Deutschland sichern - Mit fairen Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen im StraßengüterverkehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 296669
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der SchifffahrtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 298645
Wiederaufnahme der deutsch-brasilianischen RegierungskonsultationenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 298668
Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR als Nationalen Gedenktag würdig begehenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 297467
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes gegen WettbewerbsbeschränkungenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 296240
Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der EnergiewendeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295449
Gesetz zum Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der ArbeitsweltGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295440
Gesetz zur Förderung eines inklusiven ArbeitsmarktsGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 295624
Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der EnergiewendeBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 298692
Wahl der Abg Melanie Bernstein (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Gleichstellung als Nachfolgerin für den verstorbenen Abg Gero StorjohannBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 298691
Wahl von Abgeordneten zu Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des EuroparatesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 298690
Wahl des Abg Dr. Johann David Wadephul (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied in den Gemeinsamen Ausschuss gemäß Artikel 53a GG als Nachfolger für den verstorbenen Abg Gero StorjohannBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 298689
Wahl der Abg Maria-Lena Weiss (CDU/CSU) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für den Abg Nicolas ZippeliusAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 298688
Gedenken an den Aufstand im Warschauer GhettoAktuelle Stunde · Vorgang 298687
Großkreuz des Verdienstordens nicht entwerten - Verleihung nur an herausragende Persönlichkeiten der deutschen GeschichteEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 298664
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der EnergiewendeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 298663
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der EnergiewendeAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 298661
Angemessene Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für freiwillig VersicherteEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 298656
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Förderung eines inklusiven ArbeitsmarktsEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 298653
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Förderung eines inklusiven ArbeitsmarktsAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 298642
Gigabit auf die Schiene bringen - Maßnahmen für einen besseren Mobilfunkempfang im ZugAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 298640
Geregeltes Verfahren zur Einstufung sicherer Herkunftsstaaten einführenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 298130
Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Windenergieanlagen sofort erforschen und minimierenPetition · Angenommen · Vorgang 298104
Sammelübersicht 314 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298103
Sammelübersicht 313 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298102
Sammelübersicht 312 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298100
Sammelübersicht 311 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298099
Sammelübersicht 310 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298098
Sammelübersicht 309 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298097
Sammelübersicht 308 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298096
Sammelübersicht 307 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298094
Sammelübersicht 306 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 298092
Sammelübersicht 305 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 297787
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesWahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 297786
Wahl eines Stellvertreters der PräsidentinAntrag · Abgelehnt · Vorgang 297482
Ausgleichsabgabe neu - Mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit bringenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 296951
Mehr Schritte hin zu einem inklusiven ArbeitsmarktAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 293265
Die strategische Bedeutung Lateinamerikas und der Karibik als Partner für die Stärkung der regelbasierten Ordnung erkennen und Chinas Präsenz in Lateinamerika strategisch entgegenwirkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 293217
Rückforderungslücken bei Cum-Ex und Cum-Cum schließenUntersuchungsausschuss · Abgelehnt · Vorgang 291797
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode (Bekämpfung des Corona-Virus)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 291781
Im Tourismus digital durchstarten - Deutschland für modernes Reisen fit machen