Plenarprotokoll 17/234Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 234. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. April 2013. Im DIP sind 98 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/234 · Datenstand 18.04.2013
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 234. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/234, 18. April 2013, Datenstand 18.04.2013. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/586.
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Verhandelte Vorgänge
98 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 47380
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 52557
Drittes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 52136
Gesetz gegen unseriöse GeschäftspraktikenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 29304
Gesetz zur Fortentwicklung des Verbraucherschutzes bei unerlaubter TelefonwerbungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 52553
Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der KrankenversicherungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 52125
Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen GeburtGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 51379
Gesetz über die Gewährung eines Altersgelds für freiwillig aus dem Bundesdienst ausscheidende Beamte, Richter und SoldatenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50861
Gesetz zur Änderung des Soldatinnen- und SoldatengleichstellungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50808
Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung in der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz - KJVVG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50037
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der WohnungsvermittlungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 52571
Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes nachhaltig gestalten - Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft ausbauenAntrag · Angenommen · Vorgang 52560
Für eine humane Arbeitswelt - Psychische Gesundheit auch am Arbeitsplatz stärkenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 51525
Gesetz zur Eindämmung des Missbrauchs des AbmahnwesensGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 51418
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (1. WissZeitVG-ÄndG)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 52559
Mehr Zeitsouveränität für Beschäftigte - Teilzeitarbeit gestaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 50335
Keine überhöhten Säumniszuschläge bei BeitragsschuldenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 46407
Neunzehntes Hauptgutachten der Monopolkommission 2010/2011Antrag · Abgelehnt · Vorgang 52578
Gesellschaftliche Vielfalt in der Bundeswehr anerkennenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 51750
Zugänge schaffen und Teilhabe erleichtern - Die Einfache Sprache in Deutschland fördernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 51570
Verhandlung auf Augenhöhe - Das Urhebervertragsrecht reformierenAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 52586
Ringen vor dem Ausschluss aus dem olympischen Programm bewahrenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 52584
Teilhabe ermöglichen - Forschung und Entwicklung von Technologien und Design für Alle intensivierenAntrag · Angenommen · Vorgang 52573
Wettbewerb und Innovationsdynamik im Softwarebereich sichern - Patentierung von Computerprogrammen effektiv begrenzenAntrag · Angenommen · Vorgang 52569
Ringen vor dem Ausschluss aus dem olympischen Programm bewahrenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 52196
Gesetz zu dem Seearbeitsübereinkommen 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23. Februar 2006Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 52127
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Kreditanstalt für Wiederaufbau und weiterer GesetzeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 51942
Versorgung mit Arzneimitteln sicherstellenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 51920
Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBBG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50894
Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Februar 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Grenada über den Informationsaustausch in SteuersachenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50893
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 189 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 16. Juni 2011 über menschenwürdige Arbeit für HausangestellteGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50892
Gesetz zur Änderung des Abkommens vom 11. April 1955 über die Internationale Finanz-CorporationGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50881
Gesetz zur Anpassung des Luftverkehrsrechts an die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf das fliegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50880
Gesetz zur Änderung des VerkehrsleistungsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50879
Erstes Gesetz zur Änderung des BundesfernstraßenmautgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50862
Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50860
Erstes Gesetz zur Änderung des Treibhausgas-EmissionshandelsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50832
Gesetz zur Errichtung einer Schiffsunfalldatenbank und zur Änderung des SeefischereigesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50829
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50828
Gesetz zur Verbesserung der Rechte von international Schutzberechtigten und ausländischen ArbeitnehmernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50809
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 259/2012Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50454
Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen MesswesensGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50453
Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und anderer GesetzeGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50027
Gesetz zur Familienpflegezeit und zum flexibleren Eintritt in den Ruhestand für Beamtinnen und Beamte des BundesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 48286
Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im notariellen BeurkundungsverfahrenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 23592
