Plenarprotokoll 17/227Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 227. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. März 2013. Im DIP sind 42 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/227 · Datenstand 13.03.2013
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 227. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/227, 13. März 2013, Datenstand 13.03.2013. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/578.
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Verhandelte Vorgänge
42 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 51771
Verhalten von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundesrat beim FiskalpaktBefragung der Bundesregierung · Vorgang 51770
Thema: Entwurf eines Gesetzes gegen unseriöse GeschäftspraktikenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51769
Vereinbarkeit ökologischer und sozialer Dimension bei der EnergiewendeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51675
Vorbereitung und Durchführung der Leitungsklausur des BMAS am 7. und 8. März 2013 durch die Beratungsgesellschaft MCKinseyMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51674
Studien zur berufsbedingten Erkrankungen des Bewegungsapparats von Seeleuten und Eintrag in die Berufskrankenheiten-VerordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51673
Sachgerechte Zerlegung der Kapitalertragsteuer nach dem EinkommensteuergesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51672
Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrag nach EinkommensteuergesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51671
Sachstand der Verhandlungen über ein Abkommen mit Mexiko über die Zusammenarbeit im SicherheitsbereichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51670
Gründe für den weniger engagierten Einsatz für einen stufenweisen Schengen-Vollbeitritt von Rumänien und BulgarienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51669
Zukünftige Aufgaben der afghanischen Polizeikräfte und der im bilateralen Polizei-Projektteam eingesetzten KräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51668
Nicht genehmigtes Rüstungsgeschäft der Schweiz mit Saudi-ArabienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51667
Runderlass vom 6. Dezember 2012 über den zu erbringenden SpracherwerbsnachweisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51666
Formulierung von Ausnahmen in den Sanktionen gegenüber SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51664
Unterrichtung der britische Botschaft zum Atomkraftvorhaben Hinkley Point C am 26. Oktober 2010; Bitte zur Notifizierung bzw. grenzüberschreitenden BeteiligungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51663
Kritik der Ärzte ohne Grenzen über den Beschluss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur humanitären Hilfe in SomaliaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51662
Gefährdung eines bezahlbaren Zugangs zu Medikamenten durch geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und ThailandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51661
Schlussfolgerungen aus dem Appell des Bündnisses "Klimaallianz Deutschland" vom 6. März 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51660
Regelungen im Betriebshandbuch des Atomkraftwerks Gundremmingen zum Abfahren der AnlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51658
Gründe für die Schleusensperrung des Nord-Ostsee-Kanals in Brunsbüttel am 6. März 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51656
Optimierung der Versicherungsstruktur der gesetzlichen Krankenkassen durch WahltarifeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51655
Position zur Einführung einer Frauenquote entsprechend EU-RichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51653
Beweggründe für die Einführung des FamiliensplittingsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51651
Unterstützungsleistung der deutschen Streitkräfte bei AFISMAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51646
Ausgestaltung und Einführung eines geplanten Familiensplitting-ModellsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51645
Quantifizierung der Steuermehrbelastung von Einkommenszuwächsen infolge von Inflationsausgleichen und Steuermehraufkommen durch die kalte Progression in den Jahren 2011 bis 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51644
Rechtliche Beschränkungen bei grenzüberschreitenden Organschaftstrukturen nach der Neuregelung durch das Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts; Einführung einer Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage in der EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51643
Belastungen der Sparerinnen und Sparer durch die Finanztransaktionssteuer; Haltung der Bundesregierung zur Stellungnahme von Prof. Dr. Max OtteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51642
Gründe für die Einigung in den Verhandlungen über Kredite betreffend Zypern aus dem Europäischen StabilitätsmechanismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51641
Einladung des paraguayischen Außenministers durch die BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51640
Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf zur Befreiung der Industrie von den Netzentgelten nach § 19 der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51638
Transparenz und Gründe des erneuten Förderstopps des Mini-Kraft-Wärme-Kopplung-ImpulsprogrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51637
Anzahl der für die Beteiligungsverwaltung bzw. Bundesbeteiligung zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMVBSMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51636
Höhe der Forderungen nach Rückerstattung von Mautbeiträgen wegen der gerichtlich festgestellten Ungültigkeit der Mauthöheverordnung zwischen den Jahren 2003 und 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51635
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Bau der U5 auf den Lückenschluss von Berlin-Südkreuz nach MahlowMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51634
Einpreisung der Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 in den Haushaltsentwurf 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51633
Finanzierung der Mehrkosten des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 durch FahrpreiserhöhungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51632
Variantenunabhängige Untersuchungen zum Donauausbau zwischen Straubing und VilshofenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51631
Stand des Fahrtenmanagementprojekts "ASS-Online" und Einführung der elektronischen Abgabenerhebung in der BinnenschifffahrtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51630
Beteiligung der Bundeswehr an der Estellung eines UAV-Demonstrators und der Entwicklung einer KampfdrohneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51629
Vorschlag des Agrarausschusses des Bundesrats zur Kennzeichnung der Herkunft von Eiern und Eierprodukten in verarbeiteten LebensmittelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 51628
Verhandlung des Europäischen Gerichtshofs bezüglich der verpflichtenden elektronischen Einzeltierkennzeichnung am 7. März 2013