Plenarprotokoll 20/121Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 121. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. September 2023. Im DIP sind 54 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/121 · Datenstand 29.09.2023
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 121. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/121, 20. September 2023, Datenstand 29.09.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5591.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
54 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 300144
Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 291782
IP-Adressen rechtssicher speichern und Kinder vor sexuellem Missbrauch schützenVereinbarte Debatte · Vorgang 303885
Vereinbarte Debatte zum ersten Todestag von Jina Mahsa Amini im IranAktuelle Stunde · Vorgang 303884
Auswirkungen und Bewältigung des Erdbebens in Marokko und der Flutkatastrophe in LibyenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 303883
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, sowie der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-WatzingerAntrag · Abgelehnt · Vorgang 303721
Rücktritt der Bundesministerin des Innern und für Heimat - Schaden für die Demokratie abwendenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303711
Ausgabenentwicklung und geplanter Mitteleinsatz für den Bereich FusionsforschungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303710
Haushaltsmittel des Jahres 2023 für die Deutsche Agentur für Transfer und InnovationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303709
Aktueller und geplanter Mitteleinsatz für Kampagnen zur CannabislegalisierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303708
Kenntnisse über eine missbräuchliche Verwendung von Dringlichkeitscodes bei der Überweisung von Patienten an FachärzteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303707
Bemühungen um die Einrichtung des antarktischen Weddellmeeres als internationales MeeresschutzgebietMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303706
Einführung einer Positivliste zur privaten Haltung von Wildtieren als HaustiereMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303705
Fischfang von unter deutscher Flagge operierenden Fischereifahrzeugen vor der Küste der Westsahara seit 2012Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303704
Anwendung der MTCR-Richtlinien bei Lenkflugkörpern vom Typ TaurusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303703
Meilensteine im Beschaffungsvorhaben "Einsatzboote mittlerer Reichweite für das Kommando Spezialkräfte der Marine"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303702
Vertragsstrafen durch Aufhebung von Beschaffungsverträgen im BMVg bzw. Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303701
Sicherung bzw. Vernichtung von Munition im Zuge des Abzugs der Bundeswehreinheiten aus MaliMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303700
Vertragsverletzungsverfahren hinsichtlich der Umsetzung der Bestimmungen der Richtlinie über Saisonarbeitskräfte aus DrittstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303699
Mögliche Abhörung eines Telefonats des ehemaligen Präsidenten des BfV Hans-Georg MaaßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303698
Prüfung der IT-technischen Umsetzbarkeit im Vorfeld des Beschlusses zur Verkürzung der Ersatzfreiheitsstrafe im SanktionenrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303697
Beendigung des Anstellungsverhältnisses des Sprechers der Geschäftsführung der juris GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303696
Dienstverhältnis des abberufenen Sprechers der Geschäftsführung der juris GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303695
Absenkung der Kappungsgrenze auf angespannten WohnungsmärktenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303694
Forderungen nach einem bundesweiten MietenstoppMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303693
Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine aus menschenrechtlicher PerspektiveMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303692
Hetzkampagnen des südafrikanischen Politikers Julius Malema gegen weiße BevölkerungsgruppenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303691
Anerkennung der Kriegsdienstverweigerung russischer Staatsangehöriger als AsylgrundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303690
Derzeitige Referentenentwürfe der Bundesregierung in der RessortabstimmungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303689
Verlängerung des Spitzenausgleichs bei den StromkostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303688
Veränderung des Steueraufkommens bei Erhöhung des HöchststeuersatzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303569
Auswirkungen einer Verlängerung bzw. eines vorzeitigen Auslaufens der Umsatzsteuersenkung auf Gas- und Fernwärmelieferungen auf das SteueraufkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303567
Höhe der seit Kriegsbeginn an die Ukraine geleisteten MilitärhilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303566
Schutz vor missbräuchlichen Datenabfragen in Dateisystemen der ZollverwaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303565
Disziplinarverfahren gegen einen Zollbeamten aus Bayern wegen Verletzung des DienstgeheimnissesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303563
Monatliche Zahlungen Deutschlands für Energieträger aus RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303562
Einbringung des Wärmeplanungsgesetzes in die parlamentarische BeratungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303561
Stellungnahmen der Bundesregierung in Interviews zu bestimmten SachverhaltenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303559
Position der Bundesregierung bzgl. der Inanspruchnahme des Programms zur Eigenheimförderung für FamilienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303558
Gründe für die Mittelkürzung bei der StädtebauförderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303557
Einsatz von Wärmepumpen im AltbaubestandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303556
Senkung von Baustandards im Wohnungsbausektor durch die Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes in Verbindung mit dem angekündigten WärmeplanungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303555
Ideen und Projekte im Bereich von Smart Cities/RegionsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303551
Verkürzung der Fristen für Kommunen zur Erstellung von WärmeplänenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303550
Erstattung der Kosten für Kommunen im Rahmen des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der WärmenetzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303549
Vor- und Nachteile der kommunalen WärmeplanungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303548
Umgesetzte Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag durch das BMWSBMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303547
Verankerung von Clubs und Livemusikspielstätten als Kultureinrichtungen in der BaunutzungsverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303546
Aufbau der Neuen WohngemeinnützigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303545
Gestaltung der Abschreibungsmöglichkeiten für NeubautenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303544
Anpassung der Förderrichtlinien der KfW-Wohneigentumsförderung für FamilienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303543
Datengrundlage für die Bestands- und Potenzialanalysen des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der WärmenetzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303542
Kosten infolge der Umsetzung des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der WärmenetzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303541
Maßnahmen für bezahlbaren WohnraumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 303540
Definition von nachhaltigem Bauen