Gesetz zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf NotareAntrag · Abgelehnt · Vorgang 52579
Ressourcenschutz durch Vorgabe einer Mindestnutzungsdauer für technische ProdukteAntrag · Abgelehnt · Vorgang 49279
Wohn- und Mietensituation von Studierenden verbessernBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 52613
Hightech-Strategie 2020 für Deutschland - Bilanz und Perspektiven Stellungnahme der Bundesregierung zum Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2013 - Drucksache 17/12611 -Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 45270
Gesetz zur Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungsgremien (GlTeilhG)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23591
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 98a)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50641
Gesetz zur Neuregelung der Professorenbesoldung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Professorenbesoldungsneuregelungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 50473
Gesetz zur Änderung des Finanz- und PersonalstatistikgesetzesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 53022
Wahl des Abg Paul Schäfer (DIE LINKE) zum Schriftführer als Nachfolger für den Abg Harald WeinbergBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 53021
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung"Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 53020
Nachruf auf den Abg Ottmar Schreiner (SPD) (verstorben am 06.04.2013)Regierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 52636
Sicherung der Stabilität der Euro-Zone - Finanzhilfe für ZypernAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 52627
Anhaltender Handlungsbedarf beim Kampf gegen Steuerhinterziehung und SteuervermeidungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 52618
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungsgremien (GlTeilhG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 52599
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Anti-D-HilfegesetzesEntschließungsantrag BT · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 52598
Entschließungsantrag zum Neunzehnten Hauptgutachten der Monopolkommission 2010/2011Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 52592
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des ESM-Finanzierungsgesetzes, nach § 3 Absatz 1 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes im Rahmen der Haftungsanpassungen nach Artikel 8 Absatz 2 des EFSF-Rahmenvertrages sowie nach § 3 Absatz 1 i. V. m. Absatz 2 Nummer 2 des StabilisierungsmechanismusgesetzesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 52591
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des ESM-Finanzierungsgesetzes, nach § 3 Absatz 1 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes im Rahmen der Haftungsanpassungen nach Artikel 8 Absatz 2 des EFSF-Rahmenvertrages sowie nach § 3 Absatz 1 i. V. m. Absatz 2 Nummer 2 des StabilisierungsmechanismusgesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 52580
Rechte der Mieterinnen und Mieter stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 52577
Verbindliche Quote für Aufsichtsräte einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 51924
Menschenrechtslage und humanitäre Situation in der Westsahara verbessern und Klärung des völkerrechtlichen Status voranbringenAntrag · Angenommen · Vorgang 51766
Parlamentsbeteiligung bei globaler Umwelt-Governance verbessernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 51725
Bienen und andere Insekten vor Neonicotinoiden schützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 50616
Landbeschaffungsgesetz überprüfenAntrag · Angenommen · Vorgang 50567
Leistungspotenziale von Menschen mit Behinderung im Arbeitsleben ausschöpfenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 48802
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes - Einführung von Volksabstimmungen bei Neufassung oder Änderungen der vertraglichen Grundlagen der Europäischen UnionAntrag · Abgelehnt · Vorgang 48793
Sozial und regional - Tourismus in ländlichen Räumen stärkenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 48347
Gesetz zur Förderung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen und Männern in Führungsgremien (GlTeilhG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 47213
Betroffenen Frauen nach dem Anti-D-Hilfegesetz zu mehr Verfahrenssicherheit und Transparenz verhelfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 45658
Konsequente Umsetzung des Public Corporate Governance KodexAntrag · Abgelehnt · Vorgang 45505
Ausgleichsabgabe erhöhen und Menschen mit Behinderung fairen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 45105
Gute Arbeit für Menschen mit BehinderungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 44673
Tourismus in ländlichen Räumen durch schlüssiges Gesamtkonzept stärkenAntrag · Angenommen · Vorgang 44672
Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43751
Umfassende Teilhabe am Sport für Menschen mit Behinderungen ermöglichen - UN-Behindertenrechtskonvention umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43475
Rücknahmepflicht der Händler für Alt-Energiesparlampen durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 43023
Sammlung und Recycling von Elektronikschrott verbessernGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 42988
Gesetz zur Förderung der Chancengleichheit von Männern und Frauen in Wirtschaftsunternehmen (ChGlFöG)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 40922
Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon konsequent anwenden - Mitwirkungsrechte des Bundestages in Angelegenheiten der Europäischen Union weiter stärkenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 35023
Gesetz zur Änderung des Anti-D-HilfegesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29464
Fortsetzung der Braunkohlesanierung in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach dem Jahr 2012Enquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 24667
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 24457
Quote für Aufsichtsratsgremien börsennotierter Unternehmen einführen
Über Plenarprotokolle
Plenarprotokolle sind die wörtliche Niederschrift einer Plenarsitzung, erstellt vom Stenografischen Dienst. Der Volltext liegt als PDF beim Bundestag; Bundespuls verlinkt darauf, sobald er im DIP veröffentlicht ist.