Plenarprotokoll 20/147Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 147. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. Januar 2024. Im DIP sind 49 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/147 · Datenstand 11.03.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 147. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/147, 18. Januar 2024, Datenstand 11.03.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5622.
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Verhandelte Vorgänge
49 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 305371
Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 306063
Zweites Gesetz zur Änderung des EnergiewirtschaftsgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 307977
Deutsche Unternehmen entlasten - Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz abschaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 307034
Warnung vor veganer Ernährung bei RisikogruppenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 307981
Die Grundförderung für Kadersportler ohne Sportförderstelle muss angehoben werdenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 305390
Gesetz zur Änderung des Funkanlagengesetzes und weiterer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 305372
Neuntes Gesetz zur Änderung des GemeindefinanzreformgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 307295
Zweites Gesetz zur Änderung des DWD-Gesetzes sowie zur Änderung handelsrechtlicher VorschriftenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 305702
Agrarpolitischer Bericht der Bundesregierung 2023Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 305531
Gesetz über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag (Polizeibeauftragtengesetz - PolBeauftrG)Geschäftsordnung · Vorgang 308052
Erteilung eines Ordnungsrufes an die Abg Beatrix von Storch (AfD)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 308043
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der AfD auf Herbeirufung des Bundeskanzlers, Olaf ScholzBesetzung externer Gremien durch BT · Vorgang 308042
Wahl des Abg Sven-Christian Kindler (B90/GR) zum stellvertretenden Mitglied des Kuratoriums der Stiftung "Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung" gemäß § 4 des Entsorgungsfondsgesetzes als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Jürgen TrittinAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 308041
Verzicht des Abg Jürgen Trittin (B90/GR) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 05.01.2024)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 308040
Verzicht des Abg Dr. André Berghegger (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 31.12.2023)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 308039
Eintritt des Abg Ottmar von Holtz (B90/GR) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Jürgen Trittin (Mandatsbeginn: 10.01.2024)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 308038
Eintritt der Abg Ingrid Pahlmann (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Dr. André Berghegger (Mandatsbeginn: 02.01.2024)Aktuelle Stunde · Vorgang 308035
Wehrhafte Demokratie in einem vielfältigen Land - Klare Kante gegen Demokratiefeinde und VertreibungspläneVereinbarte Debatte · Vorgang 308034
5. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages von AachenAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 308033
Unzulässigkeit eines Antrags der Fraktion der AfD auf Abwahl der Bundestagsvizepräsidentin Petra PauEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 308001
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsgesetz)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 307995
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1523/23Antrag · Abgelehnt · Vorgang 307989
Landwirtschaft unterstützen statt ruinierenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 307983
Ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher machenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 307975
Verhältnismäßige Nothilfe für die Ukraine - Keine Wiederaufbaufinanzierung durch die deutsche EntwicklungshilfeAntrag · Angenommen · Vorgang 307970
Landwirtschaft in Deutschland im Dialog zukunftsfähig gestaltenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 307091
Vorteile von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen weiter nutzen - Wertschöpfung erhalten - Gesundheit und Umwelt schützenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 307074
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesWahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 307066
Wahl eines Stellvertreters der PräsidentinPetition · Angenommen · Vorgang 306959
Sammelübersicht 503 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 306958
Sammelübersicht 502 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 306957
Sammelübersicht 501 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 306956
Sammelübersicht 500 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 306955
Sammelübersicht 499 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 306954
Sammelübersicht 498 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 304540
Regierungspläne hinsichtlich eines Digitalpaktes 2.0Antrag · Abgelehnt · Vorgang 300996
Terroranschläge verhindern - Zum Schutz unserer Bevölkerung entschieden gegen potenzielle Terroristen vorgehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 295780
Eine europäische Antwort auf das US-Gesetz zur Inflationsbekämpfung geben - Standort Europa stärken, transatlantische Partnerschaft ausbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 294376
Hochschulen in Härtefallregelung aufnehmen - Schutzschirm für wissenschaftlichen Nachwuchs spannenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 292647
Für eine erfolgreiche Politik der Außenwirtschaft und der Rohstoffsicherung ohne ideologische ScheuklappenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 292621
Deutschlands Rohstoffabhängigkeit reduzieren - Neue Rohstoffpartnerschaften auf den Weg bringen, heimische Rohstoffgewinnung stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 291782
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